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Erfolge I
lion@aon.at
Wenn auch kaum zu glauben: Das Flüchtlingsthema ist zwar
aktuell - aber `NEU´ ist es nicht. Da müssen wir nur auf
die Zwischenbilanz der Jahre 1982 bis 1990 blicken und
die
NÖN
Woche Nr. 11 /
1990
Klosterneuburg, Seite 5 und diesen Bericht von Red.
Herwig Irmler lesen.
Bgm.
Dr. Schuh: `Wenn es notwendig ist, werden wir helfen´
Hat
Klosterneuburg noch
Platz für Flüchtlinge?
Klosterneuburg, Greifenstein: Das Anhalten des
Flüchtlings- und Asylantenstroms aus Rumänien kann sich
auch auf die Herbergsituation der Babenbergerstadt
auswirken.
Nämlich dann, wenn Minister Löschnak durch den
angekündigten Brief an alle Bürgermeister auch den
Klosterneuburger Stadtchef Dr. Schuh in Zugzwang bringt.
Dass es dann auch eine teilweise Abweisung wie im
Beispiel der Gemeinde Kaisersteinbruch hier nicht geben
wird, bestätigte Dr. Schuh gegenüber der NÖN mit
folgenden Worten: `Wenn wir vom Minister gebeten werden,
einen Beitrag zur Linderung des Flüchtlingsproblems zu
leisten, wird es in erster Linie auf das
Fingerspitzengefühl ankommen, mit dem dieser Situation
begegnet wird. Ich werde selbstverständlich alle Hotel-
und Gastronomiebetriebe, aber auch die Pionierkaserne
anschreiben, um festzustellen welche Aufnahmskapazität
die Stadt hat. Der Stadtgemeinde selbst stehen keine
Möglichkeiten offen, Unterkünfte zu vergeben.´
Eine Anfrage beim Fremdenverkehrsbetrieb Veit am
Niedermarkt brachte wenig Hoffnung auf Erfolg. Wie der
Junior-Chef betonte, ist das eigene Zimmerkontingent für
das ganze Jahr bereits ausgebucht.
Einziger `Rettungsanker´, dass der notwendigen
Hilfsbereitschaft Genüge getan wird, ist das Dr. Hans
Lauda- Jungarbeiterinternat an der Ortsgrenze zwischen
Höflein und Greifenstein. Das ehemalige Senioren- und
Jugendheim der Österreichischer Jungarbeiterbewegung
wurde 1982 zum Flüchtlingsheim umfunktioniert. Heute
untersteht es direkt dem Flüchtlingslager Traiskirchen.
Wie die Heimleitung betonte, gibt es zurzeit neben den
48 belegten Betten nur fünf freie Plätze..
Schön langsam hat
sich auch Klo´burg
für die
Flüchtlingshilfe stark
gemacht.
Österreich
Freitag, 29. 5. 2015 Nr: 2953 Ihre NÖ-Zeitung S. 17
Das Innenministerium
gibt sein O.K für diese Planung
Kaserne
bleibt Unterkunft für 270 Flüchtlinge
(Ich
glaube,
dass Kloburg noch mehr Flüchtlinge aufnimmt!-
H.I.)
Die Bemühungen von Stadt und Stift Klo´burg haben sich
gelohnt.
Wenn Sie mehr über das Offene Atelier mit Flüchtlingen im Rahmen von
„Klosterneuburg
Hilft“,
erfahren möchten, hier ein neuer Videolink.
"Klosterneuburg Hilft", die bereits seit vielen Monaten gemeinsam mit
dem Essl Museum ein offenes Atelier organisiert, bei dem Flüchtlinge
mit Klosterneuburger Bürgern gemeinsam malen und an Workshops
teilnehmen können. |
OPEN
HOUSE
Samstag, 21.11.2015
und Sonntag, 22.11.2015 von
10.00 - 18.00 Uhr
OFFENE TÜREN UND ATELIERS BEI FREIEM EINTRITT: Ausstellungen,
Malworkshops, Fotstudio, Führungen, Bücherflohmarkt und
Künstlergespräche. |
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Klosterneuburg-
Vor knapp einem halben
Jahr bezogen im Nov.
2014,
150 Asylwerber ihr
Winterquartier in der Magdeburgkaserne.
Der Bürgermeister:
Sie
werden 6 Monate bleiben! Nun hat Klbg. die kalte Zeit des Jahres 2015
erreicht. Die Zahl der Flüchtlinge ist auf
270 gestiegen. Die Garnison
ist teilweise in den Besitz des Stiftes übergegangen.
2016 wird die Flüchtlingszahl auf mehr als
500 Pers.
steigen. Und sie werden in
Klbg bleiben.
Die Flüchtlinge müssen
integriert werden. |
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Entscheidung:
Lange war nicht klar, wohin die Flüchtlinge
verlegt werden. Stift und Stadt bemühen sich darum, dass
sie in
Klosterneuburg bleiben können.- Mit Erfolg: Am
Donnerstag-
Vormittag gab es schließlich auch ein Go vom Innenministerium,
wie Walter Hanzmann vom Stift mitteilte.
Keine
Zelte.
Für Stadtchef Stefan
Schmuckenschlager
(ÖVP) stand schon im Vorhinein fest: "Wir wollen
keiner dieser
Flüchtlingszelte in Klosterneuburg. Die Kaserne bietet natürlich
eine viel bessere Unterkunft". Er
will den Asylwerbern mit
integrativen Projekten und in Zusammenarbeit mit der Karitas
das Leben so gut es geht erleichtern. Wie lange sie nun
in dem
Lager bleiben, ist noch unklar.
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Heute
Kein Morgen ohne Heute
Fr. 23.10.2015 / Nr.:
2368 NÖ/Seite 12
Von
Isabella Nittner
Aufregung in der Babenbergerstadt: Der Besitzer des `Parkhotels´
bot die Vierstern-Herberge als Heim für Asylwerber an. Die Verhandlungen mit dem Ministerium laufen
auf Hochtouren.
130 Zimmer und Junior-Suiten stehen im Parkhotel zur Verfügung.
Geht es nach dem Besitzer, sollen dort demnächst bis zu 300 Schutz-suchende einziehen. Der aktuelle Pächter und Hotelier, Bernd Hinteregger, ist
`not amused´: `Das Hotel geht gut, ich fände
es sehr
schade, wenn ich es nicht weiterführen könnte´. 28 Mitarbeiter würden ihren Job verlieren. Auch Bürgermeister Stefan Schmuckenschlagers Begeisterung hält sich in Grenzen:
`Bei aller
Akzeptanz für Flüchtlinge - und die habe ich
bereits unter
Beweis gestellt. Aber das Hotel war für
den Tourismus gedacht´. Der Sprecher der Ministerin Karl-Heinz Grundböck
bestätigt die
Verhandlungen, betont aber,
`Eine endgültige
Entscheidung steht
noch aus´.
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Heute
Kein Morgen ohne Heute
Di. 1.12.2015 / Nr.:
2394 NÖ/Seite 16
Asylhotel in Klosterneuburg:
Verhandlungen in Endphase
Die Unterbringung
von Flüchtlingen im `Parkhotel´ in Klbg scheint so gut wie fix:
Nach langen Verhandlungen zwischen Ministerium und dem Besitzer
(`Heute´ berichtete exklusiv), gehen die Besprechungen jetzt in
die finale Phase. `Momentan werden noch Details verhandelt´, so
Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck.
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Heute
Kein Morgen ohne Heute
Mi.
16.12.2015 / Nr.:
2404 NÖ/Seite 10
FIX: 4-Sterne-Hotel ist Asylquartier
Von Isabella Nittner
Nach wochenlangen Verhandlungen zwischen dem
Innenministerium und dem Besitzer des Parkhotels
in Klo´burg sind jetzt alle Details zur Unterbringung
von Asylwerbern geklärt.
Nachdem die
Magdeburgkaserne bereits seit geraumer Zeit als
Flüchtlingsunterkunft betrieben wird, gibt es schon bald
ein weiteres Bundesquartier in der Babenbergerstadt.
Fotos: `Heute´/Nittner (2) HB1 Hotels (1)
Wie exklusiv berichtet, hatte der Besitzer des
Parkhotels das Gebäude für die Nutzung als Asylquartier
angeboten. Nun konnte man sich nach wochenlangen
Verhandlungen einigen. Der Vertrag ist fertig
ausgearbeitet und muss nur noch vom Finanzministerium
abgesegnet werden. In den 130 Zimmern stehen rund 250
Betten zur Verfügung. Die Betreuung übernimmt - so wie
in allen Bundesquartieren - die ORS.
Der Vertrag mit dem jetzigen Pächter des Hotels wurde
bereits gekündigt. Am 4. Jänner erfolgt die Übergabe an
die Besitzer. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager:
`Die Entscheidung widerspricht dem wirtschaftlichen
Willen der Stadt und ein funktionierendes Unternehmen
wird stillgelegt. Aber jetzt müssen wir erst einmal
abwarten.
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Heute
Politik
Fr. 23.10.2015 / Nr.: 2368
NÖ/Seite 14
Von Uta Hauft
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Kinder wurden vom Drängeln bewusstlos, die Polizei öffnete
Absperrungen,
Flüchtlinge gingen auf eigene Faust los.
An der
Grenze in Spielberg gerät die Lage immer mehr außer Kontrolle. |
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Der
Zustrom von Flüchtlingen über Kroatien überfordert zuerst Slowenien, wo gestern
bei einem Streit ein Mensch niedergestochen worden sein
soll. Dann bildete sich an der Grenze zu Österreich ein
Rückstau: 2000 Menschen strandeten gestern Früh in
Spielfeld. Bis in die Nacht wurden 10.000 erwartet!
Busse, die Flüchtlinge nach Deutschland fuhren, konnten
kaum durch die Menge. Absperrungen mussten geöffnet
werden. Viele Flüchtlinge brachen zu Fuß über
Landstraßen auf. Der steirische
Landeschef Schützenhöfer (VP) erklärte die Situation für `unannehmbar´.
Innenministerin Mikl-Leitner (VP) kündigte eine
Aufstockung der Sicherheitskräfte in der Steiermark auf über 700
Personen an. Vor Ort mit Verteidigungsminister Klug (SP)
meinte sie: `Wir müssen an einer Festung Europa bauen.
Mit Hotspots
zur Registrierung an den
Außengrenzen der Menschen in der EU´. Kanzler Faymann
(SP) will am EU-Sondergipfel am Sonntag die Sicherung
der EU-Außengrenze durchsetzen: Zu sagen: `Man lässt sich
erst an der deutschen oder österreichischen Grenze etwas
einfallen, ist zu spät´.
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Inzwischen hören wir uns einmal
an, was uns die deutsche
Kanzlerin Angela Merkel zu sagen
hat!
Nicht
alle, die jetzt kommen, werden auf Dauer bleiben. Zumal ich nicht
hoffe, dass der Syrische Bürgerkrieg ewig geht.
<
Frau Merkel nach dem Ukraine Besuch - in Perlin:
`Deutschland und die Ukraine wollen die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit gemeinsamer Handelskammer aktivieren. Mit einem späteren
Regierungs- Übereinkommen´.
Bei einem Wirtschaftskongress betonte Merkel, dass sich
das
Freihandelsabkommen nicht gegen Russland wendet. Ich will an dieser Stelle
nochmals betonen, dass sich dieses Abkommen in keiner Weise gegen Russland
gerichtet hat. Wir wollen nur gute Wirtschaftsbeziehungen gleichermaßen zwischen Deutschland,
Ukraine und Russland vereinbaren.
Warum war bei
diesem Gespräch - Putin nicht dabei?
Kanzlerin Merkel zur Koordinierung der Flüchtlings-Aktivität
in
Deutschland: `Wir sind uns bewusst, dass wir an der Steuerung arbeiten müssen´. |
|
KURIER
Freitag
23. Oktober 2015
Seite 8 - www.kurier.at
Steiermark
Flüchtlinge: Lage in
Spielfeld chaotisch
Steiermark. Flüchtlinge
mussten im Freien schlafen.
Es kam zu
einer Rauferei. Neue
Route - über Kärnten.
Gefährlich:
Flüchtlinge
nehmen Weg über Gleise |
|
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KURIER Sonntag
25. Oktober 2015
Seite 13 - www.kurier.at
Reportage
Schande von
Spielfeld
Ein Land
schaut weg. Kinder schlafen bei 1°C auf
dem Boden
Behörden sind
überfordert.
2000
Menschen schlafen am kalten
Steinboden.
Sie
verbrannten ihr Hab und Gut
für etwas Wärme.
Sie nutzten die vorhandene Unterkunft nicht,
damit sie ihre Position nicht verlieren. |
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Nationalfeiertag 2015: Fußballstolz und Wanderlust
treffen auf Flüchtlinge.
Offene Türen und Bundesheer - Leistungsschau.
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Wiener
Zeitung
Europa@Welt
Sa, So. 24 / 25 Okt. 2015 S.4
|
Foto: Flüchtlinge überqueren die Absperrungen an der slowenisch-österreichischen Grenze im Raum Spielfeld. - Foto:
apa/Scheriau
Steirer,
die sich vor Plünderungen fürchten. Flüchtlinge, die
jedes Vertrauen in die Obrigkeit verloren haben.
Österreichs Polizei und die Helfer des Roten Kreuzes vor
großen Herausforderungen.
Eine Analyse:
Flüchtlinge
laufen
- von
Österreich davon. Weil sie nach Deutschland wollen. Sie rufen:
`Germany,
Germany!!!´
Kroatiens Premier Zoran Milanovic zum Umgang mit der
Flüchtlingswelle: `Dass sich Slowenien in dieser
Situation nicht rationaler verhält, verstehe ich nicht. Unter
solchen Umständen kann man die strenge Schengen-Prozedur
nicht durchführen, nicht einmal Deutschland kann das.
Ich weiß nicht, was sie machen. Sie sollen die Menschen
durchlassen´.
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Meine
Meinung: 30
Flüchtlinge sind ein `German-Problem´
Vorwort, Zwischenbericht, Nachsatz:
Egal, wohin wir diese Erkenntnis setzen. Sie ist
so treffend formuliert, dass sie ganz einfach nicht angezweifelt werden kann.
Und tatsächlich hat sich diese Aussage schon in unser Gedächtnis geprägt. Wir
schreiben den 15.12.2015. Da hören wir im TV eine Wortmeldung eines EU-
Landes-Präsidenten, den ich hier nicht nenne. Jedenfalls war folgendes zu hören:
`Flüchtlinge sind kein
Europa-Problem.
Sie sind ein German Problem´!
Ganz in
meinem Sinn - geht das in die Richtung, dass diese komplette Misere,
möglicherweise von Putin gesteuert
wurde, um die
Liberalisierung der Ukraine mit ihren EU- Tendenzen zu verhindern...
So hat der
`Kampf´ begonnen. Wie wird er enden?
Eins, zwei drei, wir sind dabei. Beim Russisch lernen. Aber nicht aus
eigenem Antrieb. Zuerst, so wie meistens in der wirtschaftlichen Kommunikation, bringt der Postbote ein
informatives Werbemittel. Ich hab jetzt auch so ein Flugblatt in der Hand. Da
steht:
|
`Russisch lernen´
- für Kinder und Erwachsene: Schulungen und Übersetzungen für
alle Interessierten. Geboten werden klassische und alternative Lernmethoden in Gruppen- oder
Einzelunterricht. Die erste Unterrichtsstunde kostet € 10,-. Der Gutschein ist zum mitnehmen -
abtrennbar am Prospekt. Der Sprachkurs wird vor Ort in Kloburg angeboten. Etwas
merkwürdig hab ich das schon empfunden. Angebote-Englische oder Französische
Sprache zu lernen sind mir bekannt. Aber Russisch...?!
Ich hab nicht lange
nachgedacht. Da fiel mir ein, dass wir in Kloburg schon seit 2014 im
Kasernen-Areal Flüchtlinge
untergebracht haben. Und da ich mich ja für den Deutsch-Unterricht zur Verfügung stellte, ist mir auch hinlänglich bekannt, wie die
Ankömmlinge aus verschiedenen Ost- Ländern bis Russland- `so geschnitzt´ sind. Dass es
aber jetzt noch bunter wird, ist ja kaum zu glauben.
Ich mache mir Gedanken. Warum, Weshalb, Wozu? Kriegerische Unruhen sind für die
betroffenen Menschen natürlich ganz schrecklich. Sie verlieren ihr Hab und
Gut.
Nicht selten auch ihr
Leben. Bei der aktuellen Auseinandersetzung erleben wir ein ganz neues Bild der
üblichen Schreckens-Szene. Die Menschen verlassen Hab und Gut,
verkaufen Haus und Grund. Dann machen sie sich auf den Weg. Weg von Krieg
und Gräuel. Jetzt beginnt
die Suche nach einem besseren Leben. Frieden,
Freiheit, Wohlergehen.
Das steht in ihren Augen geschrieben. Eine Voran-meldung ist so nicht möglich: `Wir bitten
um Hilfe.
Wir haben nichts, außer unsere Familie. Wir haben auch Kinder mit. Uns ist kalt.
Wir sind hungrig. Wir können das was uns fehlt, was wir dringend benötigen,
nicht sagen. Ihr könnt ja unsere Sprache nicht verstehen. In Abständen von
mehreren Tausend Personen ziehen die Unglücklichen von Land zu Land - von Stadt
zu Stadt. Sie werden aufgehalten. Kontrolliert. Registriert. Ihre Personalien
müssen aufgenommen werden. Oftmals ist der ganze Flüchtlings- Trek unterwegs.
Ohne Pause. Nicht selten werden sogar Absperrungen durchbrochen, um rascher ans
angestrebte - aber unbekannte Ziel zu gelangen. Vorerst wollen diese
armen, unglücklichen, von den Kriegswirren ihrer ehemaligen Heimat
vertrieben, verjagten Menschen nur ein Dach über dem Kopf.
Es kann keine genauere Antwort gegeben werden. Von Niemanden.
Auch nicht von mir.
Nicht allein deshalb, weil das
Schicksal dieser Bedauernswerten zu schnell abläuft.
Ohne anzuhalten.
Es gibt nur ein
drängendes Wort: Ich muss rasch weiter. Ehe Hunger,
Durst und Kälte - mir ein Weiterkommen unmöglich macht. Ich kann auch nicht
rufen: `Helft mir!´ Es hören und verstehen mich ja meine `Retter´ nicht.
Vielleicht erkennen sie aber meine Not. Meine
sorgenvollen Blicke geben doch ein untrügliches Zeichen,
um mein Leid zu erkennen. `Danke´! Das wollen die so
schwer geprüften sagen, wenn sie einen warmen Tee, eine
Suppe und ein Stück Brot bekommen. Freiwillige Frauen
und Männer opfern ihre Freizeit. Oft bis zur
Erschöpfung. Es fehlt ihnen die kürzeste Erholung und
dringend nötiger Schlaf. Aber Nächstenliebe darf nicht
nachlassen. Sie muss scheinbar andauern. Bis die
ersuchte Hilfe eintrifft. Dankbare Blicke? Ja, die gibt
es. Aber auch unverständliche Reaktionen. Männer, mit
anderer Glaubens- Richtung, mit fremdartiger Gesinnung -
denen diese `Vorschrift -`Du sollst den Nächsten Lieben,
wie dich selbst!´ - fremd ist. Die meisten Flüchtlinge
sind informiert. Sie haben auch ein Handy. Und zudem
wissen sie etwas ganz genau: Wo ihr Ziel ist. -
`Germany, Germany...´
Österreich ist es im besten Fall zwangsweise. Dann wenn Nacht
und Kälte das `Sehnsuchtsland´ an diesem Tag nicht mehr
erreichen lässt.
Nicht selten bleiben aber hunderte, gemütlich
bereitgestellte Betten an österreichischen Grenzen
ungenützt. Man darf ja den Anschluss an das so gelobte
Zielland Deutschland nicht verpassen. Und wenn man den
Anschluss versäumt? Wer weiß ob dann das gelobte Land
überhaupt noch erreicht werden kann. Was, wenn plötzlich
eine Aufnahme- Sperre verfügt wird. In Österreich
bleiben? Oder wieder zurück in die Heimat. Nein. Vorerst
muss es Deutschland sein. Selbst wenn Deutschland keine Flüchtlinge mehr aufnehmen kann. Dann bleibt
da immer noch die Durchreise in eines der friedlichsten
Länder. Z.B. `Skandinavien´. Täglich
kommen mehr als 100 Flüchtlinge nach Schweden. Die Suchenden sind geduldig,
aber konsequent. Sie wollen Bleiben. Das ist doch toll,
dass es jetzt schon drei freundliche Länder gibt.
Österreich, Deutschland und Schweden. Macht Schweden
`dicht´, und folgt das Aus, bleibt nur Deutschland und
Österreich. Und wenn auch hier ein Halt kommt, wird´s schwierig! Es will ja sonst kaum ein
EU Land Flüchtlinge nehmen. Und was machen wir so mit
der EU? Kommt dann die drohende EU-Voraussicht von Dr.
Dr. Günter Nenning? Dieser österreichische Gentleman als `Donau-Kraftwerks- Verhinderer´ hat auf die Frage eines deutschen TV- Interviews:
`Und - Herr Nenning, was sagen
sie zur EU´? - geantwortet: `Ich sage Ihnen, Deutschland, Österreich, Italien,
Frankreich, ect. wird es noch in 1000 Jahren geben. Aber ob es eine EU in 1000
Jahren noch gibt, weiß ich nicht!´ `In Deutschland ist
es besser´. Das sagt ein junger Flüchtlings Aspirant im
fernen Osten. Eben schleicht er sich mit Gleichgesinnten
durch ein Walddickicht - zum Meer. Ein unstabiles und
überfülltes Fährschiff soll völlig auf sich allen
gestellte Flüchtlinge ins ferne Griechenland oder
Italien bringen.
Im größten
Einsatz des Jahres wurden allein in einem Sommermonat
2015 im Mittelmeer 4.400 Menschen in 23
völlig überfüllten Booten gerettet.
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Der
Wiener Flüchtlingskoordinator
Christian Konrad will in
der Wiener
Innenstadt einen Bürocontainer aufstellen lassen,
um effektiver arbeiten zu
können.
Und noch mehr. Er
plant, wie schon von anderer Stelle
eine `Riesen Brücke´
von
Afrika nach Europa!
FK-
Konrad arbeitet in Container
Bild APA/ Herbert Neubauer |
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Inzwischen hat
die Aktivistengruppe
`Zentrum für
politische Schönheit´
- zur Rettung von Flüchtlingen, den Plan, die `Jean-Monnet-Brücke´ von Nordafrika
nach Europa zu realisieren. Ein Bauprojekt, das ganze
€ 230 Milliarden
kosten würde.
Denkbar, dass das nicht realisiert werden
kann. Christian Konrad kümmert sich aber um diese
bestehende Projekt-Idee.
Eine Brücke in die
Zukunft
v
Klick dich
zum Film mit vielen Fragen
v
https://www.youtube.com/watch?v=EhY7TMZVWYM
Christian Konrad, der Flüchtlingskoordinator will
1000 Rettungs-Plattformen ad hoc ohne große Diskussionen in die Wege leiten. So will er aus der Festung Europa ein offenes Haus machen. Und dann zwischen Afrika und Europa eine
Brücke bauen! - zwischen 2015 und 2030 um
Euro 230 Milliarden
-
kann ich mir auch nur schwer vorstellen.
Sehr spannend -
Christian Konrad
hat sich als beeideter Fachmann bemüht, dass sich Flüchtlinge
nicht dem Meer preisgeben müssen um dort ohne Hilfe, zigfach
zugrunde zu gehen. Und wenn eine Brücken-Verbindung zwischen
Tunesien und Italien - heute nicht möglich ist - wäre sie auch
damals nicht möglich gewesen. Warum dieses
Kasperltheater
- liebe Leute?
|
Auf einem fließenden Gewässer kann man mit einem Floß fahren.
Aber ein Floß am Meer!? An das glaub ich gar nicht.
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Hunderte
Syrer,
die
als Kriegsflüchtlinge betrachtet werden, gehen an Bord der Fähre
und lassen sich registrieren. Die meisten wollen dann die Insel
so schnell wie möglich verlassen. Es folgt eine
lebensgefährliche Fahrt übers Meer in einem überfüllten
Schlauchboot, ohne zu wissen, ob man ankommt. Das schreckt diese
jungen Männer aus Syrien nicht. Sie warten in Izmir, wie mehrere
Tausend ihrer Landsleute auf ein Boot nach Griechenland. Denn
was ihnen bei einer Abschiebung nach Syrien droht, ist viel
schlimmer.
Quelle: N24 |
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Zwischenbericht:
Geht´s der EU gut, oder
schlecht?
Manchmal
muss man einen Blick zurück machen, um künftig die beruflichen Aktivitäten, auch
die Zeit-Planungen -
richtig erkennen
und händeln zu können. Dabei erkenne ich, dass Bürgermeister
Schmuckenschlager am 21. November 2014
Aktivitäten setzte, 150
Flüchtlinge in der Magdeburg-Kaserne aufzunehmen.
Und jetzt die entscheidende -
man kann
auch sagen - die beruhigende Aussage des Stadtchefs: `Für
sechs Monate
werden in der Magdeburgkaserne Flüchtlinge untergebracht´.
Dann sollen sie weitergeleitet werden. Das ist
durchaus auszuhalten. Dass
es anders kam, wusste keiner. Auch die
aktiven Politiker nicht. Es schien also kein Fehler zu
sein, beruhigt und guter Dinge in den Tag hinein zu leben. Mein Engagement der
freiwilligen Unterrichts Erteilung nahm schon deshalb ab, weil das Ende
der Kurzzeit-Besucher zu erkennen war. Dass sich dann die Situation des
Flüchtlings-Besuches
schlagartig Änderte, wusste `niemand´. Möglicherweise hatten zuständige
Politiker und Beamte schon Bescheid erhalten, dass die begonnene
Neu-Ansiedlung nicht dem Ende naht,
sondern sich massiv erweitern könnte. Und
dennoch. Das kaum mögliche wurde Realität. Flüchtlinge kommen zuhauf. Auch Klo´burg
musste mehr Neu-Siedler in die Gemeinde aufnehmen. Zuerst
270 - und jetzt schon 300.
Und mit dieser Menge soll jetzt sogar das neue
Hotel in der
Stadt `geopfert´ werden. Und das, obwohl der Pächter jetzt Bedienstete entlassen - und selbst seine
Tätigkeit aufgeben muss. Was ist jetzt zu tun? Wer nimmt - wie viele neu Zukommende auf? Können
einzelne EU-Länder keine Flüchtlinge
aufnehmen? Wie vielen müssen sie Quartier geben? Wie viel
Geld können -
oder müssen die einzelnen EU-Länder zur Verfügung stellen? Und an alle Player: Macht keine `Spielchen´ mit
Türkeis Erduan. Wenn er auch jetzt Flüchtlinge von Europa fern hält und zu
Merkel freundlich ist. Sein Damoklesschwert schwebt dennoch über dem
`Deutschland- Österreich-Europa! Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser! Aber, wie auch immer. Die Bewältigung des Flüchtlingsproblems bleibt vorerst in Deutschland - Österreich. Und da sollten
ihre Polit- Player mehr Verständnis, Nachsicht und Zutrauen in die Wagschale legen. Und dazu gehört natürlich auch das Verständnis, dass Lehrkräfte erwachsenen
Flüchtlingen erfolgreich Deutschkurse anbieten, die dankbar anzunehmen
waren. Das Verbot der
Schulbehörde, Lehrtätigkeit an Erwachsene gab´s deshalb weil nur minderjährige Personen Deutsch-Unterricht
erhalten dürfen, wurde im höchsten Maße als unverständlich empfunden und kritisiert. Und überhaupt:
Ja, der EU geht es schlecht...
EU wird zur Sowjetunion
mit
menschlichem Antlitz
Aus der europäischen Idee ist eine totalitäre Ideologie
mit einem gefährlichen Hang zur umfassenden Bevor-mundung von allem und jedem
geworden.
Und jetzt
gehen wir - `In medias res´
- Bedeutung: `mitten in die
Dinge´. Wir brauchen nicht lange
nachdenken. Die meisten Menschen, die jetzt zur `Flüchtlingszeit´ ihr
Fernsehgerät zu den Informationszeiten aufmerksam verfolgen, haben möglicherweise den in die Flüchtlingsgeschichte eingehenden `Sager´ der deutschen Bundeskanzlerin Frau Merkel gesehen und gehört.
Im Vorspann war
schon zu hören, dass die bislang 800.000
Flüchtlinge eine große Herausforderung
Europas bedeuten. Aber so hat man die Gesetzeslage
des Landes formuliert. Ich muss gleich sagen, dass mir das vor der EU Wahl nicht bekannt war. Aber persönlich darf ich mich jetzt nicht
über solche Regelungen beklagen. Das mach ich auch nicht. Der einfache Grund: Ich hab ja der EU-Wahl ein NEIN
verpasst.
Inzwischen hören wir uns einmal an, was uns die
deutsche Kanzlerin Angela Merkel zu sagen hat:
`Nicht
alle, die jetzt kommen, werden auf Dauer bleiben. Zumal
ich nicht hoffe, dass der Syrische Bürgerkrieg ewig geht´.
Nein Frau Merkel, das ist nicht das Problem - wie lange
der Bürgerkrieg dauert, sondern es ist allein Sache - wie
viele Menschen stehen schon in den `Startlöchern´, um in das freie Europa kommen
zu können. Also dann aufgepasst: In den kommenden
fünf
Jahren
werden voraussichtlich
20
Millionen Flüchtlinge
in Europa erscheinen.
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^
Klick dich zum 1. Film mit Angela Merkel
^
Die Behörde hat den Film gelöscht. Ich empfinde das als
Schande!
Merkel wolle nur mal "Guten Tag" sagen. Bei ihrem Besuch in einer Asylunterkunft
in Berlin ist Angela Merkel spontan auf applaudierende Flüchtlinge zugegangen.
Aus `Mutti´ wird die Flüchtlings-Kanzlerin.
Quelle:
Die
Welt |
Interessant zu diesem Thema ist, dass
1.
Alle Flüchtlinge bestens informiert sind und wie aus einem Mund
sprechen. Als hätten sie sich schon verschiedene Richtlinien
und
Meinungen koordiniert - und in ihrer Heimatstadt ausgemacht.
2.
Sie haben alle mehr oder weniger Euro-Geld in der Tasche. Da
wurde in Klosterneuburg gesehen, dass ein Flüchtling in einer
Geldtasche ein ca 5 cm dickes Geldbündel aus € 500,- hatte. Jetzt
kann er natürlich vor seiner Reise sein Haus, seine
Wohnung, sein
Vermögen verkauft haben, um mit dem Geld eine
Starthilfe in ihrer
neuen Heimat zu haben. Es wurde aber erkannt, dass
überwiegend
relativ junge Männer diese Siedlungsreise nach
Deutschland
vornahmen. Frauen blieben überwiegend in ihrer Heimat. Alles
sehr
merkwürdig...
3.
Oftmals wurden in Österreich tausend Nächtigungsmöglichkeiten
angeboten. Kein einziger Flüchtling machte von diesem Angebot
Gebrauch. Alle setzten den Weg fort, Richtung Deutschland.
Das ist
nicht nur interessant, sondern auch im höchsten Maße
verdächtig.
Wenn also ein Zielland so unmissverständlich bevorzugt wird, muss
das nicht zwangsläufig allein von den Flüchtlingen erkannt
und
genützt werden. Es könnte diese Maßnahme und die einmal auch
bedrohliche Flüchtlingsströmung nach Deutschland geplant und
gesteuert worden sein. Wenn diese Flüchtlingsmisere von Russland
über Putin gesteuert
wurde, kann das natürlich schwerwiegende
weltpolitische Folgen haben.
3.a
Wenn
jetzt die Frage gestellt wird - warum Putin Deutschland nicht
wohlgesinnt sein soll, können wir nur mit folgender Antwort
ein
allfälliges Verständnis erkennen: Mit der Tatsache, dass die
europäische EU Expansion, heute eine reihe ehemaliger UDSSR
Länder verwaltet und ihr Eigen nennt, kann sich verständlicherweise
Russland nicht anfreunden. Aber was sich dann Merkel
leistete,
`muss´
geradezu Putin `auf die Palme´ bringen. Eben zu viel sein.
4.
Frau
Merkel nach dem Ukraine Besuch - in Perlin: `Deutschland + die
Ukraine wollen die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit
ihrer
Handelskammer aktivieren. Mit einem späteren Regierungsüberein-
kommen´. Bei
einem Wirtschaftskongress betonte Merkel, dass sich
das
Freihandelsabkommen nicht gegen Russland wendet. `Ich will
an der Stelle nochmals betonen, dass sich dieses Abkommen
nicht
gegen Russland gerichtet hat. Wir wollen nur gute Wirtschafts-
beziehungen gleichermaßen zwischen Deutschland, Ukraine und
Russland vereinbaren´.
4.a
Ich
erkenne bei dieser Gesprächs-Vereinbarung auch einen Fehler
von Frau Merkel. Ich finde, dass derartige
Vereinbarungen auch nicht
mit dem zuständigen Landespolitiker diskutiert und vereinbart
werden soll, wenn da nicht auch zwingend Putin dabei ist. Und
das
war nicht der Fall. Und dass sich seither Putin
ärgert, hat er ja
mit seinen `Lokalkriegen´ erkennen lassen. Sein erster Racheakt
könnte der Abschuss des Passagierflugzeuges der Malaysia
Airlines
mit 295 Personen an Bord, im Kampfgebiet der Ostukraine gewesen
sein.
5.
Kanzlerin Merkel zur Koordinierung der Flüchtlings-Aktivität in
Deutschland: `Wir sind uns bewusst, dass wir an der Steuerung
arbeiten müssen´.
Also
meiner Meinung nach - ist es nicht schwierig, sondern kinderleicht erkennen zu lassen, dass diese Länder-Vereinbarung nicht Staatsübergreifend, zuvor-kommend, friedfertig und einvernehmlich geregelt wurde. Denn als Russland sein eigenes Land militärisch bedrängte- und viele seiner eigenen Bürger töten ließ, hat Merkel zu negativen politischen Maßnahmen gegriffen, die sich für Russland auswirken. Die EU Sanktionen gegen Russland sind gekoppelt an das Minsker Abkommen, sagte die Kanzlerin. Die EU müsse die bis 31. Jänner geltenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängern, weil sie sonst auslaufen würden. Jedenfalls
steht fest, dass Putin nicht außer Acht zu lassen ist. Seine politischen
Aktivitäten lässt er schon den Schulkindern spüren: Seine National-patriotische Erziehung erkennt man auch an diesem Bild. Es zeigt:
Schüler für
Putin.
Aktivisten der Jugendbewegung Naschi (Archivbild):
Rückkehr der Pioniere?
www.spiegel.de
Putin treue Jugendverbände gibt es. Nun sollen auch Kinder die
Werte des Kreml
lernen: Der russische Präsident hat eine patriotische Schülerorganisation ins Leben gerufen. Ähnlichkeit mit den sowjetischen Pionieren ist gewollt.
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Klick dich zum 2. Film mit
Angela Merkel
^
Die Behörde hat den Film gelöscht. Ich empfinde das als
Schande!
Merkel im Filmbeitrag: Langfristig sei ein Zusammenwachsen beider
Wirtschaftsräume erforderlich. Wenn Sie sagt, dass die Ukraine gute
Handelsbeziehungen mit Russland aufrecht halten will, warum hat dann dieses
Forum nicht auch Putin zu diesem Gespräch eingeladen?!
Nein, Frau Merkel. Das ist nicht gut - und
war auch nicht
empfehlenswert!
Russland reagiert schon.
Das staatlich kontrollierte russische Gasunternehmen Gazprom
hatte
Sonntags die Lieferungen an die
Ukraine
gestoppt.
Die Ukraine weigert sich, eine Preisanhebung von 50 auf
230 Dollar
je 1000 Kubikmeter Erdgas
zu akzeptieren. Gazprom hat seine Forderung mit international üblichen Preisen begründet.
Die Ukraine
vermutet indes eine Bestrafung für die pro-westliche Haltung der Regierung.
Sie ist zwar mit einer Angleichung an das Weltniveau einverstanden, fordert aber eine Übergangsphase.
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Was
die EU-Krise mit der UdSSR verbindet
Die russische Zeitung
Vedomosti vergleicht die Krise in der Europäischen Union mit der Krise,
die zum Zerfall der UdSSR geführt habe. Die wichtigste Gemeinsamkeit
liege darin, dass beide Unionen mit einer Verflechtung struktureller und
makroökonomischer Krisen zu kämpfen hätten. Die wichtigste Lektion, die Europa
von Russland und der Sowjetunion lernen müsse, sei die Unvermeidbarkeit der
Reformen. Die UdSSR habe so lange wie möglich versucht, die wirtschaftliche
Liberalisierung aufzuschieben – bis sie zusammengebrochen sei. Auch das neue
Russland sei nicht um diese Reformen herumgekommen. Je länger der Prozess des
Hinauszögerns dauere, desto höher falle der Preis aus. Europa müsse die Krise
dazu nutzen, eine echte Fiskalunion zu schaffen. Das wäre wieder der erste
Schritt zu einer echten Strukturreform der EU.
Der
Bürgerkrieg in Syrien
ist eine militärische Auseinandersetzung zwischen Truppen der Regierung
von Präsident Baschar
al-Assad und den Kämpfern verschiedener Oppositionsgruppen. Auslöser des Bürgerkriegs war ein friedlicher Protest im Zuge des
Arabischen
Frühlings Anfang
2011, der zum bewaffneten Konflikt eskaliert ist. Eine wachsende Einflussnahme von Interessengruppen aus dem Ausland gewann mit der anhaltenden
Auseinandersetzung an Bedeutung. Neben dem Zustrom von Geld und Waffen kämpften auch immer
mehr ausländische Freiwillige und Söldner in
Syrien. Die ursprüngliche Motivation der Opposition, die
Demokratisierung Syriens zu erreichen, spielt seitdem nur noch eine geringe Rolle. Stattdessen trat der Kampf verschiedener Organisationen aus
religiösen und
ethnischen Gründen in den Vordergrund. Im vierten Kriegsjahr zerfiel der
Bürgerkrieg zunehmend in Einzelkonflikte auf syrischem Boden, die mit
Luftangriffen der
Türkei gegen die Kurden und durch die direkte Einmischung der
USA im Kampf gegen den IS und der
Russischen Föderation auf Seiten des Regimes zu einem Konflikt mit geostrategischen Dimensionen wurden. Die
Vereinten Nationen geben an, dass von März 2011 bis März 2015 220.000
Menschen getötet wurden. Rund 11,6 Millionen Syrer sind auf der Flucht:
Mindestens vier Millionen Syrer flohen aus ihrem Land und 7,6 Millionen sind
innerhalb Syriens auf der Flucht. Die UNO bezeichnete die Flüchtlingskrise im Februar 2014
als die schlimmste seit dem
Völkermord in Ruanda in den 1990er- Jahren.
Wikipedia
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Ukraine -
Informationen und Hintergründe
Die Ukraine
befindet sich in ihrer tiefsten Krise seit dem Untergang der Sowjetunion. Lesen
Sie hier alle Nachrichten und Hintergründe zur Ukraine-Krise und den Konflikt um die Abspaltung des russischen Teils des Landes. Die Ukraine ist ein Staat in Osteuropa. Sie grenzt an Russland im Osten,
an Polen, die Slowakei und Ungarn im Westen. Die Hauptstadt ist Kiew. Seit der
Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 ist die Ukraine unabhängig. Bei der
Präsidentschaftswahl 2004, der Orangen Revolution, setzte sich der prowestliche Kandidat
Juschtschenko durch.
Die aktuelle Ukraine-Krise entwickelte sich aus den pro-russischen Demonstrationen und gewalttätigen Protesten, die als Reaktion auf die
Euromaidan-Proteste 2013 begonnen haben. Nach Absetzung von Präsident Janukowitsch und der Bildung einer Übergangsregierung, verschärften sich die Spannungen zwischen der nach
Europa orientierten Westukraine und pro-russischen Kräften in der Ostukraine. Die Halbinsel
Krim entschied sich in der umstrittenen Abstimmung am 16. März 2014 für den Anschluss an Russland. Pro-Russische Separatisten besetzten mehrere
Behörden der Ukraine. |
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Lesen
Sie das E-Book zum Konflikt:
"Ukraine - Der Weg in den Krieg" – In Reportagen und Analysen beschreiben die "Welt"-Reporter Julia Smirnova
und Jörg Eigendorf, wie die Situation so dramatisch eskalieren konnte und welche Rolle Russland
dabei gespielt hat.
Die
Welt
Ich vermute diese `Vergeltung´
nicht nur. Ich bin überzeugt, dass sich Putin
diese Merkel- Ukraine Initiative
nicht gefallen ließ. Noch dazu, wo sie Putin zu diesen so
wichtigen Gesprächen nicht eingebunden hatte. Zuletzt fällt
vielleicht Merkel noch ein, der Ukraine schmackhaft zu machen,
dass sie sich der EU anschließen könnte. Also ich wäre da
genauso böse wie Putin.
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Germany nimm dich in Acht!
`Merkel - ist nicht so gut!´
Und dass ihm daraufhin
die militärische Aktivität von Präsident Baschar al Assad eingefallen ist - die uns jetzt das Flüchtlings- problem beschert hat
- gehört ja zu dem durchaus möglichen Szenarium. Im bisher vierjährigen Krieg sind 220.000 Menschen getötet worden und 20 Mio
Personen
sind auf der Flucht. - Germany nimm dich in Acht...
Mehr ist dazu nicht zu sagen. Momentan. Aber - kann sich das Blatt noch
einmal zum Negativen wenden? Ich bin überzeugt, dass mir interessante
Tatsachen-Berichte zu Wort kommen können, die mir die Zornesröte ins
Gesicht zeichnet. Wir schreiben: Dienstag, den 10.11.2015 - 22.20 Uhr. Da sehe und höre ich
in einem deutschen TV-Sender, was ein deutsch sprechender Flüchtling vor
einem TV-Sendegerät sagt: `Unsere Stadt wurde großteils zerstört. Ich war zum Glück
abseits massiver Bombentreffer. Aber ich
sah, wie mein Haus zerstört in die Luft flog.
Mir war klar, ich muss fort.
Ich wusste, dass insbesondere Deutschland positiv im Gespräch war. Und
als ich mich an einen Schlepper wandte, vernahm ich folgende freundliche
Auskunft: Wenn Sie als Flüchtling nach Deutschland kommen, erhalten sie
eine Wohnung und € 5.000,- .
Das erschien mir so ausreichend zu sein, dass ich mich den sich schon bewegten Flüchtlingen
anschloss. Jetzt bin ich im gelobten Land Germany. Aber meine Enttäuschung ist
groß. Denn ich konnte bei weitem nicht solch erfreuliches wahrnehmen. Ich mache mir schon Gedanken, Deutsch-land wieder zu verlassen.
Ich kann nicht allein an Eigen-Initiative
dieser geprüften Menschen denken. Tatsächlich sind es ja die Schleuser, die sich der Initiative voran stellen. Und so kann es genauso sein, dass diese unzähligen Schleuser auch organisiert und gesteuert wurden - und werden. Nicht unmöglich ist es, dass diese Idee und die tatsächliche Organisation von Russischen Initiatoren ausgegangen ist - und auch weiter ausgeht. Ich betone aber, dass dies so sein kann, aber nicht so sein muss. Allerdings würde ich mich sehr freuen, wenn mir so ein Kompetenter glaubhaft
erklären könnte, wie es möglich ist, dass hunderte Schleuser
dise Aktion in gleichlautenden Worten anbieten können, und dann bei der eindeutig gefährlichen Fahrt nicht dabei sind, sondern die Flüchtlinge ungeschult und ungeschützt bei dieser gefährlichen Fahrt allein
lassen. Wenn ich jetzt die Tatsache der deutschen Regierung, als `USSR Strafe´ für die
Liberalisierungs-Aktivitäten Merkel- Ukraine ohne persönliche Einbindung
von Putin erkenne, wundert mich nichts mehr. Und da lese
ich ja in Presse-Aussendungen etwas, zu dem sich ja
jeder sein eigenes
Bild machen kann:
`Merkel macht jedwede Lockerung der
EU-Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise von der vollständigen Umsetzung der Beschlüsse
zur Ostukraine abhängig´. "Die Sanktionen sind gekoppelt an das
Minsker
Abkommen", sagt die Kanzlerin. Und eine Erkenntnis sagt dazu: Die FU
müsse die bis zum 31. Jänner geltenden
Wirtschaftssanktionen
gegen Russland verlängern, weil sie sonst auslaufen würden.
An anderer Stelle: "Freihandelsabkommen nicht gegen Russland" Zugleich stellte Jazenjuk klar, dass das Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine zum
1.1.16 in Kraft treten werde - "ohne Zweifel". Es
sei der Weg zur Modernisierung der Wirtschaft. Merkel betonte, dass das
Freihandelsabkommen sich nicht gegen Russland richte. Es seien gute Wirtschaftsbeziehungen auch zwischen der Ukraine
und Russland erforderlich. Langfristig sei ein Zusammenwachsen der
beiden Wirtschaftsräume erforderlich.
Ganz deutlich fällt mir hier auf, dass Putin
eindeutig nicht genügend in diese `Länder-Aktion Russlands´ eingebunden wurde. Die so beiläufige Aussage
Merkels empfinde ich als äußerst ungenügend an.
Was sagen Sie dazu?
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Österreich
Mittwoch, 11. November 2015 Nr. 3092 Seite 4 |
Ermutigt durch den Wahlsieg seiner AKP wagt
sich der türkische Präsident Erdogan
in der Syrienkrise vor: Ankara plant, mehr Verantwortung bei
"regionalen Aufgaben" zu übernehmen.
Er warnte Russland davor, den Konflikt weiter eskalieren zu lassen.
Bei den Parlamentswahlen in der Türkei Anfang November hat sich die Regierungspartei AKP die absolute Mehrheit
zurückgeholt. Präsident
Recep Tayyip Erdogan sieht sich durch das Wahlergebnis
bestätigt: Mit nur einer Partei an der Macht habe die Türkei die
Gelegenheit, größere Schritte bei regionalen Aufgaben zu machen,
sagte Erdogan bei einer Rede vor Geschäftsleuten in Ankara.
Details nannte er nicht. |
|
Politik Bericht
der EU - Warum die Türkei ein
unmöglicher Partner
ist. Die EU wirft der Türkei
schwere Verstöße gegen demokratische Grundregeln vor. Dennoch
sollen die Beziehungen ausgebaut werden. |
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Erdogan will sich noch mehr Macht sichern.
Sein
Wahlsieg ist erst drei Tage alt, da will Präs. Erdogan, seine Machtbefugnis
ausbauen. Die Kampag- ne gegen Kritiker geht weiter. |
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Österreich
-
Sonntag, 31. Jänner
2016 - Seiten 4 und 6
Asylwerber verlassen Österreich
Entschlossen:
Verteidigungsminister ans Peter
Doskozil (SPÖ) will mehr Soldaten an der Grenze und mehr Budgetmittel.
Ein Fünf-Punkte-Programm soll den Flüchtlingsstrom
nach Österreich eindämmen.
Wien.
`Wir gehören jetzt schon zu den Ländern mit den meisten
Außerlandesbringungen. Wir werden aber die Schlagzahl noch weiter erhöhen´, sagt
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Sie einigte sich mit Außenminister
Sebastian Kurz (ÖVP) und dem neuen Heeres-Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) auf
ein neues `Maßnahmenpaket zur Forcierung von Außerlandes-bringungen´.
Hinter dem Bürokratendeutsch stehen zwei konkrete Zahlen: Je 12.500 Asylwerber
sollen in den kommenden vier Jahren gehen - in Summe
50.000. So sollen diese
Zahlen erreicht werden:
Rückkehrhilfe: Nach dem
Vorbild Schweiz - wird es Geld für Asylwerber geben, die das Land freiwillig
wieder verlassen: 500 Euro, wenn sie in den ersten drei Monaten nach stellen des
Asylantrages gehen. 250 Euro in den ersten sechs Monaten.
Sichere Staaten:
Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten wird um Marokko, Algerien,
Tunesien, Georgien, die Mongolai und Ghana erweitert. Wer von dort kommt, hat
keine Chance auf Asyl.
Charter Flieger: Für
die freiwilligen Rückkehrer und Abschiebungen sollen mehr Flugzeuge gechartert
werden - heuer gab es schon 36 `Charter-Operationen´.
Druck durch Brüssel:
Die EU soll Druck machen, damit mehr Staaten Rückübernnahmeabkommen abschließen.
Hier soll sich vor allem Kurz einbringen.
Aufklärung: In den
Herkunftsländern sollen potenzielle Flüchtlinge aufgeklärt werden, dass sie
keine Chance haben, bei uns Asyl zu bekommen.
Wolfgang Fürweger
2.237 Flüchtlinge wurden abgewiesen
Harte Linie. Auch an den
Grenzen verschärft die Regierung die Gangart. Zwischen 1. und 29. Jänner wurden
an der Grenze 2.237 Wirtschaftsflüchtlinge abgewiesen. Dennoch kamen alleine
diese Woche 1.500 Asylwerber neu an.
ÖSTERREICH:
Sie haben den neuen Grenzschutz in Spielfeld besucht. Wie effizient wird
er denn sein können?
Hans Peter Doskozil: Ein
paar Fragen sind noch offen, die wir mit dem Innenministerium abstimmen werden.
Wir müssen uns auch auf Worst-Case-Szenarien einstellen und gerüstet sein. Wir
haben vergangenes Jahr gesehen, was auf uns zukommen kann. Und das könnte ab
März ähnlich werden.
ÖSTERREICH:
Was sollen denn die
Soldaten beim Grenzschutz überhaupt dürfen? Wie können Soldaten überhaupt einen
Flüchtlingsstrom stoppen?
Doskozil: Genau diese
Fragen müssen wir klären: Wie weit dürfen sie gehen. Wir wollen alle
registrieren und Grenzen sichern. Natürlich muss ein Staat darauf achten, dass
seine Grenzen und Gesetze gewahrt werden. Das Einschreiten muss abere
verhältnismäßig sein.
ÖSTERREICH:
Zum Beispiel nicht auf Flüchtlinge schießen, falls sie unerlaubt die
Grenze passieren.
Doskozil:
Wir haben ein verwaltungsrechtliches Grenz-regime. Man muss schauen, ob es
umgestellt wird. Ungarn hat etwa auf ein strafrechtliches Grenzsystem
umgestellt. Das heisst, dass illegale Grenzübertritte strafrechtlich bestraft
werden. Wir warten jetzt Gutachten ab, die all diese Fragen prüfen.
ÖSTERREICH:
Ein Gutachten soll auch klären ob die Obergrenzen für Flüchtlinge
überhaupt möglich sind. Warum hat man mit der Einigung nicht auf das Gutachten
gewartet?
Doskozil:
Deshalb nenne ich es ja Richtwert. Wir werden alles tun, um das Innenminiterium
zu unterstützen. Aber ob diese 37.500 wirklich eingehalten werden können, kann
ich nicht versprechen.
ÖSTERREICH:
Brauchen Sie nicht zusätzliche Soldaten für den Grenzschutz?
Doskozil:
Wenn Spielfeld in Betrieb
geht, könnte es zu Ausweichrouten nach Kärnten und Tirol kommen. Die Frage ist
auch, wie intensiv die grüne Grenze genützt werden könnte. Dann wird es mehr
Personal geben müssen und auch andere Aufgabenstellungen. Neben
Grundwehrdienern, die man entsprechend ausbilden muss, könnte man auch verstärkt
mit Milizsoldaten arbeiten. Vielleicht auf freiwilliger Basis. Wir müssen uns
jetzt so rasch wie möglich vorbereiten. Die Zeit drängt.
ÖSTERREICH:
Angesichts der neuen Aufgaben wird das Verteidigungsressort auch mehr
Budget brauchen...
Doskozil:
Wir
brauchen Ausrüstung für unsere Herausforderungen. Die Strukturplanung, die
beschlossen wurde, müssen wir sicher überdenken und über das Budget reden
müssen. Wir brauchen mehr Mittel.
Isabella Daniel
-------------------------------------------------
Helfen ist gefragt:
v
klick hier!
http://www.svz.de/deutschland-welt/was-kommt-da-auf-uns-zu-id13208661.html
<
klick
Vor allem wie soll das weitergehen? Es
sind fürchterliche Bilder die uns aus dem Flüchtlingslager Idomeni Griechenland
erreichen, aber erreichen sie uns wirklich und was kann Europa tun?
-
Europa könnte schon. Aber es will nichts tun. Nehmen wir nur einmal das
Beispiel `Österreich´. Jede Hilfe, jede positive Tat, weckt unter den meisten
Wählern Angst.
`Politische
Todesangst!´ Nicht aber bei den `Freiheitlichen´. Und das erzeugt ein
Parteien- Ungleichgewicht, zugunsten der FPÖ. Alle anderen Parteien verkraften
das nur schwer. Daher die große Ablehnung jedweder Flüchtlings-Aufnahmen...
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WELT - Tagesthema
Österreich
-
Sonntag, 31. Jänner
2016 - Seite 6
3
Milliarden waren versprochen - jetzt fordert Ankara mehr.
Der Flüchtlings-Deal zwischen
Europa und der Türkei steht nun wieder auf der Kippe.
Brüssel/Ankara. Die EU hatte sich erst
vor wenigen Wochen im Rahmen eines Aktionsplans zur Zahlung von drei Milliarden
Euro an die Türkei verpflichtet. Ankara versprach im Gegenzug, den Grenzschutz
deutlich zu verbessern. Geschehen ist seither wenig: Mehr als 50.000 Flüchtlinge
setzten seit Jahresbeginn von der Türkei nach Griechenland über.
Neuer Deal?
Umso überraschender ist nun die neuerliche Geldforderung der Türkei. Ankara will
zwei Milliarden mehr als bisher zugesagt. Sonst könne man nicht die hohe Zahl
der Kriegsflüchtlinge aus dem benachbarten Syrien betreuen, hieß es. Ein hoher
EU-Diplomat sagte dazu der deutschen Welt: `Ankara will fünf
Milliarden. Wir sind aber nur bereit, die versprochenen drei Milliarden zu
geben.´ Der Flüchtlingsstreit geht somit in die nächste Runde. Bisher hat
Brüssel noch nichts an Ankara überwiesen.
(wek
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v
Unsere
`KRONEN ZEITUNG´
bringt es auf den
Punkt:
Krone bunt
- Sonntag, 8. März 2020
, Wien
1190 -
Muthgasse 2
ASYLKRISE
2020
Wie sich doch die Szenen
gleichen
Flüchtlings
Deja-vo an der Türkisch-Griechischen Grenze. So wie im September 2015 nach der
Grenzöffnung in Ungarn abertausende Menschen Richtung Europa strömten,
marschierten zu Wochenbeginn unzählige Migranten, vorwiegend junge Männer aus
Syrien, aber auch Kinder, an der türkischen Grenzstdt Ipsala Richtung
Griechenland. Mit im Gebäck die Hoffnung auf eine neue Heimat... `Die Zahl der
irrägulären Migranten, die Richtung Europa unterwegs sind, lag zu Wochenbeginn
bei 116.677´, erklärte der türkische Innenminister Suleyman Soylu trocken via
Twitter. Auslöser für den Massen-Exodus war die offizielle türkische Erklärung,
man werde irreguläre Migranten nicht mehr davon abhalten, Richtung Europa
aufzubrechen. Vorerst gingen die Griechische Polizei und Militärs mit
Blendgranaten und Tränengas gegen Flüchtlinge vor, die Grenzzäune zerstört
hätten. |
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