VON CHRISTOPH HORNSTEIN
KLOSTERNEUBURG / So voll
wie noch nie präsentierte sich am letzten Freitag
der große Sitzungssaal im Rathaus. Kein Wunder,
standen doch ein Minderheitsantrag, ein
Initiativantrag, drei Dringlichkeitsanträge und eine
dringliche Anfrage am Programm. Nein, nicht über die
verschiedenen Tagesordnungspunkte verteilt. Da
ging‘s bei allen Anträgen um das Problemkind Nummer
eins: Die Happyland Sportstätten AG.
Sitzungsproblematik:
Das Happyland soll
ab 2011
saniert werden
Das Häppyländ, das Häppyländ
Ist ein Gemurkse ohne End.
Und das nicht nur zur Sommerzeit.
Nein, auch im Winter, wenn es schneit.
O Happyland, o Happyland,
Du hast schon sehr viel Geld verbrannt.
Das Häppyländ, das Häppyländ,
Hat keine Dämmung auf die Wänd
Und heizt im Winter auch genau
zum Schwimmbad noch die kalte Au.
O Happyland, o Happyland,
Dafür kriegst Du die Kletterwand.
Das Häppyländ, das Häppyländ
Sich zu dem Masterplan bekennt,
Den leider niemand kennen soll,
Nur Aktionäre, ist ja toll.
O Happyland, o Happyland,
Raubst vielen Bürgern den Verstand!
Wimmer: „Rechtsform
muss geändert werden“
Die nächsten Dringlichkeitsanträge hatten
die Forderungen von Gemeinderat Hofbauer auf
Rekommunalisierung des Happyland, also eine
Rückführung in die öffentliche Hand, und die
Forderung der Grünen auf Änderung der
Gesellschaftsform der Sportstätten AG zum Inhalt.
Die Dringlichkeitsanträge wurden schließlich
zusammengelegt. Wimmer: „Eine ausreichende Kontrolle
durch den Gemeinderat ist aufgrund aktienrechtlicher
Vorschriften nicht möglich, obwohl die Stadtgemeinde
klarer Mehrheitseigentümer ist.“ Im Antrag wird
verlangt, dass die Stadtgemeinde prüfen soll, ob
eine andere Rechtsform für das Happyland oder eben
eine Rückführung in die öffentliche Hand nicht
sinnvoller wäre. Die Behandlung dieser Frage im
zuständigen Ausschuss wurde einstimmig beschlossen.
Initiativantrag auf Öffnung des
Eislaufplatzes
Dann kam der Gemeinderat zum
Initiativantrag Eislaufplatz. Zunächst informierte
Happyland-Aufsichtsratsvorsitzender Stadtrat Czerny
über das, was bisher in der Causa Eislaufplatz
passiert ist. Czerny: „Der Aufsichtsrat konnte sich
nicht anders entscheiden und nimmt seine
Verantwortung sehr ernst.“ Die am Tag der
Gemeinderatssitzung erfolgte TÜV-Prüfung habe
ergeben, dass ein Eislaufen doch zumindest heuer an
Ort und Stelle noch möglich sei. Er, Czerny, hätte
sogar noch in der Nacht vor der Sitzung einen
Betreiber für den Eislaufplatz gefunden. Immer habe
er die Bereitschaft gehabt, Auskunft zu geben, hätte
man ihn nur angerufen. Die Wertigkeit der vielen
Unterschriften, die für den Initiativantrag, dass
der Eislaufplatz bestehen bleibt, notwendig waren,
stellt Czerny mehr als infrage: „Jeder, dem ich die
Sachlage erklärt habe, hat mich in kürzester Zeit
verstanden. Da haben sich einige vor den politischen
Karren des Herrn Hofbauer spannen lassen.“
Und dann die Aussage, die Entrüstung auslöste: „Mir
wurde gesagt, dass die Unterschriftenlisten in
Pensionisten-Bussen herumgereicht wurden.“ Darauf
Wimmer: „Warum sollen Pensionisten keine
Unterschriften leisten?“ Und Hofbauer: „Das ist eine
hinterhältige Unterstellung. Ich werde mir
rechtliche Schritte überlegen. Ihr habt’s gewusst,
dass der Eislaufplatz repariert werden muss, und
nichts dagegen getan. Mir ist der Eislaufplatz
lieber als die Ortsvorsteher und das Flugdach am
Recyclinghof. Der ÖVP ist die Statue im Kreisverkehr
wichtiger.“
PUK- Listenchef Schweeger: „Wenn Sie behaupten, man
hätte Sie anrufen können, ist das eine Frechheit. Es
handelt sich hier um eine Bring- und nicht um eine
Holschuld.“ Und Pitschko: „Offensichtlich ist der
Bürgermeister nicht besser informiert als alle
anderen. Die Einzigen, die alles wissen, sind die
Aufsichtsräte.“
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ZITATE
„Der Masterplan ist aus meiner Sicht Dreck!
52.000 Euro Steuergeld ist er jedenfalls nicht wert.“
Dr. Josef Pitschko, Stadtrat FPÖ
„Die Stadt soll sich überlegen, ob sie das Happyland will.“
Hans Kickmaier. Gemeinderat SPÖ
„Das Happyland ist ohne Haftung der Gemeinde nicht kreditwürdig.“
Karl Hava, Stadtrat, SPÖ
„Das, was im Masterplan steht, hättet Ihr von mir gratis haben können.“
DI Peter Hofbauer, Gemeinderat , Liste Hofbauer
„Czerny hat vom Bürgermeister den Auftrag bekommen, die Kosten des
Happyland zu minimieren und die Attraktivität zu steigern. Das muss aber jeder
Schuster in seinem Betrieb machen.“
derselbe
„Der Gemeinderat kann nicht über Millionen entscheiden, wenn nur der
Bürgermeister und ein paar andere Bescheid wissen.“
Mag. Sepp Wimmer, Stadtrat, Die Grünen
„Herr Bürgermeister, das ist eine Schande! Wir haben ein Recht darauf,
den Masterplan zu kennen."
Dr. Bernd Schweeger, Gemeinderat, PUK
„Wie soll ich, ohne den Masterplan zu kennen, abstimmen? Ich kann nicht
dafür oder dagegen stimmen, wenn ich von der Thematik nichts weiß.“
Johannes Kehrer, Gemeinderat, SAU
„Ich finde es bedenklich, dass die Anzahl der Unterschriften so
relativiert werden soll. Ich versichere Ihnen, wir sind nie politisch an die
Sache herangegangen.“
Mag. Andreas Profous.
Initiator des Initiativantrages, auf den Vorwurf von Stadtrat Czerny, man hätte
sich die Unterschriften in Bussen voller Senioren geholt.
Dr. Josef Pitschko, Stadtrat, FPÖ
„Der Sinn einer Kletterwand ist zu hinterfragen, wenn am Schluss die
Kletterwand noch steht, das Gebäude aber nicht.“
im Großen und Ganzen zu. Das Problem ist aber nicht die Mindestsicherung, sondern die Politik, welche die Wirtschaft machen hat lassen was sie will. Im Interesse der Wirtschaft, um die Löhne noch weiter zu drücken, werden massenhaft Leute ins Land gelockt. Die Dümmsten, Primitivsten, religiös Fanatischen, Hauptsache billig. Die brauchten sich auch nie zu integrieren, weil sie am Arbeitsplatz ebenso wie in ihrer Wohngegend meist unter sich bleiben konnten. Und einer schleust den nächsten ein. Würde man alle unsere österreichischen Gemeindebauproleten, die so eifrig in der Krone schreiben, zusammen nach Zürich übersiedeln, die würden sich dort auch nicht integrieren und Schwyzerdytsch lernen... Als Spitzen-Politiker kann man sich freuen, die Armen im Volk bekriegen eiinander wegen Pensionen und Mindestsicherung, und als Verursacher kann man weiter schön absahnen....
Aufrosch, auf Grund einer schweren Krankheit mit dem Herz und der Lunge muß ich als Therapie viel spazierengehen. Bin daher viel in Klosterneuburg unterwegs. Da sieht man dann schon einiges. 30, 40 jährige gestande Mannsbilder die ab 10 h beim Fröschl in Kritzendorf beim Würstelstand und ÖAMTC oder im Sommer in der Oase sind und sich ein Bier nach dem anderen genehmigen. Rede einmal mit denen, dann denkst ander. Die lachen dich aus wennst von Arbeit zu reden anfängst. Alle sind sie stolz auf die "Stützn" und wie sie groß mit ihren Schmäh das AMS legen. Wie man mit Krankenstand und Kur die arbeitslose Zeit verlängert und als Alkoholiker in Frühpension geschickt wird. Aufrosch, es gibt mehr asoziale Schweine, auch unter uns Österreichern als Du glaubst. Diese faulen Schweine braucht keiner in Schutz zu nehmen. Da ist mir jeder Türe und Jugo lieber der arbeitet.
GV: ich glaube die Jugend kann mit den vielen Freiheiten, mit dem guten Leben gegenüber damals nicht viel anfangen. Sie wollen nochmehr und der Neid auf alle anderen steigt.
Ganz kann ich Dir auch nicht zustimmen, daß die Ausländer hier sind um so zu leben wie die Österreicher. Viele sind hier, weil es ihnen hier mit wenig Leistung sehr gut geht. Sie fordern immer mehr Unterstützung und sehen nicht, daß die Integration eigentlich eine Bringschuld ist. Die Ausländer der ersten Generation sind gekommen um so wie wir Österreicher zu leben. Bei der 2 und 3. Generation sehe ich das nicht mehr. Mangelnde Bildung kommt auf Grund von Faulheit, denn diese sind hier geboren und hätten doch jede Chance. Sie wollen uns Österreicher einfach ausnützen. Ich habe 46 Jahr hart gearbeitet und bekomme 1.220 Euro Pension. Wer sein Leben nichts arbeitet bekommt trotzdem knapp 800 Euro Mindestsicherung. Ohne FPÖ nahe zu sein, sehe ich das nicht als gerecht.