In
der Festsitzung des Gemeinderates am 1. September 2004
anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Eigenständigkeit der
Stadt Klosterneuburg hielt Bürgermeister Dr. Gottfried Schuh
in der Babenbergerhalle vor 250 geladenen Gästen nachfolgende
Festrede.
"Klosterneuburg hat sich in den letzten
Jahrzehnten durch die Schaffung einer leistungsfähigen
kommunalen
Infrastruktur und einer vorbildlichen Verwaltung
unmittelbar vor Wien
als Stadt mit hoher Lebensqualität etabliert. Aus einem
Vorort Wiens ist eine selbstbewusste Stadt geworden. Dank einer
nahezu flächendeckenden Versorgung mit Trinkwasser, einer gut
ausgebauten Abwasser- und
Abfallentsorgung, eines bedarfsgerechten
öffentlichen
Verkehrssystems, eines qualitativ wie auch quantitativ adäquaten
Wohnungsangebots sowie eines hohen Grades an Sicherheit ist
Klosterneuburg ein attraktiver Lebens- und Wirtschaftsraum
geworden. Stets wurde
bei der Verbesserung der Infrastruktur auch auf nachhaltigen
Umgang mit natürlichen Ressourcen geachtet. Die Stadt hat dabei
stets Strategien verfolgt,
die auf kostengünstige
Investitionen bei
kommunalen
Einrichtungen und auf wirtschaftlichen Betrieb zielten,
was den Bürgern eine Nutzung des kommunalen Leistungsangebots zu
sozial verträglichen Preisen ermöglicht.
Vergleichen wir doch beispielsweise
unsere Wasser- und Abfallgebühr nicht nur mit
Wien, sondern auch mit den meisten
umliegenden
Gemeinden, so dürfen
wir feststellen, dass Klosterneuburg
eine ausgesprochene
"Niedrigpreisgemeinde" ist.
Trotz eines enormen
Investitionsvolumens in den letzten Jahrzehnten gelang
es, einen finanziellen Status zu erreichen bzw. zu erhalten, um
den uns vergleichbare Städte
sehr beneiden. Wir verfügen lt. Rechnungshof unter den 23
größten österreichischen
Städten über die zweitbeste finanzielle
Bonität. Ja, wir
spielen in der Bundesliga der österreichischen Städte ganz vorne
mit. Dadurch sind wir in der Lage, auf die Herausforderungen der
Zukunft entsprechend
reagieren zu können. Freilich dürfen wir uns vom neuen
Finanzausgleich keine Wunder bzw. zusätzliche Einnahmen
erwarten. Im Gegenteil, wir werden in den nächsten Jahren die
Steuerreform mitfinanzieren
müssen und von Bund und Land
in einigen Budgetpositionen, z. B. beim Krankenhaus,
wesentlich mehr als bisher zur Kasse gebeten werden.
Trotz
des hohen Entwicklungsstandes
darf sich unsere Stadt mit
dem Stabilisieren des
Erreichten nicht zufrieden geben.
Wer im Strom nicht rudert
wird abgetrieben. Ich
glaube, dass das 50 Jahr Jubiläum nicht nur eine gute
Gelegenheit ist, die
Zeitge-schichte aufzuarbeiten, sondern auch
einen Blick nach vorne zu
richten. Die Vergangen-heit ist mehr als die bloße
"Geschichte", sie ist mehr als die Aneinanderreihung von
Gescheh-nissen und historischen
Persönlichkeiten. Den vielen großen Persönlichkeiten im
Grünen Blauen,
Roten und Schwarzen
politischen Lager, die für unsere Stadt in mehr oder
weniger schwieriger Zeit große
Aufbauarbeit geleistet
haben, sei innig
gedankt. Ich möchte heute
stellvertretend dem
einzigen unter uns weilenden Mandatar
der ersten Stunde Dank
aussprechen - er war schon am 1.9.1954
als Gemeinderat dabei - und
hat für unsere Stadt 19 Jahre hindurch als Bürgermeister enorm
viel geleistet. Herr Bürger-meister a.D. ÖR Karl Resperger, wir
freuen uns, dass du diese Festveranstaltung durch deine Präsenz
aufwertest.
Welch große Leistungen von unseren Vorgängern erbracht wurden
entnehmen Sie dem heute erstmals präsentierten dritten Band
unseres "Klosterneuburg-Buches", das Herr Stadtamts-direktor,
Mag. Michael Duscher sehr gekonnt präsentierte. Geschichte ist,
wie ich schon andeutete, die Summe unseres Kulturverständnisses,
unseres politischen Gegenwartblickes. Bedenken wir, dass
Geschichte
nie stirbt, sie schärft vielmehr den
Blick für die Gegenwart und Zukunft. Wer Geschichte studiert,
tritt aus der Enge seiner Zeit heraus. Wer
die Geschichte in die Museen verbannt, der schneidet die
kontinuierliche Entwicklung ab, die in die Zukunft führt. Wer
gar versucht, Geschichte abzuschütteln, der wird von ihren
Trümmern erschlagen, sagte der ehemalige Hamburger
Politiker Klaus von Dohnanyi. Ich danke hier besonders unserem
neuen Stadtamtsdirektor
und seinem Autoren-Team für
die Herausgabe des dritten Bandes. In diesem Werk wurde
Geschichte jedenfalls nicht mit Bleistift und Ra-
diergummi, sondern
nach intensiven Recherchen
und Quellenstudium sehr sorgfältig ge-schrieben.
Aus diesem Buch geht hervor, dass in Klosterneuburg 50 Jahre
lang sehr viel in die "Hard-
ware" investiert wurde. Nun gilt es, mehr auf die Optimierung
der "Software" zu achten. Klosterneuburg sollte danach streben,
eine Vorzeigestadt für Urbanität *)
und zugleich natur-
nahe Lebensqualität zu sein. Dieses Ziel wollen wir unter dem
Motto "Modellstadt 2020" anstreben.
Wir werden in vieler Hinsicht den
Schwerpunkt unserer Tätigkeit von den Verwal-tungsaufgaben
zu den Gestaltungsaufgaben verlagern müssen. Ich lade Sie, sehr
geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadt- und Gemeinderat,
die Damen und Herren Beamten
und Bediensteten sowie alle engagierten Bürgerinnen und Bürger
unserer Stadt ein, Ideen für die "Modellstadt 2020"
beizusteuern. Bedenken Sie, dass
die Zukunft jenen gehört, die den
Mut haben, auch an die große Bedeutung der immateriellen
(substanzlosen) Werte in der Politik zu glauben.
Mit der "Modellstadt 2020" soll
sich eine neue regionale Identität
und ein neues Selbstbe-wusstsein
entwickeln. Visionen spielen dabei sicherlich eine
wichtige Rolle.
Ja, ich glaube an die gestalterische Kraft
von Visionen und bitte, diese nicht mit Halluzina-tionen
zu verwechseln, die tatsächlich von einem Arzt behandelt werden
sollten.
Visionen sind Wirklichkeiten die nicht enden wollen. Die
Wirklichkeit ist hingegen eine Vision die zu Ende ist.
Visionäre wissen, dass viel Unmögliches
möglich
gemacht werden kann, und dass
das Mögliche nicht unmöglich gemacht werden soll.
Klosterneuburg blickt nicht nur auf eine
große Vergangenheit zurück, sondern hat auch eine starke
Gegenwart und Zukunft. Der Relaunch
**) unserer Kommunalpolitik
wird schon durch den Generationswechsel bestimmt, der sich
laufend in unserer politischen Szene vollzieht und im Wahljahr
2005 besonders deutlich sein wird. Es ist eine alte
Weisheit, dass jede neue Generation
gegen die vorherige in gewissem Maße ein Gegenpendel in Bewegung
setzt. Dabei wollen wir unsere Nachfolger im
zweiten Jahrzehnt unseres neuen
Jahrtausends nicht behindern sondern ihnen helfen.
Das Wachstum der Stadt darf nicht ausufern,
es sollte streng kontrolliert erfolgen. Ein wich-tiges
Instrument dazu ist das nunmehr vorliegende örtliche
Entwicklungskonzept (ÖEK 2004), in dem die Grundzüge der
Stadtentwicklung für die nächsten Jahre und Jahrzehnte
dargestellt sind.
Es wird die Grundlage für die konkrete
politische Alltagsarbeit
der Stadt sein. In diesem ÖEK hat
die gebremste Siedlungsentwicklung absolute Priorität, um die
hohe Lebensqualität der Stadt -
ohne Vermehrung des Baulandes
- erhalten zu können. In diesem ÖEK werden auch die Weichen für
den Biosphärenpark und die Natura 2000 gestellt.
Wir wollen als "Modellstadt 2020"
entsprechende Beiträge für ein harmonisches Miteinander von
Mensch und Natur leisten, die Verbindung von Schutz und Nutzung
der Natur verbessern und eben eine Modellstadt für ökologisch
und wirtschaftlich nachhaltiges Handeln sein. Mit dem ÖEK wollen
bzw. müssen wir auch eine zu
expansive Budgetentwicklung einbremsen und andererseits die
regionale Wertschöpfung erhöhen. Aus dem Miteinander von Land-
und Forstwirtschaft, Erholungsnutzung und Tourismus sowie
wirtschaftlichen und kulturellen Aktivitäten ergeben sich neue
Wertschöpfungsperspektiven bei langfristig hoher Lebens-qualität.
Diese Ziele sind allerdings nur in guter
Zusammenarbeit mit dem Chorherrenstift zu erreichen. Ich
danke Herrn Generalabt Bernhard Backovsky für die gute
Kooperation in schwierigen wie
auch weniger schwierigen Tagen.
Eine neue Corporate Identity, also eine auf die Erforder-nisse
der nächsten Jahrzehnte ausgerichtete neue Form der
Selbstdarstellung soll vor allem das Selbstbewusstsein der Stadt
stärken. Klosterneuburg litt bisher oft an
einem Image- und Identitäts - Defizit. So wie Nürnberg die
Spielzeugstadt und Heidelberg die Buchdruckerstadt waren,
Salzburg die Musikstadt und Linz die Technologiestadt sind,
sollte sich Klosterneuburg mittelfristig als die
niederösterreichische "Modellstadt 2020" etablieren.
Wir haben wie kaum eine andere Stadt in
Österreich die Chance uns neben der Millionenstadt Wien
kontrastreich abzuheben. Freilich sind die
Zentrifugalkräfte in Richtung Wien noch stark. Nahezu die Hälfte
der derzeitigen Bevölkerung hat sich erst in den letzten
Jahrzehnten in Klosterneuburg angesiedelt. Fast 10.000
Klosterneuburger sind in Wien berufstätig, ein hohes Ausmaß der
Kaufkraft wandert nach Wien ab, die Wiener Spitzengastronomie
lockt viele Klosterneuburger an und letztlich verfügt die
Weltkulturstadt Wien auch über ein Top-Kulturangebot.
Wir müssen
also in vieler Hinsicht urbaner (großstädtischer) werden und
gleichzeitig unsere natürlich - ländlichen Ressourcen als
Gartenstadt mit einer lieblichen Landschaft zwischen Donau,
Auwald, Wiesen und Weinberge sowie Wienerwald schützen, um
hinsichtlich Lebensqualität nicht nur anders sondern auch besser
als Wien und andere Städte zu sein. Klosterneuburg sollte die
Aura des Unverwechselbaren haben.
Mit der Verwirklichung der "Modellstadt
2020" wird nicht nur die Identifikation der Menschen mit unserer
Stadt stärker werden, sondern auch das Heimatbewusstsein neue
Dimensionen erreichen. Heimat ist heute - was für
Klosterneuburg besonders zutrifft - kein Synonym für Geburtsort
sondern Heimat ist dort, wo der Lebensfaden gerade angebunden
ist, wo man soziale Beziehungen pflegt, Zukunftsperspektiven
entwickelt, wo man sich eben wohl fühlt.
Das Ziel "Modellstadt 2020" werden wir
nicht unter der Devise "Es muss etwas geschehen" sondern nur
unter dem Motto "Ich muss etwas tun" erreichen. Nur so wird sich
"in Kloster-neuburg etwas tun" und wir werden zumindest bis 2020
auf der Überholspur bleiben - als kleine Welt, in der die große
ihre Probe hält".
Daher müssen wir
Modellstadt für umweltfreundliche,
attraktive
Arbeitsplätze sein,
Modellstadt für Nahversorgung beim
täglichen Bedarf wie
auch für gehobene Gebrauchsgüter
Modellstadt für ein breites
Anbot für Sport,
Fitness,
Wellness und Gesundheit.
Modellstadt für eine leistungsfähige gastronomische
Dreifaltigkeit (Top-Restaurants, Heurige, Kaffeehäuser).
Modellstadt für ein eigenes Top-Grundversorgungskrankenhaus
unter Gemeindehoheit (Das Krankenhaus ist
das Herz der
Gemeindeautonomie, deren 50. Bestand wir heute feiern
Modellstadt für preisgünstige kommunale Versorgungs- und
Entsorgungsleistungen.
Modellstadt für ein ausgewogenes Miteinander von Individual- und
Öffentlichen Verkehr (Baubeginn der neuen
Umfahrungsstraße 2005).
Modellstadt für richtigen Umgang der Menschen mit der Natur. "Aupark"
wird rasch verwirklicht.
Modellstadt für Schulen, wo nicht nur Wissen, sondern auch
Denken und soziale Verhaltensweisen gelehrt
werden.
Modellstadt für multikulturelle Nahversorgung. Kultur ist nicht
entbehrlicher Zierrat, sondern humane
Lebensweise
Modellstadt für die Abwehr heimtückischer Genickschläge gegen
ein gefälliges Stadt- und Ortsbild.
Modellstadt für hingebungsvolle Nächstenhilfe zugunsten der
Schwachen
Modellstadt für In-Events (auch wenn sie noch so cool sind).
Modellstadt für hohe Sicherheit, insbesondere für effiziente
Verbrechensbekämpfung und -aufklärung.
Modellstadt für ein digital hochgerüstetes Rathaus
Modellstadt gegen Radikalismus
und für intellektuellen
Wettstreit in der Politik.
_____________________
*)
Urbanisierung, die Ausbreitung städtischer Lebensformen und
Verhaltensweisen und die daraus entstehenden räumlichen
Strukturen und Prozesse. Urbanisierung ist also weniger das
zahlenmäßige oder bauliche Wachstum von Städten, sondern ein
Veränderungsprozess, in dessen Verlauf sich die Sozial-, Berufs-
und Erwerbsstruktur sowie die raumrelevanten Verhaltensweisen
und die Physiognomie der Kulturlandschaft bisher ländlich
geprägter Räume wandeln.
**)
Ein
guter Relaunch ist eine gelungene Kombination aus
Bewährtem und Neuem = Neugestaltung (Red.Anmerkung)
Die Klosterneuburger
Stadtentwicklung -
vor `10´ Jahren -
1. Dez. 2001

Den Kloburger
Visionen ins Auge blicken! |
|
Die in
letzter Zeit gehörten Meldungen lassen uns immer mehr befürchten, dass
wir, was die Entwicklung der Städte betrifft, einer
vielfach stressigen Zeit entgegen gehen.
Während die Japanische Hauptstadt Tokyo auch in Zukunft, mit erwarteten
28 Mio Einwohner, Spitzenreiter der Weltstädte sein wird, spricht man
davon, auf Ballungsräume nicht verzichten zu können. So könnte es
künftig mehr als 20 Weltstädte mit mehr als 8 Mio Einwohner geben.
Leider gehört in dieser Hinsicht unsere gemütliche Kleinstadt-Atmosphäre
auch in Zukunft der Vergangenheit an. Anders zählt Wien zu den
Metropolen, die gigantische Ausmaße annehmen werden. Nach der
Osterweiterung, glauben die Fachleute, wird Wien einer großen
Siedlungstätigkeit entgegengehen. Zwischen Wien und Pressburg wird sich
das größte und wichtigste Wirtschaftszentrum Europas entwickeln.
Und die KlosterneuburgerInnen können sich schon denken was das für die
über 2000 Jahre alte Stadt der ehemaligen Babenberger bedeutet.
Das Anwachsen von derzeit 1,7 Mio auf 8 Mio Einwohner muss, außer
einigen wenigen Hochhäusern, über die Randgemeinden erfolgen. Die
Ausdehnung kann dabei im Norden bis Tulln und im Süden bis Baden
reichen. Für so eine Expansion sind wir derzeit überhaupt nicht
gerüstet. Es sollte jedoch nicht versäumt werden, sich in den regionalen
Visionen mit diesen Planungen anzufreunden. Ein Wegschauen und hoffen,
dass "der Kelch an uns vorüber geht", ist sicher der falsche Weg der
Zukunft ins Auge zu blicken. |
|
Klosterneuburg
kann vermutlich nur dann als kleiner und grüner Bezirk Wiens bestehen
bleiben, wenn wir unsere eigenen Entwicklungsprobleme in den Griff
bekommen. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht scheuen, für die
Bewältigung des Stadtverkehrs, aber auch für die notwendige Anbindung an
die Nord- und Ostautobahn, verlässliche Konzepte zu erstellen. Auch die
strukturelle Wirtschaftsentwicklung muss in das Zukunftskonzept
eingearbeitet werden.
|
Bgm.
Dr. Schuhs Hände müssen jetzt bald zupacken
Klosterneuburg braucht ein Stadtentwicklungskonzept
Das ist nicht die richtige Geste
die sich die Bevölkerung erwartet
Es ist daher höchste Zeit,
das bisher versäumte Stadtentwicklungs-konzept, den so genannten
Stadtentwicklungsplan, auszuarbeiten,
sowie mit der Bevölkerung zu diskutieren und zu beschließen.
Die verwaltungsmäßige Zuständigkeit für ein solches Konzept liegt bei
Stadtbaudirektor DI Edwin Kleiber. Vor jeder Realisierung kommen die
Politiker zu Wort, weil sie die Planung politisch vertreten müssen. Und
da gibt´s auch Titel und Namen. Zuständig ist der Ausschuss für
Stadtplanung und Entwicklung mit der direkten Verantwortung des
Vorsitzenden, Vizebürgermeister Alfred Schmid (VP). Zuletzt wäre
auch von jenem Mann ungeteiltes Engagement zu erwarten, der die
Raumordnungsagenden zu seinem selbst erklärten "Hobby" gemacht hat.
Dieser wichtige Ideenbringer ist kein geringerer als Bürgermeister
Dr. Gottfried Schuh. |
|
In dem von Amts wegen propagierten,
und von Schuh als kommunale Leistungsbilanz 2001 im Amtsblatt 8/2001,
mit den Worten "im Jahr 2001 wurden wieder viele
wichtige und für unsere Stadt zukunftsweisende Entscheidungen
getroffen," gepriesenen Raumordnungskapitel lässt der
"Hobby-Stadtentwickler" Schuh, über den Stadtentwicklungskünstler
Schmid, folgende Hymne erklingen: "Aufgrund der
umsichtigen und vorausschauenden Raumordnungs- und
Flächenwidmungsplanung durch Vizebürgermeister Alfred Schmid hat sich
Klosterneuburg als Stadt im Grünen bestens entwickelt. Die
Siedlungserweiterung wurde aufgrund der umsichtigen
Raumplanungsmaßnahmen massiv eingebremst. Der unsere Stadt umgebende
Wienerwald wurde in allen Planungen stets miteinbezogen."
|
Ich würde den Wienerwald in Ruhe lassen
und die im streng geschützten Landschaftsschutz von Schuh und Co
errichtete Kompostfabrik- hoch über Klosterneuburg- im
Landschaftsschtzgebiet schließen. Bevor ich aber weitere Analysen
vornehme, stelle ich auch nach der VP-Amtsblatt-Bibel fest, dass sich
tatsächlich in diesem Verantwortungsbereich kein Grashalm regt. Oder
wissen Sie, welch zündender Plan aus Schuhs Hobby stammt? Schade, dass
es offensichtlich auch die anderen Ausschussmitglieder - GR Ing. J.
Schmuckenschlager (VP), GR H. Simonet (VP), GR Ing. P. Neubauer (VP),
STR Sen. Rat DI P. Hofbauer (SP) und GR M. Samek (F) nicht schaffen,
ihren "Chef" zu unterstützen. |
|
Für die Stadt haben sich Politiker und Beamte
auf folgende Stadtentwicklungs-Aufgaben beschränkt:
Angelegenheiten der Raumordnung und Stadtentwicklung; überörtliche
Raumordnung, örtliches Entwicklungskonzept, Landschafts- und
Grünordnungsplanung, Flächenwidmung; Bebauungsplan, Stadtbildpflege,
Ortsbild- und Landschaftspflege, Verordnungen aufgrund der Bauordnung;
Grundeinlösungen öffentliches Gut, Gemeindegrenzen, generelle
Verkehrskonzepte, Angelegenheiten der Feuerwehr.
Das Wort "Stadtentwicklung kommt also vor. Aber was besagt es, auf was
weist es hin?
|
Im
niederösterreichischen Raumordnungskonzept
NÖ-ROG, das als Grundlage für das städtische Programm dienen soll,
steht u.a. das:
Raumordnung ist die vorausschauende Gestaltung
eines Gebietes
zur Gewährleistung der bestmöglichen Nutzung und Sicherung des
Lebensraumes unter Bedachtnahme auf die natürlichen Gegebenheiten, auf
die Erfordernisse des Umweltschutzes sowie die abschätzbaren
wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse seiner Bewohner
und der freien Entfaltung der Persönlichkeit in der Gemeinschaft, die
Sicherung der lebensbedingten Erfordernisse, insbesondere zur Erhaltung
der physischen und psychischen Gesundheit der Bevölkerung, vor allem
Schutz vor Lärm, Verunreinigungen der Luft, des Wassers und des Bodens,
sowie vor Verkehrsunfallgefahren.
Weitere notwenige Gesichtspunkte:
Welches Gebiet soll Gegenstand eines regionalen Raumordnungsprogrammes
oder Entwicklungskonzeptes werden.
Wie wird die Stadt- und Dorferneuerung eingebunden,
Welches Gebiet aus überörtlicher Sicht wird zum Wasserschutz- oder
Grundwasserschutzgebiet erklärt, zum Bann- oder Schutzwald, usw.
Die Funktionsbezeichnung- welche Funktionen hat die Gemeinde zu erfüllen
- Ortszentrum, Erholungsgebiet, Industrie-Gebiet,
Fremdenverkehrsentwicklung.
Zentraler Ort,
der als baulich zusammenhängendes Siedlungsgebiet zu erkennen sein muss
und im besonderen Maße, Standort zentraler Einrichtungen sein soll und
ein Einkaufszentrum aufzuweisen hat das in der Regel nicht nur die
Bevölkerung der eigenen Gemeinde, sondern auch die Bevölkerung der
Umlandgemeinden versorgt.
Nach dieser
Gegenüberstellung
erlaube ich mir wieder ein Schuh Zitat zum Besten zu geben. Seine massiv
eingebremste Siedlungserweiterung, für die er Schmid so lobt, sieht so
aus. Noch vor der nächsten GR-Wahl werden in der Wiener Straße 50
Wohnungen, in der Martinstraße 80 Wohnungen und anstelle des ehem.
Altersheimes "Agnesheim" soll kein Seminar-Hotel, Einkaufs-,
Kultur-, Gesellschafts- und
Stadtzentrum entstehen, sondern noch einmal ein "großvolumiger" Wohnbau. |
|
Bgm.
Willi Stift muss mit seinen Händen nicht unkontrolliert herumschlagen,
sondern
kann sie zufrieden in den Schoß legen, bis er sie für die nächsten Taten
braucht
Tulln hat
Power

Bei all dieser, für Klosterneuburg sehr betrüblichen Tatsache,
dass die
Erfordernisse derzeit nicht gegeben sind, ist es umso erfreulicher, dass
sich die so beliebte "Klosterneuburger Einkaufsstadt" - Tulln in
dieser Richtung bestens entfaltet. Sie hat einen Stadtentwicklungsplan,
und sie wird diesen öffentlich vorstellen.
Am 4. Dezember 2001 um 19
Uhr im Stadtsaal Tulln
Die Einladung der
Stadtgemeinde: Reden Sie mit, es geht um die Zukunft unserer Gemeinde!
Und in der Erklärung:
"Der neue Stadtentwicklungsplan ist eine Vorgabe für die zukünftige
Entwicklung unserer Gemeinde, vor allem für die Bereiche: Wohn-,
Siedlungs- und Betriebsgebiete, Innerstädtische Entwicklung, Straßen und
Radwege, Freizeit- und Erholungsraum, Landwirtschaft, Grünzonen,
Naturraum, Schulen.
Zum Stadtentwicklungsplan sind weit mehr als 100 Änderungsvorschläge
eingegangen. Diese Vorschläge sind - soweit mit den
raumordnungsfachlichen Grundlagen vertretbar - bereits berücksichtigt.
Es bedarf eben eines im höchsten Maße persönlichen
Engagements
eines Bürgermeisters, um nicht nur Leistung zu bringen, sondern diese
auch in Zukunft aufrecht zu erhalten und eher noch zu verstärken. Anders
ist es nicht zu erklären, dass der Tullner Bürgermeister Willi Stift von
Erfolg zu Erfolg eilt. So hat dieser Tage jeder Klosterneuburger
Haushalt das Wirtschaftsmagazin "Hallo Tulln" erhalten. Das bescheidene
Angebots-Blatt "Klosterneuburger Stadtmagazin" kommt in Tulln sicher
nicht zur Verteilung. Und es hat auch nichts mit Klosterneuburgs
Topographie oder mit dessen Nähe zu Wien zu tun, dass die
Babenberger-Metropole nicht so blüht, wie Tulln. Natürlich kann sich da
Willi Stift persönlich freuen, dass sein Tulln als "Schönste Blumenstadt
Europas" mit der Goldmedaille des gesamteuropäischen
Blumenschmuckwettbewerbs ausgezeichnet wurde. |
|
In
der Folge wird die Sichtweise
und die gegebenen Tatsachen von Klosterneuburg dem Tullner
Stadtentwicklungsplan
gegenüber stellen.
In Bild und Wort wird im Donaukurier die Klosterneu-burger Realität den
notwendigen Planungsvorhaben und Visionen entgegen gehalten.
Vorläufig stellt das ehrgeizig herausgestrichene
Stadtentwicklungskonzept nur den Ist-Zustand dar. Keine Vision, keine
Konkrete Planung, keine Entwicklung im eigentlichen Sinn ist zu
erkennen. |
|
Reaktionen:
In diesem Artikel
wird ein dramatischer Anstieg der Wiener Bevölkerung prognostiziert. Ist
das wirklich die Meinung von Fachleuten oder nur eines Einzelnen. Wo
kann man das sonst noch nachlesen bzw. wo gibt es nähere Infos dazu.
Kann man dem Autor dieses Artikels per E-Mail fragen dazu stellen?
Mit der dringenden Bitte um Rückmeldung und freundlichen Grüßen
Hannes Graf |
|
Leider
bewegen sich die Klosterneuburger Stadtpolitiker auf einem
fachlich äußerst niedrigen Niveau, und sind nur auf ihre persönlichen
Vorteile bedacht. Deshalb können vernünftige Planungen und
Verkehrslösungen einfach nicht zustande kommen.
N.N. Name
der Redaktion bekannt |
|
UMFRAGE: 5.11.2001
Soll Klosterneuburg ein Einkaufs-
Freizeit- und Kulturzentrum erhalten?
 |
Aus
Klosterneuburg - "KlosterNEUburg"
machen
Planungsarchitekten mögen sich melden, ein Stadtentwicklungskonzept zu
erstellen! |
|
Aus dieser Meinung ergibt
folgende Forderung
Die Analyse Klosterneuburgs
beginnt mit Aussagen von Bürgern und Gästen. Sie hören sich so
an:
Ich liebe Klosterneuburg und lebe gerne hier.
Es ist eine wunderschöne Stadt.
Mir ist es egal, wie Klosterneuburg ist, weil ich ohnehin hier
nur schlafe. An dieser Stadt finde ich nichts
begeisterungsfähiges.
Klosterneuburg wäre ohne Stift das letzte Kaff.
Einkaufen, kannst Du hier vergessen, weil es einfach nichts
gibt.
Die Außenfassaden und Auslagen sehen vielfach so aus, als ob
diese Stadt im kriegszerrütteten Kosovo angesiedelt wäre und
viele Geschäftsleute sind obendrein so unfreundlich, als ob sie
sagen wollten: "Ja was willst Du denn von mir, Du kaufst ja
sonst auch wo
anders ein. |
|
Aus der Tatsache
heraus,
dass über eine positive Stadtentwicklung so lange geredet werden muss,
bis sie Realität ist, wird dieses Thema aus dem Jahre 2001 wieder zur
Sprache gebracht. Nur eine zufriedene Wohnbevölkerung kann auch stolz
auf ihre Stadt sein.
|
|
Vorerst wirbt nicht
Bürgermeister Dr. Schuh,
sondern der Tullner Bürgermeister Willi Stift um Klosterneuburger
Kundschaft.
Die Gäste, die unsere Stadt besuchen, fragen wo das Stadtzentrum
ist. Haben Sie schon einmal versucht, diese Frage zu beantworten. Ich
muss ehrlich gestehen, ich weiß nicht wo es ist. Ich würde die Menschen
zum Stift schicken. Dort- würde ich sagen- ist das Zentrum der Stadt.
Was ich nicht sagen würde, ist die Tatsache, dass die Stadt diesem
autonomen Zentrum der österreichischen Kulturgeschichte nichts
entgegenzusetzen hat. Nicht das geringste.
Das einzige, was wir hier Bemerkenswertes haben, ist der Wein.
Sollen wir uns jeden Tag betrinken, damit wir uns nicht immer wieder
ärgern müssen? Sollen wir fortziehen- in die Klosterneuburger Hauptstadt
Tulln?
Wir können auch hier bleiben, einfach resignieren und von der
sauberen, zeitgemäß gestalteten, aufgeschlossenen, und
zukunftsorientierten Stadt Tulln träumen. Wir können zufrieden sein,
dass wir den Slogan der Bundeshauptstadt im Wesentlichen nachäffen und
anstatt einer zielstrebigen, alternativen "Wien ist anders" Parole, über
unsere Stadt mit dem Wortlaut "Klosterneuburg ist besonders",
vorläufig nichts aussagen wollen.
Ich glaube es einfach
nicht, dass wir, so wie das die VP-Devise vorgibt; wirklich für immer
nur "besonders" sein wollen.
Es wäre doch erstrebenswert, z. B. "besonders lebenswert" zu
werden. So eine Beifügung muss allerdings erst erworben werden. Aus den
schon gehörten Unkenrufen, wie besonders schlecht, besonders hässlich,
sollte sich die Stadt, möglichst rasch,
ein "besonders aufgeschlossenes", "besonders schönes" oder ein besonders
zukunftsorientiertes" Prädikat erwerben.
Ernüchternd finde ich, dass manche Menschen glauben,
Klosterneuburg sei schon im "Siebenten Himmel".
So schreibt am
28.8.2000 Bgm. Dr. Schuh zum "besonderen Klosterneuburg": "Laufend
erhalten wir Mitteilungen oder Briefe mit sehr viel Lob und Anerkennung
über die aktuelle Entwicklung Klosterneuburgs. Wir freuen uns darüber
sehr und empfinden dies als Motivation und als Ansporn für unsere
Arbeit. Wir fühlen uns dadurch auch bestärkt in der Annahme,
„Klosterneuburg ist besonders“.
Ich finde, dass Lob oder Tadel nichts gravierendes bewegen kann. Eher
praktische Beispiele, von denen man sich das Nötige abspicken kann. Um
so ein positives Ziel zu erreichen, sollten wir uns daher die innovativ
agierenden Städte, Tulln, Stockerau oder Korneuburg ansehen. Ich bin der
Meinung, dass wir lange genug besonders... waren. Jetzt ist es Zeit
genauso anders in der Stadtentwicklung zu agieren, wie
dies die vergleichbaren Nachbarsgemeinden vorgeben. Unser Schlagwort
muss künftig lauten: "Wir müssen anders werden, um vielleicht
einmal besonders zu sein."
Wie das funktioniert? Was wir dazu tun müssen? |
|
Zuerst müssen wir in uns gehen,
uns besinnen, wissen was wir wollen. Es muss uns klar sein, was
Klosterneuburg war, was es ist und wie es einmal werden soll. Wir müssen
unsere Kulturwerte, unsere sichtbaren Schätze erhalten und bewahren, die
im Grünen schon viel zu groß gewachsene Stadt in ihrem Wachstum
einbremsen.
Wir müssen daran gehen, neben dem Stift, der Stadt ein "ziviles"
Zentrum zu geben. Ein Einkaufszentrum sowie ein Seminar- und Sporthotel,
sind nur der Beginn eines neuen Verständnisses. Das Tourismus-Angebot
muss neu angedacht werden und die Bildungsmöglichkeiten müssen noch
effektiver zum Tragen kommen. Die Stadt muss nicht umgekrempelt werden.
Sie kann im Wesentlichen eine Schlafstadt bleiben und dennoch hellwach
der Zukunft entgegensehen. Der Verkehr muss nicht ständig zum Stillstand
kommen. Auch nicht in den Stoßzeiten. Die Stadt kann und soll durch
einen ruhig dahinfließenden Verkehrsstrom durchflutet sein. Die
Babenbergermetropole kann einen Anschluss an die Donau anstreben, eine
Kid-World und ein Jugendzentrum und noch vieles mehr schaffen.
Schon diese wenigen Beispiele
zeigen, wie anders Klosterneuburg, zum Wohle ihrer Bürger, sein könnte.
Jetzt wollen sie Details wissen? Das Rezept liegt bei mir schon auf dem
Tisch.
Im Wesentlichen sind es drei Schwerpunkte, die unsere Stadt "anders"
machen sollen.
1. Ein innerstädtisches Konzept
für akzeptable Verkehrsflüsse, die einfach unumgänglich sind. Ich
will nicht alles verraten, weil in diesem Kommentar nicht technische
Details ausdiskutiert werden können. Das Zauberwort für die neue
Verkehrsstruktur kann aber vereinfacht mit "Einbahnsysteme" beschrieben
werden. So würde nicht nur der Verkehr fließen, es würden auch
unzählige, wertvolle und dringend notwendige Flächen für den Ruhenden
Verkehr entstehen. Insbesondere als Alternative bis zur Realisierung der
geplanten Umfahrung.
2. Der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs
nach dem Muster des
Züricher Modells. |
 |
Das
dringend benötigte Areal für die Schaffung eines Stadtzentrums |
3.
Die Schaffung eines Klosterneuburger Stadtzentrums. Ich sag´s
gleich "frisch von der Leber weg". Das heutige, durchaus moderne
Klosterneuburger Krankenhaus zeigt dennoch viele fehlgeleitete
Strukturen auf. (z.B. die falsche Orientierung ohne Kinderabteilung und
moderner Säuglingsstation) könnte in ein Einkaufszentrum
verwandelt werden.
Das Spital wiederum, kann, um nicht neu gebaut zu werden, in das Areal
der NÖ Landesnervenklinik nach Maria Gugging übersiedeln. Das brauch ich
ja nicht extra zu betonen, dass nach den heutigen medizinischen
Erkenntnissen, die eine möglichst rasche und wirksame Genesung und
Rehabilitation ins Auge fassen, gute Krankenhäuser nur mehr in
bungalowartiger Struktur im Grünen errichtet werden. Dort hätte
Klosterneuburgs Krankenanstalt wieder Chancen. Mit einer beispielhaften
Infrastruktur.
Vom Hubschrauber-Landeplatz bis zu einer bestens funktionierenden
Ambulanz-Bereitschaft. Rund um die Uhr. Allerdings nur dann, wenn es
das KH versteht, sich von Tulln vernünftig abzukoppeln.
4.
Was das dann zu planende Einkaufs- und Stadtzentrum betrifft,
kann sich nun jeder selbst ein Bild machen und auch mir konstruktive
Ideen mitteilen. Auszugehen ist von dem Areal Spital-Altersheim- sowie
dem anschließenden Grundstück in der Stolpeckgasse, auf dem eine
Althaus-Ruine steht.
Senden Sie mir Ihre Ideen
über die E-Mail Adresse lion@aon.at
oder im untenstehenden Schema. Ihre Vorschläge werden veröffentlicht und
sollen in die Planungen einfließen. Den ersten dieser Pioniere, der den
Grundkonsens für diese Idee mitverfolgte, ist der
Sonnenstudio-Unternehmer im Parkdeck, Alfred Reiter, dem die
Stadtentwicklung genauso ein Anliegen ist, wie tausend weiteren Bürgern
und Bürgerinnen.
Und jetzt kommt der springende Punkt: Dieses Zukunftsprojekt, das
sogar mittelfristig realisiert werden könnte, soll auf jeden Fall in
einer Planstudie bildlich dargestellt werden. (Auch wenn es aus
nichtigen, untenstehend genannten Gründen nicht realisiert werden
sollte).
Deshalb rege ich an dieser Stelle einen Architektur-Wettbewerb
an. Nicht so wie er üblicherweise und dann auch notwendigerweise
öffentlich verlangt werden muss. Hier natürlich nur fiktiv. Schon allein
deshalb, weil keinerlei Mittel für eine Prämierung vorhanden sind. Ich
bin aber überzeugt, dass sich ein Architekt oder ein Team findet, das
allein aus Liebe und Sorge um die Stadt, kostenlos eine entsprechende
Darstellung dreidimensional skizzieren wird.
Die Anregungen dazu werden sicher "uferlos" sein. Zur
Grundlagenforschung gehören Fragen wie:
Was z.B. aus dem alten Agnesheim geschehen soll, wie es in dieses
Projekt eingebunden werden kann. Wie die das Zentrum umgebende
Stadtstruktur aussehen soll. Mit erweiterter Fußgängerzone bis zum
Stadtplatz, Kommunikations- und Grün-Park-Anlagen, Jugendzentrum,
Kinderbetreuungszentrum, Kunstwerkstätte, u.ä. Natürlich würden sich die
Klosterneuburger und Gäste über eine "Leopold" Dach- Kaffee-
Konditorei freuen, die sogar von der Stadt geführt werden könnte um
sich, auch einmal als Dienstleistungsunternehmen zu profilieren und
nicht so wie beim Rollfährenbetrieb defizitär, sondern gewinnbringend zu
"verkaufen". |
|
Die
Klosterneuburger "Beverly Hills"-
der Öl- und Freiberg- dürften nicht mehr
Stiefkind sein und von der kommunikativen Infrastruktur ausgeschlossen
werden. Ein Einkaufszentrum, eine christliche Glaubenskapelle, u.a. ein
gastronomischer Treff und ein "Beverly Hills-Heuriger" könnte die älter
werdende Bevölkerung am höchsten Punkt Klosterneuburgs mit
dem Notwendigsten versorgen.
Mit der Stadtkern-Entwicklung würde endlich das Parkdeck
ausgelastet sein. Ja mehr noch. Eine Tiefgarage an der Hundskehle
- würde dem steigenden Parkplatzbedarf des Veranstaltungszentrums "Obere
Stadt" entgegenkommen und dort oben auch mit einer Tiefgarage die
wirtschaftliche Infrastruktur verbessern können.
Eine fußgängerfreundliche Verbindung (unter Dach) zum heutigen
Parkdeck, auf der anderen Seite zu Stift und Rathausplatz, wäre ohne
störende Einflüsse des Ortsbildes möglich.
Kein Kommentar ohne Pointe.
Deshalb will ich von einer Begebenheit ausgehen, die diese Planung
inspirierte. Bei einer
Pressekonferenz sprach Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, davon, schon
mit Bürgermeister Dr. Gottfried Schuh ein eingehendes Gespräch geführt
zu haben, "was mit dem Areal der Landesnervenklinik geschehen sollte".
Wohlweislich vermied er aber das Besprechungsergebnis preiszugeben.
Pröll meinte, "man könne da viel verpatzen, wenn das die Öffentlichkeit
zu schnell weiß".
|
Ich nehme mir heraus
zu vermuten, dass die beiden ehrenwerten und hohen Politfunktionäre zwar
beim Heurigen ein Glaserl getrunken haben, in der Sache selbst aber zu
keinem Ergebnis gekommen sind. Und außerdem bin ich nicht der Meinung,
dass ausschließlich und immer nur die höchsten Politiker, automatisch
auch die besten Ideen haben müssen. Ich glaube vielmehr, dass sie,
oft wenig überlegt oder schlecht beraten, Richtungen und Linien
vorgeben, weil sie glauben, bei jeder Gelegenheit ihre Macht ins Spiel
bringen zu müssen um von den Wählern bewundert und anerkannt zu werden.
Wenn sie darauf so viel Wert legen, sollen sie es ruhig weiter so
halten. Da ich aber überzeugt bin, dass das Krankenhaus Klosterneuburg
nach Maria Gugging verlegt werden könnte um ein Klosterneuburger
Stadtzentrum zu erhalten, bzw.
auf das frei werdende
Psychiatrie-Zentrum Ma. Gugging eine Bildungsanstalt, am besten- eine
UNI errichten zu lassen,
wäre ich nicht überrascht, wenn die genannten Herren
auch zu diesem Ergebnis kommen würden, oder schon gekommen sind?!-
Anstatt wieder Wohnungen zu bauen die sich niemand leisten kann und dann
leer stehen.
Um nun ein derart weitreichendes Projekt tatsächlich realisieren zu
können
und Klosterneuburg so wie die anderen Städte werden zu lassen, bedarf es
der besten Experten des Landes. Zuletzt muss man vielleicht sogar in die
"Trickkiste magischer Zauberkünste" greifen, um ein Maximum an
Erkenntnissen in das neue Klosterneuburg einfließen zu lassen. Als
Beispiel wäre da die Chinesische Harmonielehre "Feng Shui" - für
Stadtchef Schuh sicher ein Begriff - zu nennen, dessen Wurzeln
schon 5000 bis 6000 Jahre zurückliegen. Im Prinzip dieser Lehre, die
jüngst vermehrt nach USA und Europa überschwappt, ist ein Wohlbefinden
zu sehen, das sich allein aus der den Menschen umgebenden
Raumgestaltung zusammensetzt. Genauso kann unser Stadtzentrums-Projekt
nach der Feng Shui Lehre ausgerichtet werden, sowie für die Erstellung
eines Konzeptes zur notwendigen Stadtentwicklung dienen, dem, nach
Aussage des höchsten Beamten des Stadtbauamtes DI Kleiber: "Ein
Stadtentwicklungskonzept haben wir nicht" Klosterneuburg immer noch
hinten her läuft. Dem Vernehmen nach soll ein solches aber vom Obmann
des Stadtplanungs- und Entwicklungsausschusses, Vzbgm. Alfred Schmid,
demnächst realisiert werden. |
|
Und noch ein Aspekt:
Wird Klosterneuburg bei der
Planung des NÖ Verkehrskonzepts vergessen? |
Symbol für Vernunft,
Zielstrebigkeit und Erfolg
Erzherzogshut,
die Krone des Landes Österreichs.
Der Erzherzogshut wurde 1616 von
Erzherzog Maximilian III. gestiftet, dem Stift
Klosterneuburg zur Aufbewahrung übergeben und nur zur Erbhuldigung nach
Wien gebracht (erstmals 1620, zuletzt 1835). |
Interessant für Klosterneuburg:
Gerade in dem Bereich der A22, wo der Donaukurier die "Leopoldsbrücke" -
Industrieviertel, als erste der drei für die Neuburg-Region notwendigen
Donaubrücken vorgeschlagen hat, soll die geplante Nordautobahn
eingebunden werden. |
Die Klosterneuburger könnten dann
nicht nur schnurstracks auf der neuen Autobahn nach Tschechien fahren,
auch auf der A22- (Klosterneuburger Autobahn- Umfahrung) könnte das
Tullnerfeld, weiter auf der neuen Krems- Umfahrung St. Pölten und
natürlich über Wien die Südroute angesteuert werden.
Man sieht also, an der A22-Anbindung führt kein Weg vorbei. Es darf
nicht sein, und es darf auch nicht zugelassen werden, dass
Klosterneuburg quasi im verkehrsmäßigen "Niemandsland" dahinvegetieren,
und sich obendrein "ziellos" die von den Planern akzeptierten
Belastungen gefallen lassen muss. So etwas kann man der Stadt auch nicht
zumuten. Sie hat es sich nicht verdient.
Ein Umdenken erscheint daher zwingend notwendig
zu sein.
Wann aber, und vor allem von wo kommt aber der wahre Raumordnungs- und
Verkehrs-Papst, der Klosterneuburg die Vernunftlösungen für die
Realisierung auferlegt? |
|
Die
Gründe:
1. Noch heute sind Spuren einer 2000 Jahre
alten Epoche festzustellen. So erbauten die Römer um das Jahr 50 n. Chr.
am späteren Stiftsplatz das westlichste Kastell der Provinz Pannonien um
den wichtigen Donauübergang zu sichern Und mit der Gründung des
Chorherrenstiftes durch Markgraf Leopold III im Jahre 1114, erlangte
Klosterneuburg erstmals große Bedeutung. Klosterneuburg stieg damals zum
kunst- und kulturhistorisch bedeutendsten Ort der "Mark Österreich" auf.
Der politische Einfluss begann sich zu entwickeln. Dabei war das Stift
immer Mittelpunkt und wegen des strategisch wichtigen Platzes auch immer
wieder Herrschersitz - unter Markgraf Leopold III., Herzog Leopold VI.
und am glanzvollsten unter Kaiser Karl VI. Zu den bedeutendsten
Kulturschätzen zählen der Österreichische Erzherzogshut, der Verduner
Altar und die Schädel-Reliquie des hl. Leopold.
2. Die in den Schwesternstädten
Korneuburg und Klosterneuburg, beiderseits der Donau existente
Infrastruktur darf nicht getrennt, sie muss künftig gemeinsam genutzt
werden. In Klosterneuburg gibt es ein modernes Spital, das weiter
ausgebaut wird, sich aber am falschen Standort befindet. In Korneuburg
muss ein solches grundlegend neu konzipiert werden. Eine
städteverbindende Brücke würde nicht nur hier eine effiziente
Auslastung, sondern auch dem Spargedanken Rechnung tragen. Ein Neubau in
Korneuburg könnte kleiner und mit jenen Fachabteilungen ausgestattet
werden, die in Klosterneuburg nicht vorhanden sind. Zum Beispiel einer
Kinderabteilungl. Die weiteren konkreten Vorteile einer echten
Bruderschaft würde im größeren Angebot am Bildungssektor für die jungen
Menschen liegen. In Korneuburg existieren u.a. mit HAK und HASCH
Schultypen, die dann praktisch in der "selben Stadt" liegen. Weitere
Beispiele ergeben sich mit den kommunalen Strukturen der beiden Städte.
|
|
EU-Zielgebiet "Region Neuburg"
- wann wird es realisiert?
Aus den genannten Gründen ist es
notwendig, ein EU- förderbares Zielgebiet
"Region Neuburg" ins Leben zu rufen. Die entsprechenden Planungen
muss das Entree zum künftig europäischen Norden und Osten mit einem
"Empfangsraum" Neuburg öffnen und nicht verschließen. Würde weiter auf
Klosterneuburg vergessen, wäre das ein
"Daneben-Planen".
So kann jetzt die Nordautobahn (A5) als wesentlicher Bestandteil des
Gesamtkonzeptes für das künftige höchstrangige Straßennetz in
Niederösterreich gelten. Und ein funktionierendes Netz muss eine Einheit
bilden. Und es muss auch den Planern zwingend erscheinen, den geplanten
Ring der "Wiener Nordostrandstraße" in für Klosterneuburg schonender
Weise, auch im Westen zu erschließen. |
|

Das Vorhaben
Auf Initiative des Landes
wurde 1998 unter dem ehemaligen Wirt-schaftsminister Hannes Farnleitner
eine Studie zur "Gestaltung des Straßennetzes im Donau-Europäischen Raum
unter besonderer Beachtung des "Wirtschaftsstandortes Österreich"
erstellt. Mit dem Bau soll 2003 begonnen werden, für 2010 ist die
Fertigstellung geplant. Die von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll vor
kurzem vorgestellte Trassenführung umfasst eine 59.9 Kilometer lange
Strecke, beginnend beim Knoten der B7 mit der projektierten
Nordostrandstraße B305 südlich von Großebersdorf, etwa zehn Kilometer
östlich vom Autobahnknoten der A22 bei Korneuburg und die Umfahrung
Eibesbrunn. Die A5 soll im Bereich des Korridors der B7 (Brünner
Bundesstraße) über Wolkersdorf, Kollnbrunn, Gaweinstal und Schrick
vorbei an Wilfersdorf, Erdberg und Poysdorf bis Drasenhofen und zur
tschechischen Grenze geführt werden. |
|
Die Verkehrsstromlösung Stadt
Die vom
Verein "Rettet das Kierlingtal" ins Gespräch gebrachten
Alternativvorschläge, die statt der Tunnellösung eine höhere
Effizienz, sowohl für den Durchzugsverkehr, als auch für das
innerstädtische Verkehrsaufkommen bringen könnte, wurde von der
Kooperationsgemeinschaft Klosterneuburg (KOGE-KLBG) zum Anlass genommen,
diese Ideen zu konkretisieren.
Alles sei aber in Kausalität zum Stadtentwicklungskonzeptes zu sehen,
für das es noch keine Sichtweise gibt.
Der Vierpunkteplan sieht folgende Schwerpunkte
vor:
*
Infrastruktur-Verbesserungsmaßnahmen für Ölberg und Freiberg
*
Ausbau des Öffentlichen Verkehrs
*
Ein neues innerstädtisches Verkehrsstrommodell für den "hausgemachten"
Verkehr
*
2 Brücken
für den Durchzugsverkehr und eine "Infrastruktur-Brücke" nach Korneuburg |
|
1.
Am Ölberg leben, nicht nur schlafen
Mit viel architektonischem Gefühl ist an die Notwendigkeit heranzugehen,
am Ölberg die für den täglichen Gebrauch notwendige
Konsumationsmöglichkeit zu schaffen.
In keinem Fall darf der weltweite Trend zum kollektiven Dauershopping,
wo sich die Menschenmassen wie Raubtiere in einer überdimensionierten
Shoppingmall dem "Shopping-Freizeitvergnügen" hingeben, angestrebt
werden. Die Einkaufswut, von der der holländische Architekt Rem Koolhaas
meint, "Die Leute haben traurigerweise nichts Besseres zu tun, als
einkaufen zu gehen", befeuert zwar immer mehr die Menschen und die
Baumaschinerie, die mit der herkömmlichen Architektur nicht mehr zu
messen ist.
In einem Stadtviertel im Grünen, wie dies der Klosterneuburger Ölberg
ist, der noch dazu durch nachgewiesene Polit-Fehler, verkehrsmäßig
keinen ordentlichen Anschluss an das Hauptverkehrsnetz aufweist, haben
solche Einkaufs-Monster nichts verloren. Gerade weil die weltweite Wut,
quasi zum Zeitvertreib Geld auszugeben, zu einem bestimmenden Faktor
wird, ist in kleineren Ortsteilen eine gemäßigte Form eines
wirtschaftlichen Angebots, gewissermaßen als Gegengewicht zu den
städtischen Ballungszentren zu schaffen. Ganz einfach deshalb, weil
sonst der Verkehr auch dorthin gelenkt wird, wo man ihn nicht haben
will.
Jetzt ist es noch so, dass mangels eines Regional-Angebots, in die
"Zentren des Glücks", wie SCS oder SCN gefahren werden muss. Mit dem
eigenen PKW versteht sich.
Für eine Lösung heißt das, dass, soll der bisher ungebremste
Verkehrsstrom vom Ölberg einigermaßen im Zaum gehalten werden, Einkaufs-
aber auch Kommunikationsmöglichkeiten für Jung und Alt zu schaffen sind.
Mit dem gleichen Recht und
der selben Notwendigkeit mit der Weidling ein Ortszentrum für
gesellschaftliche Veranstaltungen, Gasthaus, Frisör, Heurige, Sportplatz
und nicht zuletzt eine Kirche hat, sind solche infrastrukturellen
Einrichtungen auch dem Öl- und Freiberg zu gewähren. Umso mehr als es
eine Tatsache ist, dass der Ölberg noch um einige hundert Bewohner
mehr hat als Weidling oder Kritzendorf. Man muss auch von der
Tatsache ausgehen, dass ohne Verkehr kein Wirtschaftswachstum und sich
keine Mechanismen des freien Marktes entwickeln können.
Damit aber die Stadtkapelle eines Tages die
ersten Takte zum sonntägigen Ölberg-Frühschoppen erklingen lassen kann,
das Ölberg-Theater einen Bauernschwank oder ein Passionsspiel aufführt,
der erste Ölberg-Heurige seinen Buschen zeigt, die Menschen Zigaretten,
Milch und Brot kaufen können und dies alles zu Fuß abgewickelt werden
kann, ist es notwendig, eine entsprechende Planung vorzunehmen. Hier ist
gleichermaßen die Stadtverwaltung und die Politik angesprochen, durch
die Ausschreibung eines Architekturwettbewerbs, die Grundlagen zu
schaffen. |
|
2.
Öffis ahoi!
Die Stadt Klosterneuburg bietet, bzw.
bedient sich für die Personen - Pendler - Beförderung der Franz Josefs
Bahn, der Vor-Buslinien, der Stadtbusse und der Einrichtung des
Anruf-Sammel-Taxis.
Mit eher zögernden Schritten wird das öffentliche Verkehrsnetz
innerhalb des Stadtgebietes und der angeschlossenen Orte verbessert.
Ein bisher ungenügendes Mittel, dem Individualverkehr den Kampf
anzusagen. Weder die Führung einer Bedarfsbuslinie noch die von den
Verkehrsteilnehmern als "Sturheit" bezeichnete Aufrechterhaltung des
"Niemandslandes" Kierling und Gugging, kann dazu führen, dass der
Stadtplatz und der Niedermarkt verkehrsmäßig entlastet wird.
Die besten AST Verbindungen oder neuen Stadtbus-Stationen helfen
nichts, wenn sie am "Stand treten" und, über die schon bestehenden
Linien hinaus, keine Erweiterung erfahren. So wird das bevölkerungsmäßig
größte Gebiet entlang des Kierling- und Hagentals weder vom AST noch vom
Stadtbus betreut.
Man kann jetzt zwar glauben, dass man dem Kierlingtal den
Martinstunnel als Alternative zum Öffentlichen Verkehr anbietet, jedem
durch den Verkehr geprägten Menschen ist aber klar, dass so eine
Sichtweise schlichtweg falsch wäre, weil umgekehrt, die Öffis den
privaten Autoverkehr abzulösen haben.
Und wie das funktioniert kann nur wiederholt mit dem
Züricher Modell erklärt werden.
Selbstverständlich gehört auch ein funktionierendes Radwegenetz und
geeignete Radabstellplätze zur Verbesserung der
Individualverkehrsbelastungen genauso dazu wie die in der
verkehrspolitischen Diskussion gegenüber den Autofahrern schwer
vernachlässigten Fußgänger. Und anstelle des gepriesenen U-Bahn
Baues könnte zumindest ab Bahnhof Kritzendorf eine
ÖBB-Triebwagengarnitur alle 12 min nach Wien pendeln. Der Kritzendorfer
Bahnhofsbereich würde sich genauso für ein ordentliches P+R-Haus eignen,
wie für ein Einkaufszentrum.
Wäre der Öffentliche Verkehr kein taugliches
Mittel den Individualverkehr wenigstens halbwegs erträglich in den Griff
zu bekommen, würde er ja nicht ständig ausgebaut. So verweist Wien
darauf, dass das Verhältnis von Individualverkehr zu öffentlichem
Verkehr weiter verbessert wird, obwohl die Stadt bereits 39 Prozent des
Gesamtverkehrs über Öffis bewältigt. |
|
3.
Weniger Stau
Der Stau in den Ballungszentren der Städte, während der
Verkehrsspitzen, ist nicht wegzudenken. Und auch nicht wegzukriegen.
Wir müssen mit dem Stau leben, der uns täglich durch 30.000 Fahrzeuge
beschert wird. Das ist die Tatsache, mit der wir umgehen müssen. Zu
erhoffen ist maximal eine Erleichterung. Nicht allein durch klein- oder
großräumige Umfahrungen. Vielmehr ist im Kern des Geschehens ein
Lösungsansatz vorzunehmen.
Für solche "Milderungen" bietet sich, wie genannt, der Ausbau der
Öffis genauso an wie das Roadpricing, das Car-Sharing
aber auch das "Lösungs-Instrument" der innerstädtischen
Verkehrsstromsteuerung.
Beim Roadpricing- der kilometerabhängigen Maut- würden sich die Menschen
überlegen, ob sie jeden Weg mit dem Auto fahren. Zum Ausgleich dafür,
müssten die Fixkosten für die Autofahrer sinken. Keine Parkgebühren und
keine Kosten für Tiefgaragen. Diese Kosten wurden nämlich deshalb als "verkehrstreibend"
erkannt, weil der Autofahrer argumentiert: "Wenn ich schon zahle, will
ich mein Auto auch nützen."
Schon vor 12 Jahren wurde über eine Strategie innerstädtischer
Verkehrsströme diskutiert, die eine Verbesserung des "selbstgemachten"
Verkehrs bringen würde. Gleichzeitig wären solche Überlegungen, wurde
damals konstatiert, auch eine förderliche Taktik, bis zu einer möglichen
Realisierung des schon damals vor dem Baubeginn stehenden
Martinstunnels, der den strapazierten Stadtplatz und Niedermarkt
entlasten sollte. |
|
KOGE- Plan eines städtischen
Verkehrsstrom- Systems für Klosterneuburg
 |
|
In der
Beschreibung des Systems eines "Streuflächen-Verkehrsstroms"
ist davon auszugehen, dass keine öffentliche Straße frei von Verkehr
sein kann.
Kein Stadtviertel bevorzugt wird. Wer heute weniger belastet ist kann
morgen schon mehr belastet sein, und umgekehrt.
Dabei wird versucht, die permanent belasteten Stadtgebiete eher zu
entlasten indem der Hauptverkehrsstrom flüssiger gemacht wird. Nach der
Erkenntnis, dass ein fließender, sich weniger stauender Verkehr, für
nicht so quälend empfunden wird. Die Fließdynamik wird u.a. durch
Einbahnregelungen erzielt.
Auf der sogenannten "Früh-Route" wird die gesamte Buchberggasse
und dann auch die Leopoldstraße als Einbahn in Richtung Wien geführt.
Die Buchberggasse wird von der Mühlengasse bis zum Gymnasium als
doppelspurige Einbahn ausgebildet, wobei die rechte Spur als Busspur und
für den privaten Schüler-Zubringerdienst dient. Die Einbahnregelung der
Leopoldstraße ab der Bezirkshauptmannschaft, bietet künftig auf der
gesamten Länge bis zur Wiener Straße Platz für den Ruhenden Verkehr.
Eine Parkzone, die für die Obere Stadt von großer Bedeutung ist. Die
Einbindung in die B14 hat mit einer eigenen Spur aus der Leopoldstraße
zu erfolgen.
Für die aus Kritzendorf und aus der Ölbergregion kommenden Autofahrer
bleibt die Stadtdurchfahrt solange bestehen, bis nicht mit einer
Kritzendorf- Spange und einer Ölberganbindung mehr Schonung für den
Stadtkern gegeben ist. Eine kleine Umfahrung von Stadtplatz und
Niedermarkt könnte eine Weiterführung über die Hölzlgasse- Fortsetzung,
über den Kierlingbach, das zu schleifende Altersheim und der
Hundskehlenanbindung an die B14 darstellen.
Die Route über Stadtplatz und Niedermarkt müsste flüssiger gestaltet
werden. Dies könnte man durch eine Tunnel-Unterführung bewerkstelligen.
Zudem sollte am Stadtplatz das Areal der Wiener Stadtwerke von
Klosterneuburg über-nommen werden, um dort eine entsprechende Tiefgarage
errichten zu können. |
|
 |
  |
|
Außer den Ampelsteuerungen -
für den Frühverkehr eine längere Grünphase in
Richtung Wien, am Abend umgekehrt, müsste der
"Schildbürger-Knoten"-Niedermarkt entwirrt werden. In der Art, dass der
Niedermarkt nur mehr über zwei Kreisverkehr-Ausführungen nach und
von Wien befahren werden kann. Interessant ist dabei die Tatsache, dass
praktisch nur der Kreisverkehr bei der Bahn-Unterführung baulich
ausgeführt werden müsste.
Beim Hundskehlenknoten ist er bereits gestaltet. Hier braucht er nur
noch benützt werden. Alle Parkplätze und auch der Bus- Parkplatz könnte
solange erhalten bleiben, bis der Niedermarkt noch einmal flächendeckend
überarbeitet wird um Bus und Taxis an den Bahnkörper zu rücken, wobei
dann die Fahrgäste durch eine gemeinsame Dachkonstruktion trockenen
Fußes umsteigen könnten.
Die gesamte Wienerstraße vom Niedermarkt bis zum Weidlinger
Bahnhof, dessen Kreuzungsbereich sinnvoller Weise ebenfalls als
Kreisverkehr auszuführen ist, müsste dreispurig ausgeführt
werden, damit Busspur, Abbiegebereiche und die Parallelspur nach der
Leopoldstraße ausgeführt werden können.
Ein weiteres, stadtkernorientiertes P+R-Parkdeck müsste im Bereich des
heutigen Chinarestaurants- Niedermarkt- Wasserzeile entstehen.
Die "Abendbewegung" durch die Stadt könnte teilweise, wie auch
jetzt als Schleichweg, über die Obere Stadt erfolgen. Über die ebenfalls
als Einbahn zu führende Pater-Abel-Straße- Rumpler- Hermannstraße,
Burggasse und Raphael Donnergasse mit einer Anbindung an die
B14-Kierlinger Straße. Auch entlang dieser Route würden sich wieder eine
Vielzahl an Parkplätzen eröffnen. Auch für die Ölberg-Siedler könnte
diese Strecke angenommen werden, weil eine Weiterfahrt über die B14 in
die Medekstraße möglich wäre. Der große Vorteil
für die Anrainer dieser Einbahnführungen:
Das Wohnviertel an der Leopoldstraße und Buchberggasse wäre in den
Abend- und Nachtstunden wesentlich beruhigt, während die Burgstraße in
den Morgenstunden die "Verkehrsfreiheit" genießen könnten.
4.
Brückenschlag
Notwendige Brückenverbindungen nach Langenzersdorf und Korneuburg hatte
der Verein "Rettet das Kierlingtal" erstmals am 29. Oktober 1997
öffentlich als notwendige Maßnahme genannt, den Durchzugsverkehr an die
Autobahn anzubinden und eine direkte Städteverbindung zwischen Kloster-
und Korneuburg zu schaffen. |
|
Tulln hat ein
Stadtzentrum. Klosterneuburg braucht auch eines.
 |
 KlosterNEUburg1,
Familienpartei österreich Okt. .2005
|
VP
und
SP
waren im Gemeinderat einig: Tulln
startet Offensive für Zentrum der Stadt
|
 |
 |
 |
|
Kann und soll sich
Klosterneuburg von Tullner Aktivitäten etwas
abspicken? |
|
|
|
 |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
|
 |
|
 |
|
"Das
ist für uns eine reine Überlebensfrage!" Tullns Bürgermeister
Willi Stift VP) kündigte in der jüngsten Sitzung des
Gemeinderates eine groß angelegte Offensive zur Belebung der
Stadt an: "Wir wollen mehr Lebensqualität für die Bewohner und
der heimischen Wirtschaft den Rücken stärken", wird der Schritt
begründet. (Am Ende der Seite)
Keine
dieser vernünftigen und bürgerfreundlichen
Initiativen sind von Seite des Klosterneuburger
Stadtchefs Dr. G. Schuh zu erkennen. Stadtbild,
Verkehr-, Wirtschaft- und Tourismus- Förderung scheinen für die
VP-Klosterneuburg Fremdwörter zu sein. Was meinen Sie, soll sich
Klosterneuburg weiter bemühen, wie Tulln, in Richtung
Realismus
und
Innovation zu denken und zu handeln? Geben Sie Ihren Tip ab!
|
|
|
Tulln im Aufwind:
Als Standort für Messen und Ausstellungen
hat sich die Stadt Tulln längst einen guten Ruf erarbeitet. "Wir sind
gut, wollen und müssen aber noch besser werden", sagt Stift. Er legte
mit der SP-Fraktion einen Fünf-Punkte-Plan der Belebung des Zentrums
vor.
So soll ein neues Einkaufszentrum, in dem auf 14.000 Quadratmeter alle
Branchen vertreten sind, Kunden direkt zum Hauptplatz locken: "Wobei wir
auch die nötigen Parkplätze schaffen werden", versichert der
Bürgermeister: "Im Zentrum fehlen uns noch 300 bis 400." Auf dem
Hauptplatz soll eine Fläche für Veranstaltungen geschaffen werden.
Stift: "Zum Beleben der Stadt wäre es am besten, wenn wir dort jeden Tag
einen Markt hätten."
Große Pläne haben die Tullner auch mit dem
Areal der Landesfeuerwehrschule, das Mitte 2006 in den Besitz der Stadt
geht. Stift: "Für die Gestaltung wird es einen Wettbewerb geben,
zwischen Hauptplatz und Donau soll ein neues Stadtviertel entstehen.
Sozusagen das Tor zum neuen Wasserpark, das 2008 öffnen wird. Wegen der
Römerfunde wolle man bei den Bauarbeiten laut Stift, "rasch, aber
behutsam" vorgehen.
Harald Pearson, Krone |
|
1. Das
Klosterneuburger Pendant sieht so aus
Hier hat Bürgermeister
Schuh im Gemeinderat weder von Realismus noch von Innovation gesprochen,
obwohl sich damit die Kommune permanent auseinander zu setzen hat, weil
die Wirtschaft mehr gefördert werden muss. Er hat auch noch nie von
einem Stadtzentrum gesprochen. Wurde ein Grundstück, im Stadtkern frei
hörte man nur den lapidaren Ruf "Wohnblock!!!". Kein Gedanke wurde
jemals für eine Rathausplatz-Tiefgarage verschwendet um wirtschaftliche
und kulturelle Schwerpunkte setzen zu können. Die wegen der Absiedlung
der Kaserne frei werdende Stadtkernzone will der Klosterneuburger
Stadtchef lediglich für die Ansiedlung von weiteren Unternehmen und
Industriebetrieben nützen lassen.
2. Die Familienpartei Österreich,
Ortsgruppe Klosterneuburg, hat Vorstellungen am Tisch, die mit
den Tullner Bemühungen zur Gänze konform gehen.
Konkret wurden in einem Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat am 1.
Juli 05, also schon lange vor dem Planvorhaben von Bürgermeister Willi
Stift für sein Tulln, die konkreten und zwingend erscheinenden Visionen
offen gelegt.
Wenn man die verkorkste Politstruktur der Babenbergerstadt
Klosterneuburg kennt, die zukunftsorientiert bislang nur durch
Aktivitäten des Chorherrenstiftes einen blühenden Fortschritt erfährt,
konnte sich auch nicht wundern, dass das Begehren der Familienpartei-
sich vorerst nur in breiten Diskussionen diesem Thema zu stellen, wie
alles andere abgeschmettert wurde.
Dass Forderungen in diese Richtung schon seit mehr als fünf Jahren durch
die Kooperationsgemeinschaft Klosterneuburg, KOGE-KLBG, bestehen, der
die Bevölkerung mit mehr als 85 % die Zustimmung gibt, noch nicht
diskutiert wurden, wird in diesem Zusammenhang neue Nahrung gegeben. Die
im Donaukurier veröffentlichte Darstellung mit Umfrage lautete:
Soll Klosterneuburg ein Stadt-Einkaufs-Freizeit- und Kulturzentrum
erhalten?
3. Nützet die neue Chance!
Aus gegebenem Anlass, die
Magdeburgkaserne (Pioniertruppenschule) wird voraussichtlich im Jahre
2008 aufgelassen, ergibt sich die Notwendigkeit, das Areal einer
stadtfreundlichen Nutzung zuzuführen. Eine Aufgabe, die in erster Linie
dem Bürgermeister von Klosterneuburg vorbehalten ist.
Wie aus den ersten Reaktionen des Stadtchefs zu entnehmen ist, will
Bürgermeister Dr. Schuh am Areal Industrie-Unternehmen ansiedeln. Im
Argument: „Das bringt Beschäftigung und Kommunalsteuern für die Stadt“.
|
|
Aus der Erfahrung
und im Vergleich zu
anderen Städten ist dies ein Wunsch, der der Dringlichkeit, dem
Stadtentwicklungskonzept in der Kernzone innovative Möglichkeiten in
Verbindung einer mit notweniger Baustruktur zu geben, in
widersprüchlichem Zusammenhang steht.
Als zwingende Maßnahme stellt es sich so dar, dass die bestehende
städtische Kernzone in ein ansprechendes Siedlungs- Erholungs- und
Wirtschaftsgebiet erweitert wird, das sich ab Bahnhof Weidling bis zur
Donau erstreckt. Dem so zu nennenden „Donau-Viertel“
Eine Erfolg versprechende Vorgangsweise solch gemeinsame Ziele zu
erreichen, liegt in der Umsetzung jenes Angebotes, das vom Land
Niederösterreich mit der lokalen
„Agenda 21“-
d.h. mit der „Gemeinde 21“ umzusetzen ist. Im Wesentlichen eine
Weiterentwicklung der Stadt- und Dorferneuerung, die garantieren soll,
dass die Entscheidungen von heute auch noch für die Generationen nach
uns richtig sind. Dazu wurde erkannt, dass die Bürgerbeteiligung auf
eine noch breitere Basis gestellt werden muss.
So bedeutet „Agenda 21“ –
Agenda-Bezeichnung: (lat)- Dinge, die zu tun sind, 21-
bezieht sich auf das 21. Jahrhundert (bekannt vom Beschluss aus 1992 bei
der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung in Rio
de Janeiro- zur nachhaltigen Entwicklung im 21. Jahrhundert), umgesetzt
auf die Gemeindeebene, dass im Dialog mit den BürgerInnen und
gesellschaftlichen Gruppen eine Lokale Agenda 21 (LA 21)
aufzustellen und umzusetzen ist. LA 21 wird sich jedenfalls nur dann
erfolgreich durchsetzen können, wenn ihre Werte, Ziele und Inhalte
kontinuierlich in breiten Bevölkerungskreisen kommuniziert, aber auch in
Verwaltungsabläufen integriert werden. Als Ziel steht ein langfristiges
Handlungsprogramm für die Gemeinde, die sich den Schwerpunkten
für die ökologische,
ökonomische und soziale Entwicklung,
auf Dauer aufrecht
erhaltbaren Strukturen, sowie
der Zukunftsbeständigkeit
im 21. Jahrhundert
widmet.
Für die Umsetzung der
Lokalen Agenda 21 in Österreich wurden mit der Nachhaltigkeitsstrategie
(2002) sowie dem zugehörigen Arbeitsprogramm, die ersten Grundsteine
gelegt, um Umweltverträglichkeit, soziale Verantwortung und nachhaltiges
Wirtschaften miteinander zu verknüpfen. 2003 folgte mit der Gemeinsamen
Erklärung zur „lokalen Agenda 21“ in Österreich der
Landesumweltreferenten neben einem nationalen Konsens auch ein
gemeinsames Länderarbeitsprogramm.
Es gilt nun, dies alles auch für Klosterneuburg zu nutzen. Da wiederum
sollen die vorliegenden Erkenntnisse mancher Pionier-Gemeinden als
wesentliche Stütze dienen. Bekannt ist, dass der Nutzen der Lokalen
Agenda für die Gemeinde u.a. darin liegt, dass Projekte nach der
Umsetzung nicht mehr repariert werden müssen, weil sie vom
gemeinschaftlichen Willen derjenigen getragen werden, die sich auch
aktiv beteiligten. Auch für einen Bürgermeister bringt die Lokale Agenda
Vorteile. Etwa dadurch, dass es viele Menschen gibt, die ihm helfen,
seine Aufgaben zu erfüllen. Wer glaubt, dass der erwartete Sachverstand
allein bei Bürgermeister und Gemeinderat liegt, der täuscht sich.
Außerdem gibt es keine Bürgerinitiativen, die ihn ärgern.
Der Bürgermeister von Weyarn (Bayern), Michael Pelzer sagt zu
allfälligen Stolpersteinen im Lokalen Agenda Programm: „Einer der
möglichen Stolpersteine ist die Parteipolitik, und zwar dann, wenn
Agenda-Prozesse für parteipolitische Zwecke instrumentalisiert werden.
Dann tragen sie den Keim des Scheiterns in sich, weil sie eine ganz
andere Situation und vor allem Eifersucht bewirken. Eifersucht ist immer
schädlich. |
|
Die im Jahre 2004 von Landeshauptmann Dr. Erwin
Pröll
im Rahmen der Lokalen Agenda 21 ins Leben gerufene
„Gemeinde 21“
sieht u.a. vor, dass wirksame Nutzen auf unterschiedlichen Ebenen
erzielt werden können, was an verschiedenen Aspekten zu erkennen ist:
BürgerInnen
werden zu ExpertInnen ihres Umfeldes und übernehmen Eigenverantwortung.
Gemeinde 21
gibt Orientierung und Sinn, d.h. gemeinsam werden Antworten auf lokale
und globale Fragen
oder Probleme erarbeitet, das Miteinander gestärkt und Identität
gestiftet.
Gemeinde 21
unterstützt die Vernetzung mit anderen Gemeinden und schafft gute
Schnittstellen zu anderen
Programmpartnern (z.B. Klimabündnis, Stadt- und Ortskernbelebung,
Erwachsenenbildung, Jugendarbeit, ect.)
Mit dem notwendigen und umgehenden Start des
„Stadterneuerungsprogramm Klosterneuburg“ kann sich ein
wichtiges Beteiligungsprogramm zwischen Bevölkerung und Kommune für die
innovative Gestaltung des gen. Bundesheer-Areals entwickeln.
Stadtentwicklung muss sein
Der
Oberbürgermeister von München und Präsident des Deutschen Städtebundes
Christian Ude hielt anlässlich des erst vor wenigen Tagen
stattgefundenen Städtetages in Salzburg, an dem auch einige unserer
Stadtväter anwesend waren, ein Referat zum Thema "Innovation Stadt".
Städte, so Ude, müssten "Reformmotoren und Quelle der Innovation" sein,
sonst würden sie ins Hintertreffen geraten. An verkrusteten Strukturen
dürfe nicht festgehalten werden, appellierte Ude. Technologischen und
ökonomischen Wandel könne man nicht aufhalten. Städte sollten sich dabei
als moderne Dienstleister und nicht als "Obrigkeit" präsentieren. In
diesem Zusammenhang sei "e-Government" (= die
neue Qualität der
Beziehung zwischen BürgerInnen und öffentlicher Verwaltung)
eine "Pflichtübung".
Viele Kommunikationsprozesse seien aber auch deutlich schwieriger
geworden. So dürfe man auf die ältere Generation nicht vergessen, die
auf ein Umsatteln zu "e-Goverment" nicht bereit sei, hielt der Münchner
Oberbürgermeister fest. Insgesamt dürfe sich die Innovationsdebatte
nicht auf Technologie beschränken. Die Synergieeffekte
(Umstrukturierung) innerhalb der "kommunalen Familie" sollten genützt
werden. "Kraftvolle Reformen" müssten in diesem Bereich angegangen
werden.
Lösungen gesucht...
Einmal im Jahr treffen
die Bürgermeister und Spitzenbeamte der österreichischen Städte zu einem
Kongress zusammen, um Zukunftsstrategien, gemeinsame Probleme und ihre
Lösungen und Entwicklungen auf kommunaler Ebene zu diskutieren. Es
erscheint nicht gerade ermutigend, wenn aus dieser breit gefächerten
Diskussion unser Bürgermeister lediglich eine „Ansiedlung von Betrieben“
erkennt.
"Innovation: Stadt"
Das Motto des
Städtetages 2005 "Innovation: Stadt" stellte die Rolle der
österreichischen Städte als Innovationsträger und Motoren der
sozioökonomischen Entwicklung in den Vordergrund. Davon ausgehend ist es
angebracht in Klosterneuburg ebenfalls derartige Akzente zu setzen.
|
|
Stadtentwicklung Klosterneuburg „status
quo“
Für die Stadt
Klosterneuburg haben sich Politiker und Beamte auf grundlegende
Stadtentwicklungs-Aufgaben abgesprochen:
Angelegenheiten der
Raumordnung und Stadtentwicklung; überörtliche Raumordnung, örtliches
Entwicklungskonzept, Landschafts- und Grünordnungsplanung,
Flächenwidmung; Bebauungsplan, Stadtbildpflege, Ortsbild- und
Landschaftspflege, Verordnungen aufgrund der Bauordnung, u.s.w.
KlosterNEUburg
Die
Stadtentwicklung und Ortskerngestaltung muss für den Bereich des
Bundesheer-Areals, in fließender Verbindung mit dem Altstadtkern, eine
konkrete Planvorgabe in Zusammenarbeit mit der Bevölkerung,
Arbeitskreisen und der noch zu gründenden Stadterneuerung, Strategien
und Projekte erarbeiten, die in einem
Architekten-Wettbewerb
planmäßig darzustellen sind.
Alle Vorstellungen und Ziele können vorerst „lose“ dargestellt werden,
um diese dann nach gemeinsamen Entscheidungen zu konkretisieren.

kommt
mit dem SnowFunPark
Ganzjahrespulverschnee nach Klosterneuburg?
Familienpartei legt Beispiele vor
Als
Beispiele hat die Familienpartei mit ihren Arbeits- und Grätselgruppen,
sowie den MIK-Ausschüssen schon einige Vorschläge zu Papier gebracht.
Diese sind neben wenigen und vor allem passenden
Gewerbebetrieben, ein
Seminarhotel in Verbindung mit einem
Snow-Fun-Park und
Ganzjahres-Schivergnügen- natürlich mit Parkplätzen für 30 Busse und
1000 PKW, einer Kinderwelt, die
mit indoor und outdoor
Attraktionen, eine Schlumpf-Entdeckungsreise,
eine Kinder-Mini-Stadt, in der
die Kinder nicht nur alles vorfinden, was es in einer Stadt gibt- von
Restaurants, Geschäfte, Müllabfuhr, Arbeitsamt, Meldeamt, Polizei,
Verwaltung, Stadtpolitik, Restaurants, Geschäften etc., sondern auch
aktiv mitmachen. Die Realisierung des Familienpartei-Modells
Sonnenhaus.
Einzigartige Wasserspiele sollten
die einzelnen Kommuniaktionsräume
verbinden um zusätzlich Gäste aus der Wiener Tourismusregion anzulocken.
Ein nicht zuletzt schon 1998 diskutierter
Marina-Hafen um den Anschluss, ev. über den Durchstich, an
die Donau wieder herzustellen. Ein
Großrestaurantbetrieb mit gemütlicher Einrichtung, um
Reisebuss-Transporte aufnehmen zu können, die der Stadt und dem Stift
Besuche abstatten, oder am Weg von oder ins Waldviertel, Tschechien ect.
in Klosterneuburg Halt machen.
Ein unverzichtbares Einkaufszentrum,
wie ein solches jetzt sogar im Stadtzentrum von Tulln entsteht ist
genauso einzuplanen, wie ein |
|
Kultur- Gesellschafts- und
Jugendzentrum
Gerade die Entwicklung
einer Jugend: Freizeitkultur (JFK), mehr und besser ausgestattete
Bewegungsflächen und -räume, Entwicklung von Mitbestimmungsmodellen,
Event-Kultur uvm. Müssen, wie in vielen bekannten Modellen einer
Stadtentwicklungsstruktur an erster Stelle stehen.
Die Dringlichkeit möge daher auf die
Tagesordnung gesetzt werden
Im Antrag der
Familienpartei: Die Gemeinde beauftragt ein Planungskonsortium, das eine
neue Stadtkernzone am Gelände der zu schließenden Kaserne schaffen
kann, um so einen Fehler, wie er bei der Vergabe von „nur“ Wohnungen am
ehemaligen Agnesheim-Grund zu beobachten ist, nicht wieder passiert. Ein
Architekturwettbewerb wird ausgeschrieben, um die Wünsche und Ziele, die
gemeinsam mit der Bevölkerung, Initiativen, der Lokalen Agenda 21, der
rasch zu gründenden NÖ-Stadterneuerung-Klosterneuburg und der für das
Stadtentwicklungskonzept betreuten Beamtenschaft der Stadt
Klosterneuburg zu erstellen ist, koordiniert und eingebracht werden
kann.
Begründung der Dringlichkeit
Aus der Tatsache heraus,
dass die Kaserne schon 2008 geschlossen werden soll, und Planungen
tunlichst schon jetzt begonnen werden müssen, begründet sich die
Dringlichkeit.
Tulln macht´s richtig.
Wann zieht auch
Klosterneuburg nach? Müssen wir wirklich erst auf einen neuen
Bürgermeister warten? Es scheint so. Gut, dass ein solcher schon 2008 in
Aussicht ist.
In Tulln heute, einem Mitteilungsblatt des Bürgermeisters, werden die
Bürger zur Mitgestaltung eingeladen-
Liebe Tullnerinnen
und Tullner,
die eine oder der
andere von Ihnen wird vielleicht schon davon gehört oder gelesen haben,
möglicherweise hat es sich auch schon herum gesprochen: Wir in der Stadt
Tulln haben Großes vor. Durch eine breit angelegte Offensive soll unsere
Stadt noch attraktiver und lebendiger werden. Und weil wir möchten,
dass jeder in unserer Stadt im selben Ausmaß über dieses Vorhaben
Bescheid weiß, wenden wir uns heute an Sie.
Vor einigen Tagen, am 27. Oktober, wurde im Gemeinderat ein wichtiger
Beschluss gefasst. Die Volkspartei und die SPÖ haben sich gemeinsam auf
eine TULLN-OFFENSIVE geeinigt. Diese beinhaltet folgende
Maßnahmen:
- Die Errichtung
eines Einkaufszentrums im Bereich OBI-Roßmühle
- Die Überdachung
von Gehwegen und Straßen
- Die Errichtung
von neuen Parkplätzen im Zentrum
- Die Schaffung
einer Veranstaltungsfläche auf dem Hauptplatz
- Die
Umgestaltung des Areals der alten Feuerwehrschule
|
|
Wir haben diesen
Beschluss gefasst,
weil wir zutiefst davon
überzeugt sind, dass Tulln nur durch solch eine Offensive dauerhaft im
Wettbewerb mit anderen niederösterreichischen Städten bestehen kann.
Deshalb wurde nach dem Grundsatzbeschluss im Gemeinderat jetzt auch
schon eine Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Tulln-Offensive ins Leben
gerufen, um das Maßnahmenpaket gemeinsam und Schritt für Schritt
umzusetzen.
Wir möchten Ihnen an dieser Stelle versichern, mit Engagement und
Tatkraft für eine pulsierende Stadt zu arbeiten. Was wir gemeinsam
beschlossen haben, werden wir auch gemeinsam umsetzen. Denn nur dann
wird Tulln der Sieger sein und weiterhin eine Trendstadt in
Niederösterreich bleiben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Willi Stift,
Bürgermeister
Rudolf Doppler, Vizebürgermeister
Erkenntnisse und Erfahrungen für eine wirtschaftliche Erfolgsquote
Einer der wichtigen Merkmale für ein
Stadtleben ist nicht zuletzt eine gewissen Verkehrsfrequenz auch im
Stadtzentrum. Sonst droht zu wenig Kommunikation, keine
Gesellschaftliche Wärme, kein Kernleben, keine Einkaufs-Bereitschaft.
Will man ein pulsierendes Stadtleben, darf man keine Verbote aussprechen
oder mit Verkehrszählungen beginnen.
So braucht ein Stadtzentrum 80 % der durchfahrenden Autofahrer, damit
die Stadt lebt. Genauso muss man daran gehen, eine Revitalisierung der
Innenstadt vorzunehmen. Eine sterbende Stadt braucht man nicht mehr
beruhigen und planen. Ein Parkdeck darf nicht weiter als 200 Meter vom
Einkaufszentrum entfernt sein, und die Einkaufstasche wird nicht weiter
als 300 Meter getragen.
Stadtentwicklung muss sich innerhalb des Stadtkerns abwickeln, nicht
außerhalb. So wurde die Umfahrung von Zürich wieder teilweise gesperrt
und die Autos wieder durch die Stadt gelenkt. Die Wirtschaft will die
Menschen dort haben, wo sie hingehören. In die Stadt!
Nicht so effizient dürfte das schwedische Modell sein, wo jetzt für
Fahrten in die Stadt Maut entrichtet werden muss. Ein Lock-Angebot kann
nur lauten: "Kommt in unsere Stadt. Wir werden Ihnen einen Aufenthalt
bieten, der nichts zusätzlich kostet". Solche Angebote sind wichtig. Ein
"Eintrittsgeld" in die Stadt ist in keinem Fall erwünscht.
Natürlich funktioniert so eine kommunikative Stadtkerngestaltung nicht
ohne Förderungen für Mietzins, Pacht, oder günstige Grundstücksangebote
und zusätzlich zinsenfreie Darlehen.
Die bauliche Struktur wird jetzt von Bürgermeister Willi Stift in Tulln
vollzogen. Mit Einkaufszentrum und ausreichenden Parkmöglichkeiten.
Um auch in Klosterneuburg derartige innovative Schritte setzen zu
können, ist zu empfehlen, die Stadtwerke einvernehmlich vom Stadtplatz
abzusiedeln, um an diesem Standort die notwendige Infrastruktur schaffen
zu können.
Vorerst hat der Stadtplatz nur dort einen Glanz erhalten, wo der Tullner
Bürgermeister Willi Stift seine Hände im Spiel hat. Nämlich mit zwei
Bekleidungs-Geschäften, die sich vom nachkriegsgrauen Alltag der übrigen
Klosterneuburger Angebote deutlich und überaus ansehnlich und freundlich
abheben |
|
So
beginnt kluge Raumordnung und Stadtentwicklung
Die
in letzter Zeit gehörten Meldungen lassen
uns immer mehr befürchten, dass wir, was die Entwicklung der Städte
betrifft, einer vielfach stressigen Zeit
entgegen gehen. Während die Japanische Hauptstadt
Tokyo auch in Zukunft, mit erwarteten 28 Mio Einwohner, Spitzenreiter
der Weltstädte sein wird, spricht man davon, auf Ballungsräume nicht
verzichten zu können. So könnte es künftig mehr als 20 Weltstädte mit
mehr als 8 Mio Einwohner geben.
Leider gehört in dieser Hinsicht unsere gemütliche Kleinstadt-Atmosphäre
auch der Vergangenheit an. Wien zählt nämlich auch zu diesen Metropolen,
die gigantische Ausmaße annehmen werden. Nach der Osterweiterung,
glauben die Fachleute, wird Wien einer großen Siedlungstätigkeit
entgegengehen. Zwischen Wien und Pressburg wird sich das größte und
wichtigste Wirtschaftszentrum Europas entwickeln.
Und die KlosterneuburgerInnen können sich schon denken was das für die
über 1000 Jahre alte Stadt der ehemaligen Babenberger bedeutet.
Das Anwachsen von derzeit 1,7 Mio auf 8 Mio Einwohner muss, außer
einigen wenigen Hochhäusern, über die Randgemeinden erfolgen. Die
Ausdehnung kann dabei im Norden bis Tulln und im Süden bis Baden
reichen. Für so eine Expansion sind wir derzeit überhaupt nicht
gerüstet. Es sollte jedoch nicht versäumt werden, sich in den regionalen
Visionen mit diesen Planungen anzufreunden. Ein Wegschauen und hoffen,
dass "der Kelch an uns vorüber geht", ist sicher der falsche Weg der
Zukunft ins Auge zu blicken.
Klosterneuburg
kann vermutlich nur dann als kleiner und grüner Bezirk Wiens bestehen
bleiben, wenn wir unsere eigenen Entwicklungsprobleme in den Griff
bekommen. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht scheuen, für die
Bewältigung des Stadtverkehrs, aber auch für die notwendige Anbindung an
die Nord- und Ostautobahn, verlässliche Konzepte zu erstellen. Auch die
strukturelle Wirtschaftsentwicklung muss in das Zukunftskonzept
eingearbeitet werden.
Stimmt, Kloburg hat
wirklich einen Dornröschenschlaft
hinter sich. Aber weder ein Aupark noch eine
Autostraße durch die Au wird Kloburg aus diesem Schlaf wecken. Es wird
schlimmer werden weil der Rest dann auch noch durchfährt. Auch Touristen
und Gelegenheitshopper. Wir stimmen am 6.3 ab. Aber welche Alternativen
haben wir. Übrigens Klosterneuburg ist tatsächlich besonders - ruhig,
wirtschaftlich unterentwickelt und verschlafen.
-Ludwig
Gruber Ludwig.Gruber@gmx.at
Klosterneuburg hat die letzten 20 Jahre geschlafen
und wurde von so vielen Städten wie Tulln, Korneuburg, Stockerau
usw. überholt und weit abgehängt. Ich schätze, dass es doch tatsächlich
der Wunsch der heimischen Politiker nach einer ruhigen Stadt ist. Einer
so genannten Schlaf- und Wohnstadt mit einigen Supermärkten und das
war´s. Ich glaube nicht, dass die Klosterneuburger, allen voran
Vizebürgermeister als Wirtschaftsstadtrat den Kraftakt zur Erneuerung
aufbringen, denn eine Stadt lebt nicht durch 30.000 Bürger sondern durch
Veranstaltungen und Geschäfte. Aber was soll man sagen, wenn man in
Klosterneuburg nicht einmal einen Weihnachtsmarkt zustande bringt,
sondern als Alibihandlung die Punschrallye erfindet. Glauben die
Verantwortlichen, dass wir Bürger wirklich so blöd sind und nicht hinter
die Kulissen blicken.
-BR
b&r@aon.at |
|
Was Klosterneuburg
fehlt
ist eine ehrliche Grundlagenforschung,
ohne Hintergrund der kommerziellen Verwertbarkeit, sondern eine
"Stadtplanung für die Bürger". Leider hat die Politik immer andere
Interessen im Auge, je nachdem, welcher Coleur deren Vertreter zugehörig
sind. Wenn einmal ein Grundkonzept für eine funktionierende Stadt
gefunden wird, so hat dieses Grundkonzept auch in den
Flächenwidmungsplan einzufließen. Sind Grundbesitzer zu entschädigen, so
hat dies nach tatsächlichem Geldwert zu erfolgen. Anders ist eine
Freimachung von gewünschten Standorten so gut wie nicht machbar. Die
Allgemeinheit muss dann allerdings zur raschen Verwirklichung diesem
Vorgehen mittels städtischer Bürgerbefragung gewonnen werden. Damit hat
jede Stadtregierung die Ermächtigung zur Umsetzung im vorgesehenen
Sinne.
-hg-
Den redlichen
Klosterneuburgern
sei empfohlen, den Blick in die von der Stadt
bisher gebotene Zukunft zu wagen:
http://de.geocities.com/bromme1/index.html
-hh-
Leider
bewegen sich die Klosterneuburger Stadtpolitiker auf einem fachlich
äußerst niedrigen Niveau, und sind nur auf ihre persönlichen Vorteile
bedacht. Deshalb können vernünftige Planungen und Notwendigkeiten
einfach nicht zustande kommen oder gelöst werden.
-nn-
|
|
Stadtregierung und Bürgermeister geben sich
`demokratiefeindlich´

Familienpartei
österreich
März. 2006
Donaukurier
Turbulenzen im Gemeinderat am 3. März 2006:
Keine
Solidarität-
Demokratiebewusstsein mit Füßen getreten... |
Der denkwürdige Tag der Gemeinderatssitzung am
3. März 06, an dem mit dem nicht Erreichen der Zweidrittelmehrheit für
die Errichtung einer Spitals-Immobiliengesellschaft, Bürgermeister Dr.
Schuh einen Denkzettel ausfasste, gereicht auch den Mandataren der
Regierungsparteien zur Schande. Sie hatten zu keinem Antrag der
Familienpartei die Dringlichkeit zuerkannt.
So gab es beispielsweise keine Debatten zu einer Solidaritätskundgebung,
gemeinsam den
Gegenstand Weihnachtsmarkt abstimmen
zu lassen,
direkte
Demokratie bei Mitbestimmungsrechten für die Planung der
Kasernengründe wurden mit Füßen getreten,
für in Not
geratene Menschen hat der Bürgermeister keine Herberge
anzubieten,
und die
Kinderbetreuungsaktion während der kleinen Ferien, die Landesrat
Mag. Mikl-Leitner und Landeshauptmann D. Erwin Pröll mit einer Förderung
unterstützen, wurde von der Stadt Klosterneuburg in den Wind
geschlagen. |
Doppelt peinlich
die Zwischenrufe von STR Dr. Pitschko,
der die Auffassung vertrat, dass so ein
Antrag, wie ein Weihnachtsmarkt über eine Spendenaktion, an der sich die
Gemeinderäte nach freiwilliger Zustimmung beteiligen können, gar nicht
gestellt werden darf. Dass er mit dieser "Wortmeldung" gegen die
Gemeindeordnung verstoßen hatte, weil zum Vorbringen eines
Dringlichkeitsantrages
nichts gesprochen werden darf, störte auch den
Sitzungspolizisten Dr. Schuh nicht, der nach Belieben und nicht
gesetzeskonform von seinem Thron aus schaltete und waltete.
Auch
er
hat wieder mehrfach die Bestimmungen der Gemeindeordnung missachtet.
So von seinen Gilde-Mitgliedern bestärkt, nahm sich dann auch noch der
sich im Pensionsalter befindliche und vor der Ablöse stehende
Vizebürgermeister Fritz Kaufmann die Stirn, das Ansinnen, Spendengelder
aus der eigenen Tasche in das Weihnachtsprojekt fließen zu lassen als
Schwachsinn abzutun, und
bemühte sich auch gleich, diese Meinung allen Ausschussmitgliedern
seines Ausschusses zuzuschreiben.
Erwiesen ist jedenfalls, dass diese Damen und Herren ein nötiges
Demokratieverständnis auch in der GR-Sitzung nicht aufkommen ließen und
so ihren Wählern in den Rücken fielen. Die Ausschussmitglieder, sollen
wegen dieses beschämenden Verhaltens, hier genannt werden.
Vorsitzender:
Vizebürgermeister KR Fritz Kaufmann (ÖVP) Bild
Stellvertreter:
STR Mag. Sepp Wimmer (Die Grünen)
Mitglieder:
GR Martin Czerny (ÖVP)
GR Stefan Schmuckenschlager (ÖVP)
STR Ing. Peter Loicht (SPÖ)
GR Mag. Susanne Minichsdorfer (SPÖ)
Das Mindeste, was sich die
Wählerschaft erwartet hätte, ist die Selbstverständlichkeit, diesem
Thema eine Diskussionsmöglichkeit einzuräumen und daher den Antrag auf
die Tagesordnung zu setzen. Wurde doch von der NÖ Gemeindeaufsicht
erkannt: In ihrem
Prüfbericht zur Gebarungseinschau empfahl die NÖ Gemeindeaufsicht sogar
dezidiert, dass Gemeinderäte für einen wohltätigen Zweck, freiwillig auf
Teile ihrer Politikerbezüge verzichten könnten.
Abstimmung: Die Dringlichkeit wurde nicht
zuerkannt! |
|
Aber
weil die VP-Riege und die "mitgehangenen" Grünen nichts anderes am Hut
haben, als permanent kollegialitätsfeindlich zu agieren, und damit
immer wieder die Bemühungen für Familie und Demokratie mit Füßen treten,
ging´s gleich mit dem Ablehnen von familienrelevanten und
demokratieentscheidenden Anträgen der Familienpartei Österreich, munter
weiter. Dafür, dass sie sich vor den mehr als 50 anwesenden Bürgern kein
Blatt vor den Mund nahmen, wird ihnen sicher einmal die Quittung
ausgestellt.
Hier die Anträge der FAPÖ:
Gegenstand:
Bürgermitbestimmung bei der Planung der Kasernengründe
Dringlichkeitsantrag: Der Gemeinderat möge beschließen, dass die
Gemeinde aufgrund der Wichtigkeit der Grundstücksplanung am
Kasernengelände, eine umfassende Aufklärungsinitiative an jeden Haushalt
startet, und konstituierte Arbeitsgruppen und Einzelpersonen zu
Planungsgesprächen zugelassen und eingeladen werden.
Sachverhalt: Am 8.
Februar hat Stadtrat Ing. Josef Schmuckenschlager, als
Ausschussleiter
für Stadtplanung und Entwicklung im Rahmen der Vortragsserie „Unsere
Stadträte berichten“ vor den Mitgliedern des NÖ Seniorenbundes
Klosterneuburg u.a. von dem zu planenden Kasernenbereich gesprochen.
In seinen Ausführungen sagte er u.a.:
„Dieser Teil der
Schüttau gehört zu jenem Klosterneuburger Entwicklungszentrum, wo sich
noch etwas tut. Bisher war das ja ohne Zufahrt zum Industriezentrum gar
nicht möglich. Nachdem es fix ist, dass die Kaserne verkauft wird,
stellt sich jetzt auch die Frage des Nachnutzungswunsches. Dieser wird
von der Stadt her mit der Ansiedlung von Gewerbe und Handel begründet,
da die Gemeinde daraus am ehesten Einnahmen lukrieren kann“.
Die Planungsgrundlagen, wonach mit der Anbindung der Zentrumszone alle
Möglichkeiten offen sind, so Schmuckenschlager, seien jedenfalls in
Arbeit.
„Was jedoch strikt eingehalten werde, ist die „Geheimhaltung“ aller
Verhandlungen und Gespräche. Eine Vertraulichkeit und behutsame
Gespräche müssen alle „ruhig“ ablaufen, um nicht etwa durch
Pressemeldungen vorschnell negative Ergebnisse zu erzielen. Im
Übrigen
werden künftig alle Klosterneuburger Probleme, die für die Gemeinde
nutzbringend sind, genauso angegangen“,
betonte STR Schmuckenschlager abschließend.
Das ist jedenfalls eine Vorgangsweise, mit der sich die Familienpartei
nicht anfreunden kann. Aus sämtlichen Beispielen kommunalpolitischer
Entscheidungen, wie sie nicht zuletzt auch aus den Nachbargemeinden zu
beobachten sind, hat sich die Einbindung der Bevölkerung in die
Planungsphase von weittragenden Projekten als zwingend notwendig,
und
dann auch als erfolgreich erwiesen. (siehe
Oben)
Abstimmung: Die Dringlichkeit wurde nicht
zuerkannt!
_____________________________________________________
Gegenstand:
Kinder-Ferienbetreuung in den kleinen Ferien
Dringlichkeitsantrag: Der Gemeinderat möge beschließen, dass die
Gemeinde die
existierenden und beim Familienreferat anzufordernden Info-Folder an
die Eltern der Kindergärten und Schulen verteilt, und nimmt
entsprechende Kontaktgespräche mit
Hilfswerk und Volkshilfe auf. Mit dem
Land werden die Modalitäten, Anträge und Koordinationen in die Wege
geleitet.
Sachverhalt: Bereits seit Jahren unterstützt das Land
Niederösterreich Gemeinden und Vereine, die eine zumindest zweiwöchige
Kinderferienbetreuungsaktion in den Sommerferien anbieten. Seit den
Sommerferien 2005 ist eine Förderung bereits ab einer Woche möglich.
Damit können nun die Gemeinden, Vereine und Institutionen zusätzlich zu
den Sommerferien, den Eltern eine Kinderbetreuung in den Weihnachts-
Semster- und Osterferien, anbieten.
Nicht zuletzt hat sich für eine solche Betreuung, Landesrätin Mag.
Johanna Mikl-Leitner, erfolgreich eingesetzt. Ihre erfreuliche
Aussage dazu: „Aus Erfahrung wissen
wir, wie wichtig diese Aktion für Alleinerziehende und für Familien ist,
in denen beide Elternteile erwerbstätig sind. Unser Ziel ist es daher,
überall dort eine Betreuung anzubieten, wo sie gebraucht wird. Damit
setzen wir einen wichtigen Schritt zur besseren Vereinbarkeit von
Familie und Beruf.“
Und
unisono mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll meint LR Mikl-Leitner:
„Wir
wissen:
Wer etwas für die Familien tun will, muss etwas für die Kinder
tun. Und was wir für unsere Kinder tun, das tun wir für uns alle“.
Die Familienpartei hat schon in der Vergangenheit
gezeigt, dass sie sich bedingungslos für die Familien, und da
insbesondere für die Kinder einsetzt. Die Kleinkinderschaukeln,
sichere
Spielplätze, die Windeltonne, Mutterberatung und Schülerhort, sind nur
einige Antrags-Beispiele, die auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Eine
Ferienbetreuung gehört ebenso zu den schon lange gehegten Wünschen.
(Bericht
und Umfrage)
Abstimmung:
Die Dringlichkeit wurde nicht zuerkannt!
______________________________________________________________
Gegenstand:
Katastrophen-Hilfe - Unterbringung
für in Not geratener Personen
Dringlichkeitsantrag: Der Gemeinderat möge beschließen, dass
die
Stadtgemeinde über den Zivilschutz gegebene Möglichkeiten der
Unterbringung und Betreuung von in Not geratenen Personen, bzw. jener,
die von Katastrophen heimgesucht wurden, konkretisiert und anbietet. Es
wird geprüft, ob mit Containern oder über die Anmietung von
Wohneinheiten (etwa Umwidmung des Kafka-Gedenkraumes), unbürokratisch
geholfen werden kann. Die Stadt informiert die Bevölkerung von
diesbezüglichen Angeboten.
Sachverhalt:
Hochwasser,
Schneekatastrophen, Großbrände etc., mit denen wir immer wieder
überraschend konfrontiert sind, verlangen, dass genügende Hilfsmaßnahmen
griffbereit zur Verfügung stehen.
-
Unverschuldet in Not geratene Personen,
-
Familien vor der Delogierung,
-
wegen Brand oder Naturkatastrophen ohne Dach über dem Kopf,
-
Flüchtlinge,
-
Personen, die etwa wegen Arbeitslosigkeit keine Miete bezahlen
können,
-
rasch um sich greifende Epidemien, Seuchen, etc.,
sind angetan, rasch zu
entscheiden und zu helfen.
Sie alle, die von Heute auf Morgen auf der Straße stehen, gehören
genauso ohne wenn und aber zur Gesellschaft. Die Kommune ist
verpflichtet, diesen Menschen, wenn auch nur vorübergehend, Schutz zu
bieten, eine Verpflegung zu sichern und ihnen eine Schlafstätte
anzubieten.
Selbst der Bürgermeister von Klosterneuburg ist oft mit derartigen
persönlichen Schicksalen konfrontiert. Dass er nicht Wunder wirken kann,
ist klar. Eine Möglichkeit einzelnen oder mehreren betroffenen Personen
Hilfe angedeihen zu lassen gehört jedoch zur Bringschuld einer Gemeinde.
Bei ungenügenden Informationen, wenn keine amtlichen, immer wieder
kehrenden Mitteilungen an die Bevölkerung herangetragen werden, kommt
zur mangelnden Soforthilfe noch eine Unsicherheit dazu, die den Stress
betroffener Personen bei Unglücksfällen weiter erheblich steigern.
Die Familienpartei macht sich, wegen der festgestellten Unkenntnis
vieler Menschen, Sorge dass allenfalls keine lückenlose Hilfsmöglichkeit
gegeben ist. Sollte die Stadt über keinen
frei gehaltenen Wohnungsersatz
verfügen, der ohne Wartezeit für Notfälle angeboten
werden kann, sollten
dringend derartige Wohnräume
adaptiert
werden, bzw. mit
Containern eine Überbrückung geschaffen werden. Diese könnten ev. auf
den Grundstücken der Kaserne aufgestellt werden.
Abstimmung:
Die Dringlichkeit wurde nicht zuerkannt!
_______________________________________________________
Reaktionen:

Fritz Kaufmann
kann sich auch als Vizebürgermeister weiterbilden lassen.
Z.B. durch eine Entscheidung der NÖ Landesregierung- Abteilung
Gemeindeaufsicht. Diese erkannte nämlich, und empfahl gleichzeitig,
anlässlich ihrer Prüfungen und der regelmäßigen Gebarungseinschau, dass
die Mandatare, aus dem beispielgebenden Spargedanken, auf Teile ihrer
Politikerbezüge verzichten sollten.
-hi- |
|