|
Probleme 18
Disclaimer
Impres
|
|
Die leidige
und ewige
Brückenfrage!?
8.8.2014 zur Brücke - Herwig Irmler  |
|
Eine Brücke
über die Donau, will Klosterneuburg schon sehr lange.
Aber auch die Schwestern- oder Partnerstadt Korneuburg wünscht
sich eine Verbindung dieser beiden Städte. Aber wenn eine, der
in Frage kommenden Gemeinden nicht will,
`hat der Kaiser das Recht verloren´,
wie das die Mundart sagt. Schade, finden das ca. 40.000
Gemeindebürger dieser beiden Kommunen. Natürlich machen sich
viele BürgerInnen Gedanken, warum das hier nicht so recht
funktioniert. Ich erkenne da schon einige Schwierigkeiten. |
|
Bis jetzt war das so:
|
Ein Heuriger in Klosterneuburg:
Die
VP- Stadtchefs Stefan
Schmuckenschlager (re.) von
Klosterneuburg und Christian Gepp
aus Korneuburg schmieden
Zukunftspläne.
|
|
||||||||
|
||||||||
|
||||||||
|
||||||||
|
PU- 2006 Umfahrung- Neuplanung Experten verlangen für Tunnelprojekt:
Keine Umfahrung
durch Wasserschutzgebiet!
Bevölkerung gegen Kierling- Tunnel
Erstes Argument gegen die Planvorlage der Stadt, ist, wie genannt, die vorgesehene Tunnelführung teilweise innerhalb des städtischen Trinkwasser- Schutzgebietes.
Nutzungs- Stopp für Tunnel
Die
Staulage macht sich nicht nur in eine Richtung bemerkbar.
Der einzige
Vernunft-Vorschlag Diese geht davon aus, eine Verkehrsentlastung dadurch zu erzielen, eine ca. 300 Meter lange Fahrbahn-Unterführung Stadtplatz-Niedermarkt zu projektieren und auszuführen. Die von verschiedenen Experten vertretene Meinung, keine direkte Verkehrsentlastung für den Niedermarkt zu planen, kann weder einer Verkehrsberuhigung, noch weniger einer Gesamtlösung dienen. In diesem Fall besteht dagegen vielmehr die Gefahr, dass weder mit- noch ohne Tunnel, eine Beruhigung im Stadtzentrum zu erwarten ist.
Neue Planungsüberlegungen sind
angesagt Jän. 2006
Man
soll nie aufhören das maximale Ergebnis zu erzielen.
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Um-
(1) Es gibt in der Gemeinschaft heute zahlreiche
kontaminierte Standorte, die ein erhebliches
(2) Die Vermeidung und
Sanierung von Umweltschäden sollte durch eine
verstärkte Orientierung an dem im Vertrag genannten Verursacherprinzip
und gemäß dem Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung erfolgen.
Grundlegendes Prinzip dieser Richtlinie sollte es deshalb sein, dass ein
Betreiber, der durch seine Tätigkeit einen Umweltschaden oder die
(3) Da das Ziel dieser Richtlinie, nämlich die
Schaffung eines gemeinsamen Ordnungsrahmens zur Vermeidung und Sanierung
von Umweltschäden zu vertretbaren Kosten für die Gesellschaft, auf Ebene
der Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden kann und (4) Unter den Begriff "Umweltschaden" fallen auch Schäden durch über die Luft getragene Elemente, soweit sie eine Schädigung der Gewässer, des Bodens oder geschützter Arten oder natürlicher Lebensräume verursachen. (5) Begriffe, die für die korrekte Auslegung und Anwendung der in dieser Richtlinie vorgesehenen Regelung wichtig sind, sollten definiert werden, insbesondere der Begriff "Umweltschaden". Stammt ein bestimmter Begriff aus anderen einschlägigen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, so sollte dieselbe Definition verwendet werden, so dass gemeinsame Kriterien angewandt werden können und für eine einheitliche Anwendung gesorgt werden kann.
(6) Geschützte Arten und natürliche Lebensräume
können auch unter Bezugnahme auf Arten (7) Zur Beurteilung von Schädigungen des Bodens im Sinne dieser Richtlinie sollte auf Risikobewertungsverfahren zurückgegriffen werden, mit denen sich feststellen lässt, inwieweit die menschliche Gesundheit beeinträchtigt sein könnte. (8) Diese Richtlinie sollte in Bezug auf Umweltschäden für berufliche Tätigkeiten gelten, die eine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellen. Bei der Bestimmung dieser Tätigkeiten sollte generell auf das einschlägige Gemeinschaftsrecht Bezug genommen werden, in dem ordnungsrechtliche Vorschriften für bestimmte Tätigkeiten oder Praktiken festgelegt sind, bei denen von einer potenziellen oder tatsächlichen Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt ausgegangen wird.
(9) Diese Richtlinie sollte im Hinblick auf Schäden
an geschützten Arten und natürlichen Lebensräumen auch für sämtliche
berufliche Tätigkeiten gelten, die nicht bereits durch Bezugnahme auf
das Gemeinschaftsrecht direkt oder indirekt als Tätigkeiten ausgewiesen
sind, die eine potenzielle oder tatsächliche Gefahr für die menschliche
Gesundheit oder die (10) Ausdrücklich sollten der Euratom-Vertrag und relevante internationale Übereinkommen sowie Rechtsvorschriften der Gemeinschaft berücksichtigt werden, durch die die Ausübung in den Geltungsbereich dieser Richtlinie fallender Tätigkeiten umfassender und strenger reglementiert werden. Diese Richtlinie, die hinsichtlich der Befugnisse der zuständigen Behörden keine zusätzlichen Kollisionsnormen einführt, lässt die Regeln über die internationale Zuständigkeit von Gerichten unberührt, die u.a. in der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen enthalten sind. Diese Richtlinie sollte nicht für Tätigkeiten gelten, deren Hauptzweck die Landesverteidigung oder die internationale Sicherheit ist.
(11) Diese Richtlinie dient der Vermeidung und
Sanierung von Umweltschäden und lässt die Ansprüche auf Schadensersatz,
der nach den einschlägigen internationalen Übereinkünften (12) Viele Mitgliedstaaten sind internationalen Übereinkünften beigetreten, mit denen die zivilrechtliche Haftung in spezifischen Bereichen geregelt wird. Diese Mitgliedstaaten sollten auch nach Inkrafttreten dieser Richtlinie Vertragspartei dieser Übereinkünfte bleiben können, und den übrigen Mitgliedstaaten sollte es weiterhin freistehen, ihnen beizutreten.
(13) Nicht alle Formen von Umweltschäden können durch
Haftungsmechanismen behoben werden. Damit diese zu Ergebnissen führen,
muss es einen oder mehrere identifizierbare Verursacher geben, sollte es
sich um einen konkreten und messbaren Schaden handeln und sollte ein
ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Schaden und dem bzw. den
(14) Diese Richtlinie gilt nicht für Personenschäden, Schäden an Privateigentum oder wirtschaftliche Verluste und lässt die Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Schadensarten unberührt. (15) Da durch die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden ein unmittelbarer Beitrag zur Umweltpolitik der Gemeinschaft geleistet wird, sollten die Behörden sicherstellen, dass das mit dieser Richtlinie geschaffene System ordnungsgemäß um- und durchgesetzt wird.
(16) Die Sanierung der Umwelt sollte in effizienter
Weise erfolgen, damit die einschlägigen Sanierungsziele erreicht
werden. Dazu sollte ein gemeinsamer Rahmen festgelegt werden,
(17) Es sollten geeignete Vorkehrungen für den Fall
getroffen werden, dass mehrere Umweltschadensfälle in der Weise
eingetreten sind, dass die zuständige Behörde nicht
(18) Entsprechend dem Verursacherprinzip sollte
grundsätzlich der Betreiber, der einen Umweltschaden bzw. die
unmittelbare Gefahr eines solchen Schadens verursacht, die Kosten der
(19) Die Mitgliedstaaten können eine Pauschalierung der zu erstattenden Verwaltungs- und Verfahrenskosten, Kosten für die Durchsetzung der Maßnahmen und sonstigen Gemeinkosten vorsehen. (20) Der Betreiber sollte die Kosten für die gemäß dieser Richtlinie durchgeführten Vermeidungs- und Sanierungstätigkeiten in den Fällen nicht zu tragen haben, in denen der betreffende Schaden oder die unmittelbare Gefahr eines solchen Schadens auf Ereignisse zurückzuführen ist, die sich seinem Einfluss entziehen. Die Mitgliedstaaten können die Möglichkeit vorsehen, dass Betreiber, die nicht vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt haben, die Kosten für Sanierungsmaßnahmen in den Fällen nicht zu tragen haben, in denen der betreffende Schaden auf Emissionen oder Ereignisse zurückzuführen ist, die ausdrücklich genehmigt wurden oder deren schädigende Wirkung zum Zeitpunkt des Auftretens der Emission oder des Ereignisses nicht vorhersehbar war. (21) Die Kosten für Vermeidungsmaßnahmen sollten von den Betreibern getragen werden, wenn solche Maßnahmen von ihnen ohnehin hätten ergriffen werden müssen, um die für ihre Tätigkeiten geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften oder die Bedingungen einer Zulassung oder Genehmigung einzuhalten.
(22) Die Mitgliedstaaten können nationale Vorschriften
für die Kostenverteilung im Falle mehrerer Verursacher festlegen. Die
Mitgliedstaaten können insbesondere die besondere Lage der Nutzer von
Produkten berücksichtigen, die für Umweltschäden nicht zu denselben
Bedingungen haftbar gemacht werden können wie die Hersteller der
betreffenden Produkte. (23) Die zuständigen Behörden sollten befugt sein, die Kosten der Vermeidungs- oder Sanierungsmaßnahmen von einem Betreiber während eines angemessenen Zeitraums ab dem Zeitpunkt des Abschlusses dieser Maßnahmen zurückzufordern. (24) Es ist erforderlich, sicherzustellen, dass für die Um- und Durchsetzung wirksame Mittel zur Verfügung stehen, wobei dafür zu sorgen ist, dass die berechtigten Interessen der betreffenden Betreiber und sonstigen Beteiligten angemessen gewahrt sind. Die zuständigen Behörden sollten besondere Aufgaben wahrnehmen, die eine behördliche Ermessensausübung erfordern, insbesondere die Verpflichtung zur Ermittlung der Erheblichkeit des Schadens und zur Entscheidung darüber, welche Sanierungsmaßnahmen zu treffen sind.
(25) Personen, die von einem Umweltschaden nachteilig
betroffen oder wahrscheinlich betroffen sind, sollten berechtigt sein,
die zuständige Behörde zum Tätigwerden aufzufordern. Der Umweltschutz
stellt jedoch kein klar abgegrenztes Interesse dar, so dass
Einzelpersonen (26) Die betroffenen natürlichen oder juristischen Personen sollten Zugang zu Verfahren haben, in deren Rahmen Entscheidungen, Handlungen oder die Untätigkeit der zuständigen Behörden überprüft werden.
(27) Die Mitgliedstaaten sollten Maßnahmen ergreifen,
um den Abschluss von geeigneten Versicherungen oder anderen Formen der
Deckungsvorsorge durch die Betreiber sowie die Schaffung von
Instrumenten der Deckungsvorsorge und Märkten hierfür zu fördern, mit
(28) Sind mehrere Mitgliedstaaten von einem Umweltschaden betroffen oder wahrscheinlich betroffen, so sollten diese Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um angemessene und wirksame Vermeidungs- oder Sanierungstätigkeiten hinsichtlich des Umweltschadens sicherzustellen. Die Mitgliedstaaten können sich um eine Rückerstattung der Kosten für die Vermeidungs- oder Sanierungstätigkeiten bemühen. (29) Diese Richtlinie sollte die Mitgliedstaaten weder daran hindern, strengere Vorschriften für die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden beizubehalten oder zu erlassen, noch sie davon abhalten, geeignete Vorschriften für Fälle zu erlassen, in denen eine doppelte Kostenanlastung erfolgen könnte, weil eine zuständige Behörde im Rahmen dieser Richtlinie und eine Person, deren Eigentum durch den Umweltschaden beeinträchtigt wurde, gleichzeitig tätig werden. (30) Schäden, die vor dem Ablauf der Frist für die Umsetzung dieser Richtlinie verursacht wurden, sollten nicht von ihren Bestimmungen erfasst werden.
(31) Die Mitgliedstaaten sollten der Kommission über
die Erfahrungen bei der Anwendung dieser Richtlinie Bericht erstatten,
damit die Kommission angesichts der Auswirkungen auf die nachhaltige
Entwicklung und angesichts künftiger Risiken für die Umwelt prüfen kann,
ob |
||||||||
|
Dem Beirat gehören
an: 
Im
Blick
.
Punkt
