Bgm. Schmuckenschlager will Englisch in der Stadt verankern.
Smart Country - How do you do? Boomtown -
`The right
choice for our community´ - Rural Roadmap - usw.
Boom-Town:
FPÖ will Volksbefragung
Harsche Reaktion/ Das Sommergespräch mit Bürgermeister Stefan
Schmuckenschlager löst bei der Opposition heftige Reaktionen aus.
Von Christoph Hornstein
Im NÖN- 35/ 2017-
Sommergespräch, letzte Woche, bezeichnete Bürgermeister Stefan
Schmuckenschlager die Stadt Klosterneuburg ob ihrer Entwicklung als `Boom-Town´.
Diese Aussage des Bürgermeisters rief die Opposition auf den Plan. Der
Grüne- Fraktionschef der Klosterneuburger Sepp Wimmer:
`Schmuckenschlager hat sich offensichtlich schon weit von den
Befindlichkeiten der Klosterneuburger Bevölkerung entfernt, wenn er
stolz darauf ist, dass Klosterneuburg eine
`Boom-Town´
ist.´
`Was die Klosterneuburger
wollen, ist eine kleine
feine mittelständische
Stadt mit hoher
Lebensqualität.´
Grünstadtrat Sepp Wimmer
Das Letzte, was die Klosterneuburger Bevölkerung wolle, sei es, eine
`Boom-Town´
zu sein oder zu werden, meint Wimmer. `Was die Klosterneuburger wollen,
ist eine kleine, feine, mittelständische Stadt mit hoher
Lebensqualität´, glaubt Wimmer zu wissen.
`Wenn konkrete
Fakten über den neuen
Stadtteil vorliegen,
wird die FPÖ eine
Volksbefragung über
das Projekt anregen´.
FP-Stadtrat Dr. Josef Pitschko
Diese Lebensqualität werde gerade durch die vom Bürgermeister so stolz
verkündete `Boom-Town´ mit Wohnsilos
zubetoniert. Wohnsilos mit Luxuswohnungen, die für die Klosterneuburger
Jungen unerschwinglich seien. Und: `Bevor Schmuckenschlager wieder
einmal Angstfantasten äußert, dass Klosterneuburg aussterben wird, soll
er endlich einmal eine klare Aussage machen, wie viele Einwohner
Klosterneuburg verträgt, ohne dass die jetzt schon sinkende
Lebensqualität noch weiter abnimmt.
Auch STR Dr. Josef Pitschko (FPÖ) kommentiert den Blick des
Bürgermeisters in die Zukunft äußerst kritisch, `Ich habe immer
geglaubt, wir wollen eine Gartenstadt sein?´ so Pitschko. Er ist der
Meinung, man solle doch die Bevölkerung fragen, ob eine
`Boom-Town´
erwünscht sei, und fordert eine Volksbefragung. Gerade ist Bezug auf die
Entwicklung des neuen Stadtteils auf den ehemaligen Kasernengründen
genommen worden.
1100 Wohnungen sollen dort
entstehen. Die Meinung der Bevölkerung ist hier Pitschko besonders
wichtig.
Gewohnt harsch zieht Gemeinderat Peter Hofbauer über Schmuckenschlager
her:
`Das ist ein
jämmerlicher Versuch, die in praktisch allen Bereichen der
Stadtverwaltung erfolgte
Vergammelung
unserer Heimatstadt mit lächerlicher Schönfärberei zu übertünchen. Die
durchaus berechtigte Frage betreffend Verfall Klosterneuburgs in die
Bedeutungslosigkeit als `Blödheit´ zu bezeichnen, ist eine Frechheit
eines selbstgefälligen und völlig überforderten Stadtmanagers gegenüber
kritischen Bürgern´, so Hofbauer. Gewohnt heftig fällt die Kritik von Gemeinderat Ing. Peter
Hofbauer aus.
Für das 15 Mio. Steuermittelverteilungsprojekt die Komplexität der
Aufgaben und die ausführenden Firmen verantwortlich machen zu wollen,
zeige, dass der für das Debakel als zuständiger Eigentümervertreter,
Stefan Schmuckenschlager, nicht die leiseste Ahnung davon habe, wie ein
derartiges Großprojekt abzuwickeln sei. Und wie dann die erbrachten
Leistungen zu kontrollieren wären.
Die PUK
(Plattform
Klosterneuburg) stößt
da ins gleiche Horn. Freilich mit sanfteren Tönen.
`Der
Bürgermeister
nennt Klosterneuburg
eine
Boom-Town,
aber
hier boomt leider
hauptsächlich der
Bauwahn´.
PUK-Sprächerin Teresa Arrieta
`Der Bürgermeister nennt Klosterneuburg eine
Boom-Town.
Aber hier boomt leider hauptsächlich der
Bauwahn. Jeder Quadratmeter
wird ausgenutzt. Das Bauamt und die NÖ
Bauordnung gestatten teilweise haarsträubende Projekte und die
Schutzzonen sind dermaßen zahnlos, dass nun eine
Bausperre nach der anderen erlassen werden musste. Und die Bürger
steigen auf die Barrikaden´, meint Teresa. `Das einzige, was boomt,
ist der Bauwahnsinn´, meint PUK- Sprecherin Teresa Arrieta.
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Begriffs- Erklärung,
-
von Herwig Irmler für
www.klosterneuburg1.at
Der NÖN- Bericht
( oben ^
) geht auf den Begriff nicht ein:
Wir klären auf:
Unter
Boomtown-
versteht man -
`sich schnell aufwärts entwickeln‘.
Nach dem Duden gibt es auch rein deutsche Benennungen zu
`boomen´:
Zu dem Thema, dass in Klosterneuburg so massiv Wohnbau betrieben wird,
will uns Bgm. Schmuckenschlager sagen: `Wir sind eine Boom-Town´.-
Ich
denke, Herr Bgm.- sie wollen uns für dümmer verkaufen, als wir sind.
Und- sie wollen sich für intelligenter präsentieren, als uns das bisher
erkennbar war. Interessanter Weise finde ich auch keinen Politiker in diesem NÖN-
Bericht, der Ihre Englisch-Kenntnisse, im
betreffenden Text- ins Deutsche übersetzen konnte. Irgendwie
enttäuschend! Und peinlich. Ich helfe gerne aus:
Boom-Ton (>
Klosterneuburger Schreib- und
Sprach-Art) Nach englischer Übersetzungsweise ist das leider falsch.
Richtige Schreibweise: `Boomtown´
Die im Folgenden, deutschen Übersetzungen, wären zur Stadtentwicklung
weitaus verständlicher - und allein richtig:
Wachsende Stadt.
Entwickelnde Stadt.
Florierende Stadt.
Wikipedia:
Boomtown
Unter
Boomtown
(von engl. to boom ‚sich
schnell aufwärts entwickeln‘)
versteht man eine
Stadt,
die aufgrund besonderer
wirtschaftlicher
Ereignisse oder
politischer
Umstände
sehr schnell groß wird
oder aufgrund dessen überhaupt erst zu gründen ist.
Bedingungen
Das Wachstum ist in der Regel auf eine in der
Nähe gemachte Entdeckung einer wertvollen Ressource, wie
Gold, Silber oder Öl
begründet. Doch auch andere Gründe, wie etwa die
Nähe zu einem großen
Ballungsraum,
große Bauprojekte oder bestimmte
Attraktionen
– wie
das aufstrebende Chorherrenstift
können für das Wachstum der Bevölkerung und der Stadtfläche
verantwortlich sein. Anziehend für Teile der Bevölkerung sind
dann die Arbeitsplätze und die im Ort vorhandenen finanziellen
Mittel.
Wandel
Mehrere sogenannte
Boomtowns
in den USA, die im 18. und 19. Jahrhundert entstanden, wurden
nach Erschöpfung der Ressourcen zu
Geisterstädte.
Auch kann der Wegzug steuerrelevanter Unternehmen den
Boomtownstatus
verringern oder gar umwandeln. Ein Beispiel ist die
US-amerikanische Stadt
Detroit,
die als Automobilstadt durch die Firmen
General Motors,
Ford
und
Chrysler
galt und seit 2008 bedingt durch
Wirtschafts- und Finanzkrise
einen starken Rückgang der Bevölkerung erlebt.
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Ja, Herr Bürgermeister, und auch die im Bericht genannten
Stadt-Politiker, die auch keine deutsche Deutung finden können:
Deutsche Sprache, schwere Sprache...
All denen sage ich: `Bitte verwendet die Deutsche Sprache´!
Man sieht so eine Stadt, die aufgrund besonderer wirtschaftlicher
Ereignisse oder politischer Umstände, sich sehr schnell aufwärts
entwickelt, um das gewünschte Projekt- und Leistungsziel zu erreichen.
Nämlich: Vernünftig projektierten Wohnraum schaffen. Und noch etwas,
Herr Dr. Pitschko: Wenn Sie für oder gegen dieses Bau- Projektes, eine
Bürger-Unterstützung anstreben, dann bitte vor der ersten
Wohnbau-Aktivität, aber nicht erst dann, wenn am ehemaligen
Kasernengelände schon die 1100 geplanten Wohnungen stehen! Und zu einer
Aufwärts-Entwicklung eines Stadtgefüges, sehr geehrter Herr
Bürgermeister, ist keine derart umfangreiche Wohnbautätigkeit gemeint.
Und außerdem: Ihr hier genannten Politiker:
Ihr seid ein wenig hinten, mit eurer Kritik.
Seht euch einmal folgende Darstellung an. Aus dem Jahre 2014 / 2015!
Habt ihr die verschlafen?
Dieses Rohkonzept stellte die Stadt jetzt in einer Infoveranstaltung
vor.
Um Ideen der Bürger mit einzubeziehen, wurde am
20. 6. 2015
ein
Workshop
veranstaltet, zu dem man sich bei
der Stadtgemeinde anmelden konnte.
NÖ, was sagt
Ihr dazu? Seid ihr dabei? Was werden wir beschließen?
Herwig Irmler
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ÖSTERREICH Freitag,
26. 6. 2015
Nr: 2976- Seite 18 NÖ-Heute/ wef
Plan 2015:
Eine Stadt wird aufgemöbelt
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Im NÖN-
Woche 39/ 2017- Klosterneuburg 13
How do you do?
Von Martin
Gruber-Dorninger
Zweisprachigkeit /
Englisch soll demnächst auch im Amtsblatt Einzug halten. Hofbauer fragt
an, ob Sprache Mandats-Voraussetzung ist.
Klosterneuburg / In
Klosterneuburg gibt es nichts, was es nicht gibt. Einmal mehr dafür
verantwortlich Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Hofbauer). Dieses Mal
geht es um die Ankündigung von Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager,
Englisch besser in der Stadt zu verankern.
Hofbauer fragt: `Gehört es zum
Anforderungsprofil künftiger Bewerber um ein Gemeinderat-Mandat der
englischen Sprache mächtig zu sein?´
Bei der letzten Gemeinderatswahl
stellte die ÖVP bereits Wahlplakate mit dem Slogan
`The right choice for our community´ aug.
Schmuckenschlager bekräftigte auch die
zunehmende Wichtigkeit der englischen Sprache im Rahmen eines
Pressegespeächs am IST Austria in Maria Gugging. Ganz so weit wie Peter
Hofbauer in seiner Frage formuliert hat, will Schmuckenschlager jedoch
nicht gehen: `Es soll nicht eine Sprache verdrängt werden, sondern ein
Zusatzangebot sein. Im Gemeinderat wird Deutsch gesprochen. Deutsch ist
die Amtssprache´.
Infos im Amtsblatt auch in Englisch
Schmuckenschlager beruhigt den Gemeinderat: `Es ist auch Wienerisch
gestattet. Dieses wird aber nicht gesondert unterrichtet, da es dem
Niederösterreichischen sehr ähnlich ist.´ Der Bürgermeister könne sich
aber vorstellen, dass regelmäßig Informationen in Englisch- im Amtsblatt
erscheint:
´Die
Umsetzung erfolgt demnächst´. Darüber hinaus gebe es weitere Ideen. Etwa
ein zweisprachiger Internetauftritt der Stadtgemeinde. `Zumindest eine
Basisversion in Englisch, Vorträge und noch mehr.´
Bgm. Schmuckenschlager will Englisch in der Stadt verankern.
Hofbauer
zeigt sich gegenüber dieser Idee nicht gänzlich abgeneigt und fragt auch
gleich um Englischkurse für Mandatare und Mitarbeiter der Gemeinde an
und gibt zu bedenken, dass in Österreich zusätzlich zu Deutsch auch
Kroatisch und Slowenisch in einigen Gerichtsbezirken als Amtssprache
gelten.
Peter Hofbauer
zeigt Interesse an einem Englischkurs.
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ÖVP will NÖ zum „Smart Country“ machen
Die ÖVP NÖ will Niederösterreich
zum „Smart Country“ machen.
Bei einer Arbeitsklausur am Donnerstag wurde ein
Mobilitätspaket vorgestellt, das 2018 bis 2022
Investitionen in Höhe von 3,3 Mrd. Euro vorsieht.
Begriffs-Erklärung:
Smart Country-
was bedeutet das eigentlich?
Digitale
Technologien können ländliche Räume besser vernetzen und
für mehr Teilhabe und Wertschöpfung sorgen. Dieses
Potenzial müssen Kommunen, Stakeholder sowie Bürgerinnen
und Bürger erkennen, verstehen und nutzen.
Mit dem Mobilitätspaket sollen unter
anderem Öffis besser mit dem Individualverkehr verbunden
werden. Von den 3,3 Milliarden Euro entfalle je ein
Drittel auf das Land, den Bund sowie die Unternehmen ÖBB
und Asfinag, erklärte Landeshauptfrau Johanna
Mikl-Leitner (ÖVP) am Donnerstag. 1,3 Milliarden Euro
sollen in den öffentlichen Verkehr und zwei Milliarden
in Straßenbauprojekte fließen.
Zu diesem Verhältnis erklärte Mikl-Leitner, der
Straßenbau komme auch dem öffentlichen Verkehr zugute,
weil sich 40 Prozent des öffentlichen Verkehrs mit
Bussen bewege. Mit dem Paket werden laut der
Landeshauptfrau 50.000 Arbeitsplätze abgesichert
beziehungsweise geschaffen.
Ausbau bei Bahn und Autobahnen geplant
Geplant sei, die Mittel für
Bahnverbindungen bis 2022 auf 120 Mio. Euro zu
verdoppeln. Vorgesehen sind eine Taktverdichtung auf den
Schnellbahnachsen rund um Wien sowie mehr Züge auf den
Regionalbahnen. Als „Optimum“ bezeichnete Landesrat Karl
Wilfing einen Viertelstundentakt. Außerdem sollen 80
Mio. Euro in Busverbindungen und 120 Mio. Euro in
Bahnhöfe investiert werden.
VPNÖ
Im Individualverkehr steht
der Ausbau der Autobahnen A22, A1, A2, A4, A5 und der
Schnellstraße S3 sowie die Errichtung der S8 und S34 im
Mittelpunkt. Geplant sind zudem elf Umfahrungen. Zur S1
Donauquerung Lobau sagte Mikl-Leitner, sobald der
positive Bescheid im UVP-Verfahren vorliege, „wollen wir
an die rasche Umsetzung gehen“. Bei der S34 sei die UVP
gerade im Gange. Mikl-Leitner plädierte dafür,
Verfahrensabläufe zu verkürzen. Das öffentliche
Interesse müsse im UVP-Gesetz in den Vordergrund
gestellt werden, so Landeshauptmann-Stellvertrt. Stephan
Pernkopf.
Waldviertelautobahn und U-Bahn in
Zukunftsvision
Zur Verbindung
von Öffis und Individualverkehr sollen zu den
bestehenden 38.500 Park&Ride-Abstellplätzen jährlich
1.500 dazukommen. Dafür sind Kosten in der Höhe von 61
Mio. Euro vorgesehen. Außerdem werden die Parkplätze
entlang von Autobahnen um 400 auf insgesamt 2.000
aufgestockt. Die Erweiterung der Parkpickerl- Zonen in
Wien „macht uns zu schaffen“, meinte Mikl-Leitner, „man
wird darüber auch auf bundespolitischer Ebene sprechen
müssen“.
Als Zukunftsvisionen nannte die Landeshauptfrau eine
Waldviertelautobahn - hier gehe es darum, Diskussionen
aufzunehmen -, eine U-Bahn-Verbindung in den Raum um
Wien sowie E-Mobilität und autonomes Fahren. Eine
Herausforderung stelle dar, dass Niederösterreich das
Bundesland mit den meisten Pendlern sei. Rund 600.000
Fahrgäste nutzen den Angaben zufolge täglich öffentliche
Verkehrsmittel in Niederösterreich, gleichzeitig weise
das Bundesland die zweithöchste Pkw-Dichte nach dem
Burgenland auf - sechs von zehn Niederösterreichern
besitzen ein Auto.
Niederösterreich soll „Zukunftsland“
werden
Im
Bereich Arbeitsmarkt sprach Mikl-Leitner angesichts von
Rekordbeschäftigung und dem größten Rückgang der
Arbeitslosigkeit seit März 2011 von einer „Trendwende“.
Allerdings habe fast jeder zweite ohne Job keine
Ausbildung. Über Weiterbildungsangebote informieren die
neue Plattform www.arbeitsland-noe.at, eine Roadshow und
die Lange Nacht der Weiterbildung am 24. November in 23
Gemeinden. Die Landesverwaltung sei gut aufgestellt,
solle aber noch besser werden - gemäß dem Motto „Triple
E - einfach, effizient und elektronisch“, so die
Landeshauptfrau. Erste Ergebnisse zur geplanten
Digitalisierung, Dezentralisierung und Deregulierung
sollen im Herbst vorliegen.
Ziel sei es, Niederösterreich als größtes Bundesland
auch zum schnellsten
Bundesland zu machen, um im internationalen Wettbewerb
zu bestehen, sagte Mikl-Leitner. Dabei gehe es - in
Zeiten, in denen Geld knapp ist - auch um
Geschicklichkeit, wie Ressourcen eingesetzt werden.
Niederösterreich soll zum „Zukunftsland mit
Hausverstand“ werden, erklärte die Landeshauptfrau.
Publiziert am
07.09.2017 |
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Meine
Frage- die ich noch öfter stellen
werde: Warum zeigen sich, wie im Bild- immer wieder Beamte - wie
BD Manfred Fitzthum - in einer
Politischen Aussage?! Welche Stellung haben eigentlich die aktiven
Politiker in Projekt-Entscheidungen - wenn immer wieder Beamte an ihre
Stelle treten?
Red. Klosterneuburg1: Herwig Irmler
Und wieder `Fitzthum´ Kaserne-
Berricht v. NÖN-
Woche
27/2015
Klosterneuburg,- Die Stadt platzt bautechnisch aus allen Nähten. Da
kommt ein neues Stadtentwicklungsgebiet - wie das Kasernenareal gerade
recht. Das ist nicht nur den Stadtverantwortlichen- wie Bürgermeister
Stefan Schmuckenschlager,
Baudirektor Manfred
Fitzthum,
Koordinatorin Victoria McDowell und Stadtplanungs-Stadtrat Christoph
Kaufmann bewusst, sondern auch international renommierten Städteplanern.
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Heute -
Kein Morgen ohne Heute Fr. 12.6.2015
/ Nr. 2273 Seite 19
Stadt stellt Konzept
zum Kasernenareal
Klosterneuburg:
Wohnungen für rund 2000 Menschen, Schulen und ein neuer
Wirtschaftshof gekoppelt mit Parkmöglichkeiten sollen auf dem Areal der
Magdeburgkaserne in Klosterneuburg entstehen. Dieses Rohkonzept stellte
die Stadt jetzt in einer Infoveranstaltung vor. Um auch Ideen der Bürger
mit einzubeziehen, wird am 20. Juni 2015 ein Workshop veranstaltet, zu
dem man sich noch bis heute anmelden kann (direkt bei der Stadtgemeinde
anrufen)
Einstweilen dient die Kaserne als Flüchtlings-Asylheim...
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Heute-Dienstag
13.12.2016 Nr. 2051/ NÖ-Heute Seite 16 Fotos: Gemeinde
Misstrauensantrag
Bewilligung
vor
Abstimmung:
FP ortet Amtsmissbrauch!
Klosterneuburg:
Wirbel im Gemeinderat
Von Isabella Nittner
Eine
Umbau-Bewilligung für eine als Tanzstudio genutzte Gemeindewohnung sorgt
derzeit für Wirbel in Klosterneuburg. Der Grund: Noch bevor der
Gemeinderat überhaupt die Vermietung beschloss, waren die Umbauten
bereits beantragt und positiv beschieden worden.
"Ich erwarte Erklärungen. Gegebenenfalls bringe ich einen
Misstrauensantrag
gegen den Bürgermeister ein", schäumt FP- Obmann
Josef Pitschko. VP-Stadtchef Stefan Schmuckenschlager bleibt cool: `Ich
betrachte das als Retourkutsche für meine Empfehlung bei der
Bundespräsidentenwahl.´ |
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Wurde das Wahlgeheimnis verletzt?
Meine Meinung: 36 Herwig
Irmler
War das erneut eine ungültige Wahl?
Also ich meine, dass man als Stadtoberhaupt in erster Linie den
Parteifreunden und Wählern im Wort liegen sollte. Das sind in diesem
speziellen Kloburger Fall insbesondere die ÖVP- Sympathisanten.
Und wenn jetzt der Chef dieser Parteiriege - sich in der Funktion als
Bürgermeister in der Öffentlichkeit nicht für seine ÖVP ausspricht -
sondern für die `grüne Wählerschaft´ stark macht, dann frage ich schon,
was das soll, wie das die ÖVP-Wähler verstehen, begreifen und
akzeptieren können. Ganz einfach und ideologisch betrachtet könnte es
eine klare Sache sein. Wenn man einen Partei-Kandidaten für eine
öffentliche Wahl-Auseinandersetzung namentlich und öffentlich lobt und
ihn - dem Bürger als am besten geeignet für die österreichische
Präsidentschaft vorschlägt, sollte doch die eigene Ideologie mit jener
des bevorzugten Politikers übereinstimmen. Und die Wähler würden das
dann verstehen wenn eine Partei-Konformität erkennbar wäre. Also ein
ÖVP-Bürgermeister schlägt einen ÖVP-Kandidaten für die Präsidentschaft
vor. Das wäre klar und verständlich. Das war aber bei dieser Wahl gar
nicht möglich. Es gab keinen ÖVPler, sondern nur einen `Grünen´ - und
einen ´Blauen´ Kandidaten. Und wenn jetzt der `schwarze´ Bürgermeister
den Grünen- Van der Bellen in der Öffentlichkeit als seinen Favoriten
vorstellt, legt er sich da nicht selbst ein Ei? Wer soll künftig noch
glauben, dass Schmuckenschlager ein `Schwarzer´ ist? Und da ist ja schon
die nächste Frage aktuell: Schadet das bei künftigen Wahlen dem ÖVP-Chef
Klosterneuburgs? Ich könnte mir das lebhaft vorstellen.
Zuletzt stellt sich bei so einem Partei-Tohuwabohu noch eine andere
Frage: Darf das der Stadtchef überhaupt? Was machen wir in so einem Fall
mit dem Wahlgeheimnis? Was bedeutet das rechtlich gesehen?
Etwa das, was mir eine Rechtsauskunft von Wikipedia erklärt? Da steht
nämlich schwarz auf weiß:
Wikipedia:
Das Wahlgeheimnis schützt den Wähler bei einer geheimen
Wahl
davor, dass seine Wahlentscheidung beobachtet wird oder
nachträglich rekonstruiert werden kann. Die Sicherung des
Wahlgeheimnisses ist einer der
Wahlrechtsgrundsätze
einer
Demokratie.
Ziel ist es, die Einschüchterung von Wählern und den Verkauf von Stimmen
zu erschweren.
Haben Sie das Wahlgeheimnis akzeptiert, Herr Bürgermeister, wenn Sie im
ORF öffentlich erklärten, dass Sie Van der Bellen wählen werden?
Dem Gesetz nach, haben Sie das
Wahlgeheimnis gebrochen. Das ist doppelt
schlimm, weil es diesmal nur einen `Hü oder Hot´- Tip gibt. Wenn zum
Beispiel fünf Parteien zur Auswahl wären und Sie würden sagen - `ich
wähle diesmal nicht meine ÖVP´, dann würden das die `schwarzen Wähler´
nicht sehr lustig finden. Einige g´standene Schwarze würden Sie in
diesem Fall eher nicht mehr wählen.
Aber wenn es mit Grün oder Blau nur zwei
Möglichkeiten gibt - und die Wähler entschieden sich nicht selten
nachweislich und öffentlich für Grün - und sprachen sich wieder
öffentlich gegen Blau aus, dann haben Sie dem Wahlgeheimnis jedenfalls
keinen Dienst erwiesen. Sogar von Verletzung des Wahlgeheimnisses könnte
man sprechen. Und dann sei eben eine Wahl als ungültig zu erkennen.
Und jetzt könnte sich noch eine ganz ungute Meinung eröffnen, mit der
sich die Bürger und Wähler auch noch auseinanderzusetzen haben.
Hat die Schmuckenschlager- Aussage `für den grünen Van der Bellen zu
sein´ etwa damit zu tun, dass er unter keinen Umständen die mögliche
Bürger- Meinung aufkommen lassen wollte, die davon ausgehen könnte, der
Bürgermeister hätte etwa mit einer Hofer-Wahl - zu einem `Nazi´-
Sympathisanten stilisiert werden können?
Abschließend noch der
Heute
Schlusssatz: Nach einem Streit zwischen FP- Obmann Josef Pitschko und
Bgm. Stefan Schmuckenschlager, der cool bleibt: `Ich betrachte das als
Retourkutsche für meine Empfehlung bei der Bundespräsidentenwahl´. Dann
ist es aber auch kein Wunder, wenn davon gesprochen wird, dass in jedem
Fall Bgm. Schmuckenschlager das Gesetz des Wahlgeheimnisses gebrochen
hat. Allein damit wäre die Wahl als ungültig zu erklären.
Ihre Nachricht zu
diesem Projekt an - Herwig Irmler,
lion@aon.at
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NÖN -
Klosterneuburg Nr. 9 / 2.3.2016 - Seite 8
Bericht
2
FPÖ:
"Ist denen fad im Schädel?"
Studienreise /
FPÖ und Liste
Hofbauer lehnen Studienreise ab. Peter Hofbauer will in
Gemeinderatssitzung Antrag dagegen stellen.
Von Christoph Hornstein
Klosterneuburg
/ Nach Deutschland und in die Schweiz treibt es die sogenannte
`Steuerungsgruppe´ bestehend aus Stadtplanern und Politikern aus
Klosterneuburg zur Besichtigung von städtebaulichen
Entwicklungsgebieten. Die FPÖ und die Grünen sind dagegen, dafür
€ 13.000,-
auszugeben (die NÖN berichtete in der Vorwoche), zumal der
Planungsprozess für die Kasernengründe ja schon abgeschlossen sei.
Massive Kritik an der vom Stadtrat beschlossenen Flugreise von
Gemeindepolitikern, Gemeindebediensteten und einer Redakteurin eines
Gratisblattes äußerte FPÖ Stadtrat Josef
Pitschko:
`Die Kommunalpolitiker sollen ihre
Reisetätigkeit aus der Aufwandsentschädigung oder aus den
Schulungsgeldern zahlen, statt den Steuerzahlern neuerlich in die Tasche
zu greifen.´
Verständnislos reagierte der FPÖ Stadtrat auch auf die vom
Steuerzahler finanzierte Reiseteilnahme einer weitgehend unbekannten
Redakteurin eines Gratisblattes an Stelle des Bürgermeisters.
Auf die Frage, wer denn auf diese absurde Idee gekommen wäre, soll der
Bürgermeister lapidar mit
`die Verwaltung´ geantwortet
haben. Darauf stellte der FPÖ-Stadtrat empört die rhetorische Frage:
"Ist denen fad im Schädel?" Pitschko hat auch Zweifel an
der Objektivität und Seriosität des Gratisblattes.
Antrag gegen die
Studienreise
Auch Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Peter Hofbauer) findet
diese Reise mehr als unnötig: `Ich brauch nicht in der Weltgeschichte
herumfliegen, wenn in Wien dafür Spezialisten sitzen.´ Er will in der
nächsten Gemeinderatssitzung (Freitag 4. März 2016) einen
Dringlichkeitsantrag auf Aufhebung des Stadtratsbeschlusses für die
Reise und Kontaktaufnahme mit der Stadtgemeinde Wien stellen.
Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP), der an der Reise
nicht teilnehmen wird, hat in der letzten Stadtratsitzung dem Wunsch der
Grünen und der FPÖ nachgegeben und das Gratisblatt wieder ausgeladen:
`Für die Dokumentation der Reise fliegt eine Mitarbeiterin des Rathauses
mit.´
Planungsstadtrat Christoph Kaufmann (ÖVP) erklärt, warum diese
Studienreise für das Projekt Kasernengründe wichtig ist: `Da sind drei
Städte, die ähnlich planen wie wir. Und die haben Projekte in
gleichgelagerter Dimension verwirklicht. Deswegen ist es wichtig mit
diesen Leuten vor Ort zu sprechen.´ man wolle von denen lernen, die so
etwas schon gemacht haben.
Zurück zu sachlicher Debatte
Bürgermeister
Stefan Schmuckenschlager:
`Ich fordere alle auf, wieder zu einer
sachlichen Debatte zurückzu-finden.´
Man möge einfach einmal die kritisierten Kosten mit der
entstehenden Wertschöpfung des Stadtteils in Verbindung bringen.
Stadtrat
Pitschko
(FPÖ):
Peter Hofbauer: `Werde Stadtrat
Kaufmann (VP)
Reise ist Verschwendung
Antrag gegen
Reise stellen
`Reise ist wichtig´.
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NÖN
- Nr. 8 24.2.2016 - Seite 8
Bericht 1
`Warum wird ein
Gratisblatt zur Reise
mitgenommen´- fragt GR S. Wimmer |
Studienreise ist Planungstourismus für
Politiker - sagt FP STR S. Pitschko |
Wenn die Stadt
eine Reise tut...
Studienreise
/ Die `Steuerungsgruppe´ fährt nach
Deutschland und in die Schweiz. Kosten: 13.000 Euro. Grüne
und FPÖ wettern dagegen. Von
Christoph Hornstein Fotos: NÖN
Klosterneuburg /
In der nächsten Stadtratsitzung soll es beschlossen werden: Die
Stadtgemeinde begibt sich auf Reisen. Um sich Eindrücke von
anderen, neu entstandenen Stadtteilen einzuholen, besucht eine
Delegation aus der sogenannten `Steuerungsgruppe´, die zur
Entwicklung des neuen Stadtteils auf den Kasernengründen
gegründet wurde.
Tübingen, Basel und Zürich. Dazu eingeladen
werden die politischen Vertreter der ÖVP, SPÖ, Grüne, PUK und
die NEOS. Auch ein Vertreter des Stifts soll dabei sein.
Kostenpunkt € 13.000,-
`Ich habe mich als einziger aus der Steuerungsgruppe
gegen diese `Ausflugsfahrt´ ausgesprochen´, so der Grüne
Stadtrat Sepp Wimmer, der an der Sinnhaftigkeit des Vorhabens
zweifelt: `Für mich wäre eine solche Exkursion am Anfang eines
Prozesses sinnvoll, aber nicht, wenn Pläne und Modelle schon
erstellt sind.´
Planungstourismus von Politikern?
Wimmer zweifelt nicht nur am Sinn einer solchen Reise, er
kritisiert auch, dass ein Klosterneuburger Gratisblatt
mitgenommen wird: `Will sich der Bürgermeister durch diese
Einladung eine wohlmeinende Berichterstattung zu den negativen
Entwicklungen rund um das Kasernenareal quasi erkaufen?´
Kritische Medien, wie die NÖN und der KURIER, hätten keine
Einladung bekommen. Wimmer hätte es lieber gesehen, wenn die
Stadtgemeinde ihre Pressestelle mit der Berichterstattung über
die Reise betraut hätte: `Wir haben dort gut qualifizierte
Leute, die diese Dokumentation sicher sachlich fundierter machen
würden.´
Auch FP Stadtrat Dr. Josef Pitschko ist diese Reise ein Dorn im
Auge. An dieser Exkursion wird kein Mandatar der FPÖ teilnehmen.
Die FPÖ hatte bereits die Teilnahme an der sogenannten
`Steuerungsgruppe´ zur
Planung des Kasernenareals und das von dieser Steuerungsgruppe
vorgelegte städtebauliche Leitbild
kritisiert und abgelehnt.
`Mit der Entwicklung des Kasernenareals scheint sich eine
Gruppe von Planern und Managern eine jahrzehntelange
Dauerbeauftragung sichern zu wollen´, hatte Pitschko
vermutet.
Der freiheitliche Stadtrat sieht jetzt seine Befürchtungen
bestätigt: `Der von einem
beauftragten Stadtplaner initiierte Planungstourismus von
Politikern, auf Kosten der Steuerzahler, lässt eine
diesbezügliche Beein-flussung befürchten´.
ÖVP-Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager steht
natürlich zu dieser Reise: `Wie bereits in der
Stadtratssitzung erläutert, ist die Begleitung der Umsetzung der
Planungen der wesentliche Schlüssel zur erfolgreichen
Realisierung des neuen Stadtteils. Diese Begleitung will man
anhand von Beispielen anderer Städte studieren´.
Wahl des Mediums aufgrund der Reichweite
Die
Wahl sei auf die Gratiszeitung, aufgrund der Reichweite des
Mediums und der damit einhergehenden erhöhten Transparenz und
Informationsmöglichkeit für die Bevölkerung gefallen. Aus
Gründen der Transparenz solle sich auch keine
Gebietskörperschaft davor scheuen, unabhängige Journalisten für
derartige Studienreisen einzuladen.
MEINUNGEN
SIND ERWÜNSCHT!!
Sie können auch noch nach der großen Umfrage von
`Klosterneuburg1´
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Dieser und ähnlicher Besserungen sollte sich die Stadt
widmen:
Das
Klosterneuburger Wort des Jahres 2013 war: `Sollüberschuss´ Politik
24 A
Die
Stadt will bis
2027,
zwei wichtige Anliegen realisieren.
Welche?
Politik 23
Mehrfach
erklärt: Die Jugend wünscht sich bald ein
Jugendzentrum
Tatsachen
11, 12, 25
Wo
das `Streetwork - Projekt´ um jährlich € 51.328,- steht:
Wo denn?
Probleme
20
Bürgermeister
will erneut von Kloburg nach Korneuburg eine Brücke
Probleme
18
Erfolge
Land: 12 - 07 Klosterneuburger Mängel beheben –
2014 + Film
174-
213
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