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`Freud und Leid´ der Stadt Klosterneuburg

Kierling, 3.07.2008

An die Stadtgemeinde Klosterneuburg, Rathausplatz 1, 3400 Klosterneuburg

Revision des Straßenzustands `Kloburg´

Bedeutung, Bewertung und Straßenzustand der Fahrbahnordnung „Untere Stadt“,
zwischen Happyland und Unterführung der sogenannten „Umfahrung“ in Höhe des ÖBB-
Bahnhofes „Klosterneuburg- Kierling“, ist einer dringenden Revision und Besserung der Bezeichnungs-Struktur und Optimierung der Anlagenordnung zu unterziehen.

Als ausgesprochen störend ist zu erkennen, dass die Verkehrsteilnehmer weder als
Fußgänger, noch als Fahrzeuglenker, die vorgegebene, aber völlig fehl interpretierte
Anlagenordnung, brauchbar deuten können.

Der Hauptgrund dieser Misere liegt in der ungenügenden Strukturbezeichnung,
die eigentlich den Verkehrsteilnehmern ein Ordnungsprojekt vorzugeben hätte.

Frauen und Männer, die mit Rollwagen, Kinderwagen und Rollator ausgestattet, von
Angehörigen betreut werden, sind insbesondere Schlaganfall-Patienten, körperlich
Behinderte und Personen mit Kleinkindern, die einer entsprechenden Betreuung bedürfen.

 

Bilddokumentationen        

Die folgenden drei Dokumentationen weisen auf die, auch in Klosterneuburg,
mit öffentlichen Fahrzeugen zu transportierenden Vorrichtungen und Geräte.

Logischerweise muss daher die Fahrbahn eine entsprechende Breite aufweisen.

 

Behördliche und vereinsinterne Organisationen,

die von der Stadtgemeinde Klosterneuburg, u.a. auch werbemäßig, zu betreuen sind.
Insbesondere hat die Gemeinde dafür zu sorgen, dass für zielorientierte Tätigkeit,
entsprechende Gerätschaften im Privatbesitz, an öffentlichen Plätzen, Straßen und
Gehsteigen der Stadtgemeinde, zur Anwendung  gelangen können.


Rollator – Breite des Rollwagens = 60 cm

 

Bezeichnung für eine fahrbare Gehhilfe (u.a. für Patienten in
Schlaganfall Rehabilitation), die Anfang der 1980er Jahre in
Schweden erfunden wurde und seit Anfang der 1990er Jahre auch
in Deutschland und Österreich verbreitet ist.

 Rollstuhl- Nutzer

Heute rüsten Opel und viele andere Hersteller ihre Fahrzeuge
behindertengerecht aus. Der Zufall schenkte 1981 Herrn
Eickemeyer den Platz auf dem Behindertenfahrersitz, was ihm
das Leben rettete. „Wir sind am Baum nicht vorbei gekommen“, sagt Eickemeyer mit
ernstem Blick. Die Freunde starben, sein Rückgrat war irreparabel geschädigt. Doch er hat
es geschafft, ohne funktionierender Beine einen außergewöhnlichen Weg zu beschreiten.
Anzeigen und ernste Konsequenzen gibt es, wenn nicht gehbehinderte Personen
auf einem „Behindertenparkplatz“ parken! Weder auf den vielfach zu schmal
ausgeführten Gehsteigen Klosterneuburgs, noch auf den Fahrbahnen selbst, ist das Rollstuhlfahren möglich.

Kinderwagen
Verschiedene Modellformen werden vom Fachhandel angeboten.

In jedem Fall sind die Geräte nicht für jede Gehsteig- Größe geeignet.

Oft gibt es echte Probleme, die angebotene Gehsteiggröße nutzen zu können.
Das folgende Bild- in Fahrtrichtung
beweist, dass mit der links markierten
`60 cm breiten Sperrfläche nur eine nicht nutzbare Begrenzung für das Öffnen von Autotüren während des Parkens der an- geschlossenen Parkzone zu nützen ist. Falsch genutzt. 
Die beiden Fußgängerinnen gehen un- erlaubt am markierten Radweg. Auf der
bezeichneten Sperrfläche darf kein Fußgänger gehen - und kein Radfahrer
fahren.
Und wie werden die oben angeführten
Problemarten mit übergroßen
 Behindertengeräten hier gelöst?

 Unakzeptabel:
In einer unübersichtlichen Kurve (!)
wechselt der nicht bezeichnete
„Mini“- Radweg plötzlich zur anderen Fahr-
bahn. Entlang der 20 Meter zeigt sich das
„Niemandsland“ aktiv.
 Hier scheint sich die Stadt „elegant“
aus der Verantwortung zu ziehen!
Ist aber der schmale Streifen mit der Sperrlinie, eine frei zu haltende Sperrfläche - auf der  >
weder Radfahrer fahren, noch Fußgänger gehen dürfen, dann muss auf dieser Sperrfläche
deutlich der Verwendungszweck erkennbar sein. Etwa so, dass diese Zone in Fahrrad-Breite
frei bleiben muss, weil auf dem PKW Parkplatz nebenan, die PKW- Türen über diese
Schutzzone geöffnet werden. Dann muss aber auch deutlich erkennbar sein, ob, und
allenfalls wie, Fußgänger und Radfahrer in der Verwendung zu ordnen sind.
Weiter- in ungeahnter Hilflosigkeit     
Zuerst sehen wir eine (von mehreren), teilweise
Fahrbahn füllende Wasserlache entlang des Park-
platzes beim Happyland. Der dringende Verdacht,
dass sich diese Wasserlache, die sich bei Regen
immer wieder füllt, mit Schadstoffen anreichert, ist
berechtigt.
Da in jedem Fall diese Wasserlachen mit Schad-
stoffen großer Menge kontaminiert sein dürften,
sind Schadstoffemissionen zu erfassen. Schon
deshalb, weil aus den parkenden Autos jede
Menge an Schadstoffen weggespült wird.
 Effekte von chemisch- toxisch kontaminierten
Materialien sind festzustellen und gegebenenfalls
ist der gesamte Parkplatz mit einer Abwasser-
Reinigungsanlage auszustatten.
Die Klosterneuburger Riesenpfütze, nahe des

HAPPYLANDS, ist eine immer wiederkehrende

Erscheinung. Dass sie gefährliche Stoffe
beinhaltet, wurde bereits eindeutig nachgewiesen.

Deshalb erscheinen Gegenmaßnahmen - wie ein Aufpflastern der Parkzone zwingend. Als nächste
Notwendigkeit ist die Stadt verpflichtet, die gesamte Parkzone Grundwassergeschützt auszurichten.
 
Wesentlich für eine geordnete Nutzung

der Geh- und Fahrwege, im Zentrum
Klosterneuburgs, ist zudem eine Verkehrszeichen-
und Bodenmarkierungs Anbringung an den
„neuralgischen“ Stellen, um eine Orientierung zu
gewährleisten, wie sie derzeit nicht gegeben ist.

Bildbeschreibung- (Bild oben):

Linksseitig- des gezeigten Fotos- sind längs der
Straße (deutlich markierte Sperrlinie) der
Fußweg zu organisieren.

Ab der Radweg-Einfahrt nach Rechts (Fahrbahn-
Länge bis Ende dieser Straßen-Neuorientierung-
Bild rechts), kann die gesamte Straßenführung

vom Fußgänger genützt werden
 

Ein unnötiges „Wirrwarr“ um Baumrodung       
erweist sich für die Bürger, durch das ungeordnete hin und her einer neuen,
aber unquakifizierten Verkehrs- Nutzung, entlang der
 unverzeihlichen Baum-Fällung des grün bewachsenen Stadt-Zentrums.
Einst:

Was man hier sieht,
scheint ein wunderbarer
Traum zu sein! Toll wäre
es, so etwas wertvolles
wieder erleben zu 

dürfen. Großer Dank
aller Klosterneuburger-
Innen ist der Politik und
der Stadt sicher- wenn
sich alles zum Besten
 wendet.
 
Im Verzicht
 sehen Sie ein trauriges
und Schreck erregendes
Beispiel eines gesund-
heitsschädigenden Sauer-
stoff- Verzichtes1.
 Gerade aber dieses „Le-benselixier“ wäre gegen
die von Stickoxiden1
belastete Zone der
„Umfahrung“ eine
wichtige Maßnahme,
für die Gesundheit der
Klosterneuburger Bürger.
 
Jetzt:
Aufgrund der öffentlichen
Darstellung durch Klosterneu-
burg1, kam der örtlichen Stadtgemeinde eine chlorreiche
Er- kenntnis. Ein öffentliches Um-
denken, dem an dieser Stelle
„Dank und Anerkennung“
ausgesprochen werden muss.
Jungpflanzen wurden in der
Lehrzone gesetzt und nehmen
so die Aufgabe war, den erkannt luftigen Sauerstoff- Jungbrunnen langsam wieder zu aktualisieren.
Wir freuen uns jedenfalls,
die einstige Sauerstoff- Aktivität
bald wieder genießen zu dürfen.
 
Kaum
freut man sich über eine
positive und sehr engagierte

Aktivität, kommt gleich

wieder ein ordentlicher
„Dämpfer“. Warum mussten

hier ein Tutzend Bäume ge-
schlägert, und somit das
Sauerstoff-Refugium halbiert werden? Das ist schon sehr
enttäuschend.
 

Fußgänger- Tohuwabohu          

Der Fußgänger muss zu Beginn und am Ende des Gehweges, praktisch zweimal den
Radweg queren, um auf den 1,40 Meter breiten Gehsteig des Stadtzentrums zu gelangen.

Die insgesamt zweimalige Querung des Radweges im Happylandbereich wäre nicht nötig,
wenn die Fußwegroute rechts in Richtung Stadtzentrum angeordnet wäre, um ohne
zweimaligen Fahrbahnwechsel mehr Sicherheit zu bieten.
 
Die noch bessere Lösung
 wäre, den Radweg auf der 1,40 Meter
breiten Route neben der PKW-
Fahrbahn in Richtung Weidling
anzulegen. (Bild) Zusätzlich müsste

ein „kombinierter“ Auto- Radweg in
Richtung Stadtplatz- LKierling
angelegt werden. In jeder Fahrtrichtung

währe dann durch eine „Einbahn-
Führung“, mehr Ordnung und mehr
Platz. Tatsächlich wäre dann auch die

neue Zentrumsroute auf eine lange
Strecke den Fußgängern vorbehalten.
Eine tolle Aussicht!

Herwig Irmler
 

Das Interview: Spital auf dem Weg in die Zukunft                    
Humanis    März. 2006   Humanis Klinikum,   NÖ- Landesregierung,
Am Tag danach:
Tag der offenen Tür in allen niederösterreichischen Krankenhäusern. Immerhin besuchten
an die 70.000 Landesbürger, darunter viele Kinder und Schulen, die Gesundheitseinrichtungen um die Leistungen der Spitäler kennen zu lernen. Man ließ sich aufklären darüber, wie man vorsorglich gesünder leben kann und soll, aber auch die Furcht vor dem Spitalsaufenthalt zu verlieren, war insbesondere für Kindern ein Thema.
Das KH Klosterneuburg wurde von Landesrat Mag. Johanna Mikl-Leitner, Landtagsabge-ordneten DI Willi Eigner, Nationalrat Alfred Schöls, sowie von den Lokal Mandataren
STR Ing. Schmuckenschlager und GR Barbara Vitovec besucht. Primar Dr. Hans Stopfer, Pflegedirektorin Gabriele Mertz, Verwaltungsdirektor Ing. Hans Casper und Baby-Villa
Chefin Anna Maria Koch begleiteten die Gäste durchs Krankenhaus.
 
 

Mit welchen Aussagen
sich dabei die Promis vertraulich Luft machten, soll hier nicht wiedergegeben werden.
Wie enttäuscht, ja geradezu frustriert sie waren, stand ihnen aber ins Gesicht geschrieben.
So kurz nach dem Sturz der gewohnten VP- und Grün-Politmacht war ihnen verzeihbare
Ratlosigkeit entschuldbar. Sie werden auch erst auf dieser Seite darüber informiert,
dass es eine weitere interessante Lösungsvariante gibt.

Vorerst ein kurzer Rückblick
auf das Polit-Donnerwetter, das aus anderer Sicht schon im "Land in Sicht"
Kommentar dargestellt wurde.
 Bei einer Volksbefragung die Bürger entscheiden lassen,
ob sie das Krankenhaus in der Hoheitsverwaltung der Stadt Klosterneuburg haben wollen.
Auch um den Preis einer eigenen "Spitalssteuer, weil dieses Leistungsangebot nicht
anders erhalten werden kann, von den Menschen aber mit zu entscheiden wäre, war der
von STR Dr. Josef Pitschko vorgebrachte Gegenantrag bei der Gemeinderatssitzung
am 3.3.06. Er wurde abgewiesen, löste aber den Konter-Versuch von Schuh aus, es wurde
bereits eine Umfrage durchgeführt. Dabei hätten sich 70 % für die Beibehaltung des
Spitals unter Stadt-Hoheit ausgesprochen. Eine für die Opposition nicht nachvollziehbare
und daher unglaubwürdige Aussage. Eine andere Meinung ist aus der Donaukurier
Umfrage zu erkennen.
 Gegen eine Zweiklassen-Medizin
sprach sich STR DI Peter Hofbauer im Namen der SP-Fraktion aus, für die er keinerlei
positiven Ansätze sieht. Zudem seien weder die Polit-Kollegen noch die Bevölkerung
über alle geplanten Schritte einer Privatisierung ausreichend informiert worden.
 Auf eine wirtschaftliche Führung
muss auch ein Spital Wert legen, betonte PUK-Chef Dr. Bernhardt Schweeger-Exeli.

 
Das aktuelle Interview
führte der Donaukurier. Dabei wendete er sich an die kleinste Fraktion
und fragte Gemeinderätin Barbara Vitovec, von der Familienpartei
Österreich - FAPÖ, nach den Beweggründen ihrer Ablehnung zum
PPP Modell.
Donaukurier: Frau Vitovec, Sie haben vermutlich auch mit Nein
zum Partnermodell gestimmt. Warum?
GR Vitovec: Ich kann eine jahrelange Passivität im wirtschaftlichen
Spitals-Management nicht unterstützen. Wobei sich ein Crash fürs
Krankenhaus schon abzeichnete, als Bgm. Schuh noch behauptete
dass alles in Ordnung sei.
Es hätte nie zu dieser Katastrophe kommen dürfen, für die allein der Bürgermeister Schuld
hat. Er hat jetzt auch die Verantwortung zu tragen. Außerdem hat Dr. Schuh und seine
Fraktion seit einem Jahr nicht den geringsten Ansatz erkennen lassen, mich als Kollegin
zu akzeptieren und auch so zu behandeln. Dass beispielsweise keinem FAPÖ-
Dringlichkeitsantrag die Dringlichkeit zuerkannt wird, empfinde ich unserer Partei
gegenüber als reine Bosheit, was nicht dazu beiträgt das gemeinsame Ziel zu erreichen.
Denn wie´s so schön heißt: `Bosheit ist kein Lebenszweck´!
 
Donaukurier: Aber hätten nicht über die zu gründende Gesellschaft die möglichen
Partner den Karren aus dem Dreck ziehen können?
GR Vitovec: Nein. Denn wie ich sagte, man hätte erst gar nicht so lange warten dürfen.
Wenn man jedes Jahr in den roten Zahlen ist ohne zu reagieren, finde ich es eine
bodenlose Leichtsinnigkeit oder eine entsprechende Inkompetenz, das sinkende Schiff erst retten zu wollen, wenn es schon ´Kiel oben` im Wasser liegt. Zudem weiß bis heute niemand,
was allfällige strategische Partner, die es am Papier noch gar nicht gegeben hat, für eine Spitalssanierung einbringen wollen. Und was sie dafür erwarten oder verlangen.
 
Donaukurier: Bürgermeister Schuh meint, dass die Kritiker den Ausweg aus der Krise
verhindert hätten. Sehen Sie sich als Schuldige und als eine der Verhinderer?
GR Vitovec: Das ist doch lächerlich. Das ist ja der Gipfel der Unverschämtheit. Ich kann
doch nicht jahrelang schalten und walten wie es mir und meinen Freunden passt, wenn mir
aber dann droht, die Decke auf den Kopf zu fallen, gebe ich anderen Schuld, mir nicht zu
helfen die Decke zu stützen. Und dass der Stadtchef nicht einmal versucht hat, Alternativen auszuloten, hat er ja gegenüber der Presse sogar zugegeben. So eine Leichtsinnigkeit
kann beim besten Willen nicht unterstützt werden. Und wenn Schuh jetzt sagt, dass wir
den Ausweg aus der Krise verhindert hätten, gibt er gleichzeitig zu, dass es eine Krise
gibt, die er zu verantworten hat.
 
Donaukurier: Da gibt es noch einen Vorwurf an die Mandatare, die den Einstieg einer Privatgesellschaft ablehnten. Bgm. Schuh wirft den Nein-Sagern indirekt vor, für das ungewisse Schicksal, insbesondere für die Zahlungsunfähigkeit des Krankenhauses
schuld zu sein.
GR Vitovec: Das ist grotesk und lachhaft. Wir halten den Kopf für die verpatzte
Spitalsführung sicher nicht hin. Das ist allein Sache von Schuh. Fragen Sie ihn, warum er
kein Geld mehr hat. Man kann doch in der heutigen Zeit der demokratischen
Mitbestimmungen und Entscheidungen nicht im Ernst meinen, dass jene die sich über
eine Mehrheit freuen können, den Minderheiten ständig vorschreiben, was sie zu tun
haben oder sich gefallen lassen müssen. Das gibt es doch nur noch in Diktaturen, oder
gab es zur Wende des vorigen Jahrhunderts in der Monarchie.
 
Donaukurier: Aber wenn sich schon ein Leck im Schiff befindet, wäre eine
Teilprivatisierung, noch dazu mit Gemeindehoheit, eine Alternative gewesen. Jetzt gibt
es doch nur noch eine Möglichkeit- nämlich die Übernahme durch das Land.
GR Vitovec: Zuerst muss ich nochmals betonen, dass Drohungen- zuerst gegen die
Mandatare- "wenn sie nicht parieren, werde ich sie vor mir hertreiben", und jetzt die
Angstmache gegen die Spitalsbediensteten- "Mitarbeiter müssen um Lohn zittern",
ist eine Unverfrorenheit für die sich der Stadtchef schämen sollte. Ich glaube auch,
dass seine Ära abgelaufen ist und er bald seinen Rücktritt erklären wird.
Wenn der Bürgermeister schon bisher das Krankenhaus zu seinem Steckenpferd erklärte,
wäre es notwendig gewesen, alle Möglichkeiten zu sondieren, was er versäumt hat.
Anders wäre er nämlich draufgekommen, dass es auch noch eine andere Möglichkeit
gibt, als die Übernahme durch das Land.
1. Wie wir das als konstruktive Alternative, als einzige Fraktion der Stadt
Klosterneuburg mitteilten, hätte das Modell „Babenberger Klinik“, mit einer
erstklassigen Notfall- und Erstversorgung nach Unfällen, mit dazugehörender Ambulanz-Chirurgie, eine Spezial- Interne, die Gyn mit Baby-Villa und Kinderabteilung und eventuell
die bisher in Ma. Gugging so hervorragend geführte Neurologische, die anstatt nach Tulln,
eben in Klosterneuburg angesiedelt werden könnte, berechtigte Chancen ein Vorzeige-Krankenhaus zu werden, das sich nur noch in den Schwarzen Zahlen bewegen würde.
2. Haben wir uns, weil das Bürgermeister Schuh eben nicht machte, in der Region
umgesehen. Die Nachbar-Krankenhäuser Korneuburg und Stockerau zeigten uns
schließlich den möglichen Weg, dass es durchaus Sinn macht, wenn sich Klosterneuburg
an diese Gesellschaftsstruktur, die sich "Humanis- Klinikum Niederösterreich" nennt,
anschließt.
 

Donaukurier: Ist bekannt, ob sich mit so einer Ankoppelung die Humanis
einverstanden erklären würde?
GR Vitovec: "Ja, das haben wir auch schon ausgelotet. Wie uns der Verwalter,
Dipl. KH Betriebswirt Dir. Gottfried Lanik mitteilte, wäre ein Anschluss selbstverständlich möglich. Nur müsste, so wie beim Interesse, sich vom Land führen zu lassen, die Initiative
von Klosterneuburg ausgehen. Bürgermeister Dr. Schuh hat aber dorthin noch keine
Kontakte geknüpft. Wie das Humanis- Klinikum mitteilte, könnte nach einem solchen
Zusammenschluss wieder bedeutend preisgünstiger, eben wirtschaftlicher gearbeitet
werden. Der nächste Schritt wäre schließlich doch noch der Anschluss ans Land.
Allerdings mit dem Vorteil, dass Sobotka sich über drei leistungsfähige, richtig
konzipierte Spitäler freuen könnte.
Das bestehende Humanis- Klinikum führt jedenfalls trotz der hervorragenden Leistungs-
und Qualitätsvorgabe, laufend Gespräche mit LHptm. Pröll. Die Familienpartei wird
jedenfalls nichts unversucht lassen, auf dieser Schiene zu vermitteln. Wir hoffen, dass
unser Vorschlag an die Stadt auf fruchtbaren Boden fallen wird. Donaukurier:
Wir danken für dieses Gespräch.

Reaktionen:
 Auf dem Foto oben
sind mindestens drei Personen erkennbar, die bei der Spitalsdebatte so notwendig
wie ein Kropf sein dürften- raten Sie mal!
Jetzt ist die Bombe am Platzen, jahrzehntelang hat uns ein längst als Auslaufmodell
erkannter Teilzeitbürgermeister vorgegaukelt, mit dem Spital wäre alles in Ordnung-
nicht umsonst haben eine ganze Reihe wesentlich besser und vor allem klüger regierten
Gemeinden die längst als unfinanzierbar erkannten  Spitäler an das Land abgetreten,
nur hierzulande, wo merkwürdige Zeiterscheinungen ein unsinniges Parkdeck mit
wohlwollender Billigung bauen durften  und die besten Gemeindegrundstücke an
"passende" Bauträger, die dann sinn- und wesenlose Tintenburgen bauen können,
verschleudert, erleben wir das bittere Ende eines Versuches, Salär, Einfluss und
Postenschacher auf Kosten der BürgerInnen so lange wie nur möglich weiter zu
betreiben. Macht endlich Schluss mit dieser unsinnigen Debatte und schickt die
Unfähigen dorthin wo ihresgleichen keinen Schaden mehr anrichten können.
Mander, s' ischt Zeit, suach ma uns an neuen Bürgermeister, bevor ma Pleite gehen!
 Ing. Gerald H. Winterhalder office@alcor.at
 Das finde ich "very good". Ich gratuliere der Familienpartei und Gemeinderätin
Vitovec zu ihrem Engagement und ihren Bemühungen, an einer vernünftigen Lösung für
das Krankenhauses mitzuarbeiten. Ich kann mir vorstellen, dass bei einer
Zusammenarbeit mit dem schon bestehenden Humanis-Klinikum, sich eine eigene Betriebsgesellschaft erübrigen würde. Und wenn die gesamte Gruppe einmal vom Land übernommen werden sollte, wäre dann unser Spital auch mehr Wert als 1.- Euro.
-ff-

 KH Klbg: "Land in Sicht!"                   

Im Blick . Punkt  Ausgabe Nr. 129  Herwig Irmler  mailto: lion@aon.at      März. 2006
 


Mit dem Ruf "Land in Sicht!"
wird es nun möglich,
nicht nur Patienten, sondern
erstmal auch den
gesamten Spitalskomplex in
ruhig stellenden
und heilenden Gips zu legen.
Nur einer hat geglaubt,
dass Landeshauptmann Erwin Pröll und Finanzlandesrat Sobotka das Klosterneuburger
Spital nicht vor 2008 übernehmen würden. Bürgermeister Dr. Gottfried Schuh.
Dabei pfiffen es schon seit Langem die Spatzen von den Dächern. "Wenn alle Stricke
reißen, wird das Spital, trotz des nicht fristgerechten Ergreifens des Landes-
Angebotes durch die Stadt, vom Land übernommen", wie dies Landeshauptmann
Pröll gegenüber dem Donaukurier deutlich machte. Und ergänzend:
"Es ist in jedem Fall so, dass für den Landeshauptmann alle Kinder gleich sind",
betonte Pröll.
Im Laufe der Entwicklung, die keine deutliche Linie des geplanten PPP-
Partnerprogramms für die Sanierung des Spitals erkennen ließ, sondern
die äußerst schwache und ungefestigt erscheinende Vorstellung der
   gesellschaftsgründenden Firma im Gemeinderat nicht überzeugen konnte,
die Tatsache, dass der Bürgermeister die Bevölkerung im Regen stehen ließ, anstatt
   in einer Bürgerversammlung in der Babenbergerhalle eine Diskussion abzuführen,
   in der auch die Klosterneuburger Bevölkerung hätte zu Wort kommen können,
keine Volksbefragung zuließ, und zuletzt auch
die GemeinderatskollegInnen der Opposition statt entgegenkommend, eher feindselig 
   behandelte, verlor die Vertrauenswürdigkeit des Stadtchefs immer mehr.
 
Vor dem "Urteil"
versuchte Schuh nochmals unkoordiniert, in einem verzweifelten Greifen nach dem
Rettungsring, das Land geistig in das PPP Luftschloss millionenschwer verpflichtend einzuflechten. Da wusste der Kiebitz, dass so eine "schlagfertige" Idee kein Fundament
hat und auch vom Land nicht unterstützt werden kann. Zuletzt ist klar, dass die 25 Mio Euro
nicht die Partner mitbringen würden, sondern die Gemeinde als Bankkredit aufzunehmen
hätte und auch dafür haften müsste. Klar, dass so die gemeinsam in der Minderheit
liegende Opposition nicht mitspielte, als es um die Abstimmung für die Immobiliengesellschaftsgründung ging. Nach langen Debattenreden, wobei jene der Oppositionsparteien auch für die mehr als 50 Zuhörer verständlicher und klarer klang,
als die flachen Überzeugungsversuche des Vorsitzenden im Gemeinderat, Dr. Schuh.
Tatsächlich fehlte für das "Grüne Licht" der Finanzrochade des Spitals, zwei Stimmen.
 
Von der spekulativen Meinung,
dass von der SPÖ-Riege zwei Mandatare "umfallen" könnten, war keine Rede.
Wenn man aus puren Machtgelüsten und als Strafsanktion dafür, dass Bürgerlisten bei
der GR-Wahl 2005 kandidierten und so die VP-Mehrheit verhinderten und dann auch berechtigten Dringlichkeitsanträgen der Familienpartei (Vzbgm. Kaufmann dazu-
"das ist alles Schwachsinn") der SPÖ und der PUK das Diskussionsrecht nimmt,
darf man sich nicht wundern, wenn von hier keine Unterstützung kommen kann. 

Der Schock saß tief
bei Schuh, der annahm, dass die Opposition einfach seinem Ruf zu
folgen hat. "In 14 Tagen werde ich eine neuerliche Sitzung einberufen.
Da werde ich das alles noch einmal erklären", verkündete er.
Wie es scheint, kann er sich auch das ersparen.
Laut NÖ-TV-Aussendung ist LHptm. Pröll bereit, Gespräche für
eine Übernahme durch das Land zu führen.
 
Wer aber glaubt,
dass damit alles paletti ist, könnte noch einmal schwer enttäuscht werden. Die geplante Geldbeschaffungs-Transaktion, hinter der man ohnehin nur eine Loch auf- Loch zu Taktik
zu sehen ist, zielte gar nicht sosehr auf eine wirtschaftliche Spitalsführung hin, an die
Schuh ohnehin nicht glaubt.
Wie er im Gemeinderat betonte- "ein Spital kann nicht wirtschaftlich geführt werden"-
was der Tatsache entgegensteht, dass die unter Landeshoheit arbeitenden Spitäler
schon 90 Mio Euro einsparen konnten.
Und auch das Klosterneuburger Krankenhaus selbst gibt ein aktuelles Beispiel, wie auch
das städtische Spital wirtschaftlich geführt werden kann und muss. In der Sitzung am 3.3.
wurde der Antrag von Dr. Georg Santha auf Erteilung einer sanitätsbehördlichen
Bewilligung zur Errichtung eines selbständigen Ambulatoriums für Computertomografie abgelehnt, wie zuvor u.a. auch von der Wirtschaftskammer Niederösterreich, dessen ablehnender Bescheid auch von Vizebürgermeister Fritz Kaufmann unterzeichnet wurde.
Eine völlig unsachliche Argumentation ließ dann STR Dr. Wozak vom Stapel, der meinte
eine solche Führung wäre dann nur mit dem "PPP" möglich. Das heißt im Klartext, der
Computertomograf wurde für die strategischen Partner aufgehoben, damit die ein
"Zuckerl" haben, das ihnen eine von weiteren notwendigen Einnahmequellen sichern würde.
Was Wozak nicht berücksichtigte ist, dass jetzt bei der Übernahme durch das Land, die Landeskliniken- Holding den Computertomograf aus dem Dornröschen-Schlaf erwecken
wird. Zu ihren Gunsten. Nicht unmöglich ist, dass jetzt doch noch der genannte Betreiber
zum Zug kommt, bzw. in Richtung FAPÖ-Vorschlag geplant wird.
 
Tatsächlich geht es der Stadt um dringende Geldmittel
in vielfacher Millionenhöhe, die für die Sanierung Budgetsanierung fehlen.
Natürlich wundern sich Experten über die leichtfertig aussehenden Geldflüsse für
unnötig erscheinende Investitionen, die die Spitalszukunft auch unter Landeshoheit eher betrüblich darstellen.
Zu Beginn der wunderbaren Sammelmappe- sprich Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung
am 3.3.06- wurde fürs Spital gleich mal ein Auto um 23.000.- Euro beschlossen.
Natürlich müssen auch die 1,2 Mio Euro, die sich die Stadt für den Budgetausgleich vom
Land ausgeborgt hat, zurückgezahlt werden. Nicht zu vergessen die insgesamt über
5 Mio Euro, die aus dem Defizit 2005 zu berappen sind. Natürlich auch die
laufenden Kosten für 2006, die wieder mit einem 5 Mio Fehlbetrag auf der Soll-Seite aufscheinen. Dann die 7,2 Mio Euro für die Schildbürger-Operationssäle, für die dann,
fünf Stück an der Zahl, keine Ärzte, kein Personal und keine Patienten, auch mit dem
besten Fernrohr am Horizont zu sehen sind. Und wenn man´s einmal billiger haben möchte
fallen sicher für die von Schuh im Alleingang erfundenen und von seiner Mannschaft beschlossenen 8.000,- "Euro" für die Spielerei- "Medienbetreuung" des Krankenhauses,
weitere Passiva an.
 

Und dann kommt die Kreisky´sche Aktivität
um die Gesellschaftsgründungen hinzu, die schon eine menge Tausender verschlungen hat, aber eben im Nachhinein. Jetzt wo keine Gesellschaft zustande
kommt, eine, wie Zwentendorf, unnötige Ausgabe,
die vermutlich eine Wiedergutmachung verlangt.
Da baue ich allerdings auf die Qualität unserer
Gerichte, dass von jenem die Gelder zurückverlangt
werden, der die Verantwortung für die im vorauseilenden Gehorsam ausgegebenen Mittel zu tragen hat.
 
Weil aber alles was "Geld" heißt,
auch als solches für einen Haushalt gemeinschaftlich zu addieren ist, nehme ich wieder das
"Polit-Gebetbuch" vom 3.3. zur Hand, um Seite für Seite festzustellen, dass ich am Ende
der spannenden Darstellung ein Werk besitze, das die, in ein und demselben Gemeinderat, höchsten Stadt-Ausgaben aller Sitzungen der 2. Republik beinhaltet. Das allein ist eine so erschreckende Tatsache, dass einem Schlecht werden muss. Das setzt sich nun fort mit
den 220-Euro-Tausendern, die als Subventionsspenden an gut gesinnte Vereinigungen
und Einzelpersonen vergeben werden. Ebenso sind die Kommunalausgaben der Stadt
zuzuzählen, die als Fixpunkt unausweichlich scheinen. 
 
Als krönenden Abschluss
gipfeln die Ausgaben dieses im Jahr 2006 ersten Beschlusswerk
mit den Umfahrungsinvestitionen, die sich allein für die Gemeinde
als bisher noch nicht dargestellte Größe bemerkbar machen und für
dessen Geldfluss verständlicherweise auch noch gar kein Budget vorgesehen ist. Da die Kostenanteile für die Stadt, dieser  vom
Land finanzierten Umfahrung interessant sein dürften, werden sie
Schritt für Schritt erhoben und was deren Ausgabenhöhe dieser
Gemeinderatssitzung ausmacht, ergänzend veröffentlicht.
Sehr enttäuschen und geradezu als unverständlich ist die Tatsache
zu werten, dass sich zu den vielfach beschlossenen Umfahrungs-
kosten, die für die Gemeinde entstehen und auch schon zu
bezahlen waren (wie Brücke über den Durchstich, P+R-Parkplatz
der teilweise wieder geopfert wird, sowie die Verlegung der Versorgungsleitungen). Weder die Umfahrungspartei PUK noch die Grünen, die die
Umfahrung aus den Koalitionsvereinbarungen herausgehalten haben, zu Wort meldeten.
Dafür müssten sich die Wähler eigentlich "bedanken". Vielleicht werden sie das auch.
Sie müssen es sich nur bis
2010 merken. Jenen die es interessiert, dem erkläre ich an dieser Stelle, dass ich nicht
gegen die Umfahrung bin, soweit sie vom Bahnhof Kierling bis Unterkritzendorf vertretbar
ist und vom Land bezahlt wird. Allerdings keinen Meter weiter. Für eine "Nicht- Umfahrung", sondern für eine gegenseitige Streckenablöse im Bereich Kierlinger Bahnhof bis
Kreisverkehr BauMax habe ich allerdings kein Verständnis. Hier sammeln sich irrwitzige
Kosten für die Gemeinde an, die allesamt einzusparen wären.
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